Angela Merkel Die Fremde

Eine kurze Frage zum Ende ist noch drin. Es ist der vorige Montag, der Tag nach der Bürgermeisterwahl in Kiel, als die CDU-Vorsitzende Angela Merkel im Konrad-Adenauer-Haus nach der Präsidiumssitzung den Journalisten Rede und Antwort steht. Einer will wissen, ob der Sieg der SPD in der Landeshauptstadt von Schleswig-Holstein nicht ein schlechtes Signal für die CDU sei. Die Kanzlerin winkt ab. Einen lapidaren Satz ist es ihr wert, zu erklären, dass der Sieg der CDU-Kandidatin Angelika Volquartz bei der vorangegangenen Wahl 2003 doch bloß eine „Ausnahme“ gewesen sei.

Erstens ist das nur die halbe Wahrheit. Denn Kiel war zwar 57 Jahre lang eine SPD-Festung, die tatsächlich überraschend von Frau Volquartz geschleift wurde. Doch ihre Wiederwahl galt als nicht unwahrscheinlich. Zweitens aber und viel wichtiger ist ein so läppischer Kommentar der Parteivorsitzenden das glatte Gegenteil dessen, was sich die Kieler CDU-Mitglieder nach einer Niederlage gewünscht haben dürften. So lässt sich eine politische Kampfgemeinschaft, die die CDU gerade in diesem Jahr sein muss, nicht erhalten. Die Kritik an Angela Merkel, die seit Wochen aus den Reihen der CDU zu hören ist, richtet sich nicht so sehr gegen ihre Leistung als Kanzlerin. Zwar wünschte sich mancher Parteifreund der Regierungschefin einen klareren wirtschaftspolitischen Kurs in der Krise. Aber die meisten wissen, dass es einen himmelweiten Unterschied gibt zwischen einem Elbe-Hochwasser und dem Manövrieren der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt in der gegenwärtigen Krise. Angela Merkel kann nicht wie einst Schröder mit Gummistiefeln vor die Kameras treten und sagen: Hier geht’s lang.

Wenig emotionale Bindungsfähigkeit

Nein, die Kritik nicht weniger Christlicher Demokraten richtet sich gegen ihre Parteivorsitzende. Hier ist der große Schwachpunkt Angela Merkels: Es fällt ihr schwer, eine emotionale Bindung zwischen sich und der CDU herzustellen. Helmut Kohl hat gegen viele in seiner Partei hart sein müssen, hat gekämpft, besiegt und verletzt. Aber niemals hätte jemand in Zweifel gezogen, dass er inmitten der Partei steht, Fleisch von ihrem Fleische ist und daraus seine Autorität schöpft.

Anders als vielfach unterstellt, wusste Angela Merkel mit dem Eintritt in die damals und bis heute westdeutsch dominierte CDU um dieses Defizit. Gekämpft hat sie damals nicht um ihr Amt als Bundesministerin. Dieses fiel ihr in den Schoß zu einem Zeitpunkt, da der Nachwuchs der Kohl-CDU überwiegend noch weit von solchen Ämtern entfernt war. Gekämpft hat Angela Merkel von Anfang an um ein Führungsamt in der Partei. Und das bis in die Einzelheiten. Ende 1991 scheiterte sie in Kyritz an der Knatter mit dem Versuch, sich bei der Wahl zur Brandenburger CDU-Vorsitzenden gegen den Westdeutschen Ulf Fink durchzusetzen. Der hatte unter anderem für sich mit dem Hinweis geworben, er sei „nicht der Liebling des Adenauer-Hauses“. Angela Merkel konnte aus seinem Sieg den Schluss ziehen, dass abgeleitete Macht in der Partei keine echte Macht ist.

Fehlende Sensibilität gegenüber der CDU

Wenige Wochen später wurde sie zur einzigen stellvertretenden Vorsitzenden der Bundespartei gewählt. Obwohl das keineswegs üblich war, kämpfte sie dafür, in dieser Funktion ein eigenes Büro in der Parteizentrale zu bekommen, und erhielt es schließlich. In dieses Büro zog übrigens schon bald jene Frau mit ein, die zur engsten Vertrauten Angela Merkels werden sollte und heute das Büro der Bundeskanzlerin leitet, Beate Baumann. Man kann also nicht behaupten, die Kanzlerin und ihr engstes Umfeld hätten nicht genügend Bewusstsein für die Bedeutung der Partei. Frau Merkel war im Übrigen stets der Ansicht, dass der Machtverlust ihres Vorgängers Schröder in dem Moment unaufhaltsam wurde, als er den Parteivorsitz abgab.

