Angela Merkel Eine Kanzlerin in Krisenzeiten

Im Ludwig-Erhard-Haus, wo die Industrie- und Handelskammer ihren Sitz hat, vertreibt man sich die Minuten des Wartens auf den angekündigten Vortrag der Bundeskanzlerin mit ironischen, immerhin halbernsten Bemerkungen: Wahrscheinlich telefoniere Angela Merkel gerade wieder mit dem Papst. Oder: Ob Angela Merkel, die einst das hohe Lied der Marktwirtschaft gesungen habe, nun endlich die „Stamokap-Politik“ der Bundesregierung aufkündigen werde, wird fordernd gefragt.

„Stamokap“ war in den siebziger und achtziger Jahren ein schlimmer Vorwurf. Wer den staatsmonopolistischen Kapitalismus, kurz: Stamokap, vertrat, galt als Bündnispartner eines Sowjet-freundlichen Kapitalismus. Und heute?, tuscheln die anwesenden Unternehmer, Mittelständler und CDU-Mitglieder fragend. Verstaatlichungen von Banken würden nicht ausgeschlossen. Es werde immer das getan, was die SPD wolle. Steuern würden nicht gesenkt. Der Staat bekomme immer mehr Einfluss, heißt es. Das sei ein Widerspruch gegenüber allen Positionen, die Frau Merkel früher vertreten habe.

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Kein gutes Jahr

Das Jahr hat für Angela Merkel nicht gut begonnen. Die Unions-Parteien sackten in den Umfragen unter das - ohnehin ziemlich schlechte - Abschneiden bei der Bundestagswahl 2005. Lediglich 34 Prozent der Wähler sollen es zur Zeit sein, die der Union ihre Stimme gäben. CDU-Abgeordnete schimpfen, dass die FDP zu Lasten der Partei der Kanzlerin immer stärker werde. Angela Merkels Projekt eines Umweltgesetzbuches ist gescheitert. Wirtschaftsminister Michael Glos, mit dem sie angeblich immer ein gutes Vertrauensverhältnis pflegte, trat zurück und richtete Vorwürfe an die Bundeskanzlerin, sie habe immer weniger auf ihn und immer mehr auf den sozialdemokratischen Lieblingsfeind der CSU, Finanzminister Steinbrück gehört. Die Kritik Frau Merkels an Papst Benedikt XVI. stieß in der Union - je südlicher und katholischer, umso mehr - auf erheblichen Widerspruch, weil sich das nicht gehöre.

Mittelstands- und Sozialpolitiker, Interessenvertreter und Ministerpräsidenten forderten - wenn auch mit unterschiedlichen Zielvorstellungen - ein klareres Profil der CDU. Die Kanzlerpartei dürfe nicht immer sozialdemokratischer werden, sagen die einen. Die CDU müsse auf die Interessen der Arbeitnehmer achten, sagen die anderen. Umwelt- und Wirtschaftspolitiker fordern Unterschiedliches. In der Regierungszentrale wird registriert, es herrsche Unruhe, im Land wie in der Partei. Angela Merkel widerfährt es in diesen Wochen nicht zum ersten Mal, das innerparteiliche Freunde, Bündnispartner in der großen Koalition und Politiker der anderen Parteien bei ihr Führungskraft und Durchsetzungswillen vermissen. Sorgen kommen nun auf, nicht bloß die FDP, sondern auch die „Freien Wähler“ könnten zu Lasten der Union Erfolg haben - wenn diese bei der Europa-Wahl anträten. So hatten die Grünen 1979 begonnen. Als Fleisch vom Fleisch der SPD gewannen sie Stärke. Derlei scheint der Bundeskanzlerin zuzusetzen. Es ist die alte Erfahrung der Fotographen: Kanzlerjahre zählen vielfach.

Herz und Verstand im Lande

Allerhand haben Bundeskanzler zu ertragen. Da sind die Begegnungen mit ausländischen Gesprächspartner. In diesen Tagen kam neben anderen der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy. Es war der erste persönliche Kontakt - ein intensives Gespräch war Pflicht - die anschließenden „Begegnungen mit der Presse“ ebenfalls. Wenn je der andere spricht, schweift der Blick ins Irgendwo. Das Lächeln gefriert. Händeschütteln. Eifrig wollen die belgischen Korrespondenten fragen. Die beruflich Neugierigen aus Berlin wirken ziemlich desinteressiert. Eigentlich haben sie keine Fragen - auch nicht an die Kanzlerin. Anderswo Schmeicheleien und Mahnungen.

