Angela Merkel in Indonesien: Besser das Übliche als das Üble

German Chancellor Angela Merkel visits Indonesia to strengthen tr

Im Namen Allahs hat Susilo Bambang Yudhoyono die Pressekonferenz eröffnet. Der indonesische Staatspräsident hieß nicht bloß nach seinem Gespräch mit Angela Merkel die Bundeskanzlerin abermals willkommen, sondern auch die sich drängelnden Kameraleute und Journalisten - „die Mitglieder der Presse, die ich liebe“. Und weil Yudhoyono die Journalisten so sehr mag, konnten diese - und sei es unbeabsichtigt - die letzte Runde des Gesprächs zwischen Gastgeber und Gast verfolgen. Frau Merkel sprach, ganz wie in Deutschland, über Sparen, Investieren und die Nachhaltigkeit der Politik; über Spanien, den Euro und die Rolle Chinas im südostasiatischen Raum. Fast konnten die Zuhörer den Eindruck gewinnen, in derlei Gesprächsformaten werde nicht viel anders geredet als in aller Öffentlichkeit. Später lobte Frau Merkel den Abbau der indonesischen Schulden - von mehr als 80 auf 24 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. „Da können wir uns noch sehr anstrengen.“

Ein Kurzbesuch war es, gerade einen Tag lang hielt sich Frau Merkel in der indonesischen Hauptstadt auf. Eine Erklärung wurde verabredet - die „Jakarta Deklaration“. Auf allen Gebieten solle die Zusammenarbeit verbessert werden, obwohl sie doch schon gut sei, wie Yudhoyono versicherte. Die Themen also: Wirtschaft und Handel, Gesundheit und Bildung, Forschung und Technologie, Ernährung und Energie. Schließlich: die Verteidigungspolitik. Fast schien Frau Merkel zu fürchten, dass dieser Besuch im Schatten eines noch ganz und gar ungewissen Rüstungsprojektes stehe. Details der Rüstungszusammenarbeit, so wurde also verbreitet, seien nicht besprochen worden. Grundsätze freilich gleichwohl. Frau Merkel erinnerte an eine Absprache der Verteidigungsminister beider Staaten vom Februar, die in ihrer hehren Allgemeinheit bestätigt und in die Jakarta-Erklärung aufgenommen worden war. Yudhoyono ging ein klein wenig weiter. In Indonesien gebe es den Grundsatz, was im Land hergestellt werden könne, sei auch dort zu produzieren. Der Rest müsse gekauft werden - in den Vereinigten Staaten, in Großbritannien, Australien und künftig eben auch in Deutschland.

Nach seinem Interesse an Leopard-II-Panzern war er gefragt worden, und danach, ob das entsprechende Geschäft womöglich bald bevorstehe. „Alles wird transparent gemacht“, versicherte Yudhoyono, und als wolle er Bedenken aus der deutschen Innenpolitik vorab entkräften, fügte er an, die indonesische Führung habe nie Panzer und Hubschrauber gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. In den Gesprächen mit Frau Merkel spielten die Panzer keine Rolle - angeblich weder in kleiner noch in großer Runde. Wie üblich in solchen Fällen aber wurden die Außenministerien beauftragt, über die Erfüllung solcher Abkommen zu wachen.

Angela Merkels zweiter Besuch in Jakarta

Frau Merkel war bemüht, sich nach dem Zusammenleben der Religionen zu erkundigen. In Gesprächen mit Vertretern der evangelischen Immanuelkirche bekam sie zu hören, es sei in den vergangenen Jahren schwieriger geworden, zumal auf dem Lande. Vom Ausland her werde der Islam in Indonesien radikalisiert. Frau Merkel besuchte auch die für 120.000 Gläubige ausgelegte Istiqlal-Moschee. Einer ihrer Sprecher erzählte, wie viel deutsche Technik in dem Gebäude verwandt worden sei - und dass der Parkplatz mit einer gegenüberliegenden katholischen Kirche geteilt werde. In das Gästebuch der Moschee schrieb Frau Merkel: „Ich bedanke mich für die Führung durch die beeindruckende Istiqlal-Moschee. Ich wünsche allen Muslimen einen guten Fastenmonat. Alles Gute für die Zukunft. Angela Merkel.“

Es ist das Chaos, das in Jakarta herrschen soll. 23 Millionen Einwohner, Verkehrsstauungen in Zehnerreihen. Schon 1995, als Angela Merkel, damals noch Umweltministerin, die indonesische Hauptstadt besucht hatte, schien sie ziemlich überwältigt gewesen zu sein. Geschäftsreisende haben erstaunliche Erfahrungen gemacht. Ihre Fahrer lesen vom Straßenrand Leute auf, die mitfahren wollen. Wie das? Man werde es sehen. Die Mitfahrenden bekommen sogar Geld dafür. Wie bitte? Die Strafen der Stadtbehörden für Autofahrer, deren Limousine nicht gefüllt ist, liegen höher als der Obolus, den die Mitfahrer bekommen. Manche von ihnen haben sich die Sache als Broterwerb auserkoren: zwei Kilometer gefahren werden, zwei Kilometer zurücklaufen. Frauen mit Kleinkindern sollen bevorzugt sein.