Wie passt diese Überzeugung mit der fehlenden Sensibilität gegenüber der CDU zusammen, die Angela Merkel gerade in jüngster Zeit immer wieder dokumentiert hat? Ihr werden in der Partei nicht so sehr inhaltliche Fehler vorgeworfen als vielmehr die Art, wie sie mit bestimmten Vorgängen umgeht. Dass Theodor von und zu Guttenberg besser geeignet ist, dem sozialdemokratischen Finanzminister Peer Steinbrück in der Krise im Namen der Union Paroli zu bieten, als Michael Glos das war, ist keine Einzelmeinung. Aber muss deswegen eine CDU-Vorsitzende einen langjährigen Weggefährten aus der Schwesterpartei am Wegesrand liegenlassen wie einen endlich losgewordenen Ballast?

Der Fall Erika Steinbach ist ähnlich. Dass die Kanzlerin nicht die Schaffung der Vertriebenenstiftung wegen eines Beisitzerplatzes für die Vertriebenenpräsidentin scheitern ließ, hat den meisten in CDU und CSU eingeleuchtet. Aber hätte Frau Merkel nicht eine der Lobeshymnen auf Frau Steinbach, die sie in dieser Woche gleich mehrfach vortrug, schon vorher erklingen lassen können?

Gefühl des gegenseitigen Fremdseins

Schließlich der Papst. Es gab keinerlei öffentlichen Druck auf die Bundeskanzlerin, Benedikt XVI. wegen des Umgangs mit der Pius-Bruderschaft und dem Holocaust-Leugner Richard Williamson vor aller Weltöffentlichkeit zu tadeln. Deutschland und seine Regierungschefin hätten keinerlei Schaden genommen, wenn Frau Merkel dieses Problem auf dem Wege der stillen Diplomatie gelöst hätte. In allen drei Fällen hätten Verletzungen von Teilen der Partei und das Gefühl des gegenseitigen Fremdseins mühelos vermieden werden können.

Angela Merkel fehlt nicht das Gespür für die Machtmechanismen der CDU. In allen entscheidenden Momenten hat sie mit dem erforderlichen Maß an Entschlossenheit gehandelt, sei es beim Sturz von Helmut Kohl oder dem von Friedrich Merz, auch bei dem von Wolfgang Schäuble. Aber sie hält die Mitgliedschaft in der Partei ausschließlich für eine technische Notwendigkeit zur Herstellung und zum Erhalt der eigenen Machtposition. Parteimitgliedschaft als Ausdruck eines bestimmten Lebensgefühls, wie sie in Westdeutschland seit je für die meisten Mitglieder von politischen Parteien galt und gilt, war und ist ihr fremd. Das mag auch mit ihrer Sozialisation in der DDR zu tun haben. In der Zeit, als viele der heutigen CDU-Minister oder -Ministerpräsidenten ihre Partei als eine Mischung von Wertegemeinschaft und Machtapparat erlebten, dominierte in der DDR der zweite Aspekt.

Eid gegenüber dem Volk, nicht gegenüber der Partei

Offenkundig ist eine emotionale Distanz gegenüber politischen Parteien – die eigene eingeschlossen – aus dieser Zeit geblieben. Ein Angela Merkel zugeschriebener Satz, wie ihn die „Bild“- Zeitung zitierte, ist von hoher Aussagekraft: „Ich habe dem deutschen Volk den Eid geschworen, nicht meiner Partei.“ Das erklärt auch die inhaltliche Beweglichkeit Angela Merkels. Sie ist der CDU eben nicht beigetreten, weil sie das ein oder andere große Thema vorantreiben oder durchsetzen will, sieht man einmal von der Sozialen Marktwirtschaft ab, die allerdings in ihrer Unbestimmtheit zum Kanon fast aller Parteien gehört.

Die Analyse, Angela Merkel leite ihr politisches Handeln vorwiegend vom Ziel des eigenen Machterhalts ab, trifft vermutlich zu. Das ist auf dieser Ebene der Politik nicht selten. Die Frage ist, ob man so die Gesamtheit der Parteimitglieder motivieren kann, denen vielfach ihre kommunalen oder landespolitischen Belange näher sind als das Kanzleramt. In dem Augenblick, wo diese Parteimitglieder im Handeln ihrer Parteivorsitzenden keinen unmittelbaren Nutzen für ihr eigenes Umfeld sehen, wenden sie sich schnell ab. Sollte eine Parteivorsitzende, die diese Bedürfnisse nicht bedient, auch noch ihren Trumpf – die Kanzlerschaft – verlieren, wird sie in der Partei schnell haltlos werden. Helmut Kohl verlor trotz Machtverlustes und Spendenaffäre nie die Zuneigung weiter Teile der CDU. Einer Angela Merkel, die im Herbst das Kanzleramt räumen müsste, erginge es anders.