Der Gastgeber der Berliner Wirtschaftsleute spricht von Herz und Verstand im Lande. Vergleiche: Die Wirtschaft sei der Verstand, die Politik das Herz. „Frau Bundeskanzlerin lacht, sie dürfen mitlachen“, ruft er den Zuhörern zu. Die lachen dann pflichtschuldigst mit. Frau Merkel wird später sagen, ohne Verstand komme die Politik nicht aus und die Wirtschaft nicht ohne Herz. „Wirtschaft allein schafft Arbeitsplätze und Wohlstand“, sagt der Gastgeber. Niemand anderes als der Staat habe dem „Crash der Banken“ begegnen können, erwidert die Kanzlerin. Sie sucht dann nett und streng zugleich zu sein: „Diese Tage werde ich aus politischer Sicht nicht vergessen, und viele andere werden das auch nicht. Da gab es plötzlich niemanden mehr auf der Welt, der helfen konnte, außer den Staaten.“ Und: „Wir hatten auch kaum Zeit, baff zu sein.“

Es gehörte seit jeher zu Angela Merkels Politikstil, sich vage zu äußern und sich nicht vorschnell festzulegen. Sie konnte Kursänderungen fordern und zugleich ablehnen. Einst, als sie noch nicht einmal CDU-Vorsitzende war, konnte sie den Eindruck erwecken, sie sei gegen die Atomenergie, für die Nichtstrafbarkeit „weicher“ Drogen und für eine zusätzliche Aufnahme von Ausländern - allesamt Positionen, die denen ihrer Partei zuwiderliefen. Doch wollte sie wiederum auch nicht so verstanden werden, wie es verstanden worden war.

Restbestände ihres Politikstils

Restbestände dieses Politikstils sind auf verpuppte Weise geblieben: In Zeiten einer kaum absehbaren Wirtschaftskrisen seien „bestimmte Experimente“ nicht zu machen, sagte Angela Merkel. Folgerung: „Ich bin der Meinung, dass es nicht in Ordnung ist, dass wir als eines der ganz wenigen Ländern Kernkraftwerke abschalten, während alle anderen darüber reden, neue zu bauen.“ Versicherung: „Ich will keine Neuen bauen.“ Zugeständnis: „Aber ich will wenigstens nicht die Sichersten auf der Welt als Erste abschalten.“

Angela Merkel kann für sich in Anspruch nehmen, ihre Partei in die „Mitte“ gerückt zu haben, was unter den obwaltenden Umständen und überkommenen Maßstäben des politischen Betriebes bedeutet: Nach Links. Sie kann es wohl leichteren Herzens tun, weil sie nicht die politische Laufbahn ihrer Freunde und Widersacher hinter sich hat: Schülerunion, Junge Union, Plakate kleben, Bündnisse schmieden. Sie hatte auch nicht auf Altvordere zu achten. Weil sie den realen Sozialismus erlebt und auch erlitten hatte, sieht sie sich in der Lage, für mehr staatliche Kontrollen einzutreten. „Kein Platz auf der Welt, kein Produkt der Finanzmärkte und kein Akteur auf den Finanzmärkten darf ohne Regulierung weiter existieren.“ So frei sieht sie sich, dass sie gar Programmzitate des Godesberger Programms ihres Koalitionspartner leicht verfremdend für sich in Anspruch nimmt. „Uns leitet die Idee: So wenig Staat wie möglich, aber so viel staatliches Agieren wie notwendig, um das wichtige Bankensystem wieder zum Laufen zu bringen.“

„Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen.“

Wie eine Erzieherin pflegt Angela Merkel zu ihren Zuhörern sprechen. „Mutti hat gesagt“, leiten manche von ihnen mündliche Zusammenfassungen der Reden Angela Merkels ein. Mit den Armen rudernd gibt sie Erklärungen ab, die aus dem Argumentationskasten der Grünen stammen, etwa folgende Erläuterung zur Finanzkrise: „Dahinter steckt aber ein Weiteres, und auch darüber muss gesprochen werden. Dahinter steckt, dass es zu große Ungleichgewichte auf der Welt gibt, dass sich eine Vielzahl der westlichen Länder daran gewöhnt hat, über die Verhältnisse zu leben.“ Und: „Es gab keine Kontrolle; im Gegenteil. Es gab sogar noch eine gewisse Anfeuerung, weil man gesagt hat: Hauptsache Wachstum, so kommen wir weiter. Und die Ungleichgewichte sind immer größer geworden.“