Nun also Frau Merkels zweiter Besuch im hauptstädtischen Moloch. Landung 9.15 Uhr am Flughafen Halim. Abfahrt der Kolonne um halb zehn. Palmen, Linksverkehr, Hochhäuser, Baracken. Den Sicherheitsbeamten Frau Merkels mag der Blutdruck in die Höhe geschnellt sein, als die Kolonne der Kanzlerin in einen Verkehrsstau gerät. Gleichwohl: Schneller, als der Plan es vorsah, war die Delegation im Hotel - zur Entspannung.

Die Kanzlerin mit Indonesiens Präsident Yudhoyono: Über ein angebliches Interesse Indonesiens an Leopard-II-Panzern sei weder in kleiner noch in großer Runde gesprochen worden.

Kurzreisen wie diese - Frau Merkel wollte weniger als 57 Stunden außerhalb Berlins sein und hielt sich davon laut Plan 28 Stunden in der Luft auf - pflegen einen diplomatischen Hintergrund zu haben. Mehrmals war die Bundeskanzlerin in den vergangenen Monaten in der Region: China, Indien, Singapur, Vietnam, die Mongolei wurden besucht. Doch das nach Einwohnerzahl viertgrößte Land der Welt - Indonesien hat etwa 240 Millionen Einwohner - war nicht dabei. Etwa zehn Jahre ist es her, dass Frau Merkels Vorgänger Gerhard Schröder in Indonesien gewesen war. Bei ihr hatte es irgendwie aus politisch-terminlichen Gründen nie gepasst. Der 60. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen bot nun einen äußeren Anlass, auch wenn damals, 1952, kein Aufhebens darum gemacht worden war. Nun also werden in diesem Jahr Veranstaltungen abgehalten. „Jerin - Jerman dan Indonesia“ werden sie genannt: „Deutschland und Indonesien“. Um den Besuch Frau Merkels für die indonesische Seite besonders herauszuheben, wurde der Umstand herbeigeführt, dass sich die Bundeskanzlerin auf dieser Asien-Reise nur in Indonesien, nur in der Hauptstadt Jakarta aufhält. Diplomaten sind in sprachlicher Phantasie geschult. Sie sprechen von einer „Stand-alone-Reise“ und versichern, das sei von „den Indonesiern“ besonders gewürdigt worden. Auch der Kanzlerin scheint das vermittelt worden zu sein. Ob sie es glaubt oder dieses nur vorgibt zu tun, sei dahingestellt. Die Diplomatie hat ihre eigenen Gesetze.

Keine Unterzeichnungen von Wirtschaftsabkommen

Vom Programm her jedenfalls enthielt der Besuch keine Besonderheiten - nicht politische Krisengespräche, nicht wirtschaftliche Herausforderungen. Keine Unterzeichnungen von Wirtschaftsabkommen mit protokollarischem Brimborium, keine Vorgespräche zum Waffenhandel, wie auch während der Reise noch immer versichert wurde. Dass die Jakarta-Erklärung zustande gekommen war, habe, hieß es, die Bundeskanzlerin selbst überrascht. Doch gehört es auch zum Ablauf solcher Besuche, dass manche Absprachen kurzfristig zustande kommen. Indonesien habe, hieß es in der Bundesregierung, sein Interesse an einer umfassenden Partnerschaft deutlich gemacht.

Es war also das durch und durch Übliche. Empfang mit „militärischen Ehren“, mit Hymnen und dem Abschreiten der Ehrenformation. Gespräch mit dem Staatspräsidenten. Gespräche mit Wirtschaftsführern und weiteren Zuständigen. Die Beziehungen Deutschlands zu Indonesien gelten als gut, als normal und als - politisch gesehen - unspektakulär. Kleinere Schwierigkeiten, die etwa die Arbeit der politischen Stiftungen betreffen, gelten als behebbar. Der Wirtschaftsaustausch wächst. Die Wirtschaft in Indonesien wächst jährlich um mehr als fünf Prozent. Der Kanzlerin scheinen größere Beschwerden der deutschen Wirtschaft, mit indonesischen Partnern Geschäfte zu treiben, nicht zugetragen worden zu sein. Bei den Treffen der G-20-Wirtschaftsnationen spielt Indonesien eine hilfreiche, aber offenbar dezente Rolle. Es heißt, manchmal säße Frau Merkel bei internationalen Treffen - wegen der Anfangsbuchstaben der Ländernamen - neben dem indonesischen Staatspräsidenten. Sie soll Yudhoyono als ruhigen, weltgewandten, interessanten Politiker kennengelernt haben. Daher hat sie sich auf den Besuch gefreut, wie sie auch öffentlich bekundete.

Zum Programm des zweiten Tages, dieses Mittwochs, gehört ein Besuch des Tsunami-Frühwarnzentrums. Nach der Katastrophe zu Weihnachten 2004 hatte die Bundesregierung Mittel in Höhe von knapp 55 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die zum Aufbau des Systems verwandt werden sollten. Im Frühjahr 2011 war es den indonesischen Behörden übergeben worden. Innerhalb von fünf Minuten nach einem Erdbeben sollen nun die von einem Tsunami betroffenen Gebiete Indonesiens vorgewarnt werden. Die Naturwissenschaftlerin Merkel dürfte sich dafür interessieren. Wenig später wird sie zurück nach Berlin fliegen. Am Donnerstag wird sie wieder im Kanzlerbüro sitzen: Euro, Verfassungsgericht, Koalition. Frau Merkel suchte Gelassenheit auszustrahlen.

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Keine Unterzeichnungen von Wirtschaftsabkommen