Gern würden die Zuhörer ein einfaches, FDP-verwandtes „Runter mit den Steuern“ hören. Die Bundeskanzlerin beschränkt das - auch für die Zeit nach der Bundestagswahl - auf die Bekämpfung der „kalten Progression“ und Abflachung des „Mittelstandsbauches“. Ihre scheinbare Nachsicht scheint aus der Analyse zu rühren, die alten Wünsche und Positionen, der Partei, der Konkurrenz, der Bevölkerung, träfen noch unvermittelt auf einen neuen Ernst der Lage. Steuern runter und zugleich keine neuen Staatsschulden mehr, wird gewünscht -- und politisch gegen sie gewendet. Frau Merkel scheint Hoffnung auf die Analyse zu setzen, solche Wünsche und Forderungen stammten aus einer Zeit, als die Finanzkrise die Realwirtschaft noch nicht erreicht hatte. Wenige Wochen ist das her. Aber nun: Katastrophen im Maschinenbau. Insolvenzen von Traditionsunternehmen: Märklin, der traditionsreiche Modelleisenbahnhersteller mit einer 150 Jahre währenden Firmengeschichte ist insolvent. Der Unterwäschehersteller Schiesser, für dessen Produkte einst Uwe Seeler warb, ging ebenfalls in die Insolvenz. Vom Paradigmenwechsel wird im Kanzleramt gesprochen. „Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen.“

Im Wahlkampf nicht ohne Belang

In fremden Fanggründen wird gerne gefischt; etwa vor kurzem bei der Neunzig-Jahrfeier des Frauenwahlrechts: Alice Schwarzer, einst Vorkämpferin der Freigabe der Abtreibung (“Mein Bauch gehört mir“) und damals die ärgste Feindin der Unions-Parteien, steht einträchtig und lächelnd neben Bundeskanzlerin Merkel. Ihre Kritik am Papst, weil sich Rom nicht klar genug vom Holocaust-Leugner Richard Williamson distanziert habe, verärgerte Benedikt XI. auch persönlich. Hätte sie vor einem Gang an die Öffentlichkeit mit Papst Benedikt am Telefon gesprochen, hätte dieser ihr sagen können, ihr Vorwurf sei falsch. Hätte. Mögen die treuesten unter den Unions-Wähler auch verärgert sein - Angela Merkel würde wohl abermals so handeln. Mit diesem Thema sei es ihr ernst, sagen die einen. Die anderen meinen, sie habe vor allem auf eine wichtige Verlegerin hören wollen, weil das im Wahlkampf nicht ohne Belang sei.

Eine andere Szene: Weltpremiere, Berlin, Friedrichstadtpalast. Am Montag hat sich Frau Merkel „Effi Briest“ angeschaut. Spektakulär unspektakulär sei ihr Besuch gewesen, heißt es. Mit Sorgen wird beim sozialdemokratischen Koalitionspartner registriert, mit welch einfachen Mitteln es der Bundeskanzlerin gelinge, die einstige SPD-Domäne des „Kulturbetriebes“ für sich einzunehmen.

Eine Aktuelle Stunde gab es nun im Bundestag, die unter dem Titel „Führungsverantwortung der Bundeskanzlerin in Zeiten der Wirtschaftskrise“ stand. Eigentlich sollte die Aktuelle Stunde „Kanzlerschaft auf Tauchstation“ heißen, hatten die Grünen gefordert, und entsprechend wurden Scherze getrieben. „Ich weise mit Abscheu und Empörung zurück, dass die Führungsverantwortung der Kanzlerin nicht gewährleistet ist“, rief eine SPD-Abgeordnete. Frau Merkel führe auf moderne Weise, weil sie auf die SPD höre, rief ein anderer SPD-Abgeordneter. Die Betroffene hat sich das nicht angehört. Sie kam ihrem Pflichtgefühl ostdeutsch-protestantischer Prägung anderweitig nach. An den karnevalistischen Feiertagen arbeitet Angela Merkel: Sitzungen mit Ministerpräsidenten der Länder, Finanzberatungen mit Regierungschefs. Ein erholsam-lockeres „Ich bin dann mal weg“ käme ihr nicht in den Sinn.