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Angela Merkel Die Erste

21.11.2005 ·  Angela Merkel, seit 15 Jahren Bundesbürgerin, wird nun Deutschlands Kanzlerin. Kann sie's? Eine Analyse des Berliner Korrespondenten Wulf Schmiese.

Von Wulf Schmiese
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Angela Merkel weiß noch nicht, welche ihrer Kleidungsstücke zum roten Teppich passen. Sie hat noch keine Ehrengarde abgeschritten in ihrem Leben. Sie konnte noch nie ausprobieren, wie Militärkapellen zuzunicken ist, die unsere Hymne spielen. Umarmt sie, wie Gerhard Schröder und Helmut Kohl es oft und kräftig taten, ihre Gäste oder Gastgeber zur Begrüßung? Knicks, Diener oder Schulterklopfen zum Abschied?

Das Protokoll schreibt vieles vor: Schrittfolge, Präsentübergabe, Winken fürs Land. Proben konnte sie nicht - anders als ihre sieben Vorgänger. Fast jeder von ihnen hatte schon Übung als Regierungschef in den Ländern oder jahrelang als Vizekanzler wie Ludwig Erhard oder als Verteidigungsminister wie Helmut Schmidt.

....die immer vom Ende her denkt

Angela Merkel paradierte nie, führte nie ein Kabinett, sondern die Opposition: die Unionsfraktion im Bundestag seit drei Jahren, wo sie unbestritten ist, sowie die CDU seit fünf Jahren, wo sie seit Anbeginn umstritten ist. Sie war auch acht Jahre Bundesministerin, aber für Umwelt und zuvor für Frauen und Jugend - zu kleine Felder für große Auftritte.

Davor war sie 35 Jahre lang DDR-Bürgerin, als Physikerin ganz fern der Politik. Ab Dienstag wird bei ihr besonders kritisch hingeschaut werden, denn aus nur einem Grund wird alles das erste Mal sein - für sie wie für Deutschland: Angela Merkel wird die erste Bundeskanzlerin. Es ist das machtvollste Amt, das jemals eine Frau in der deutschen Geschichte erlangt hat.

„Noch bin ich Kanzlerkandidatin“, sagt Angela Merkel in kleiner Runde, nachdem sie den Koalitionsvertrag schon unterschrieben hat, und lächelt dabei nur halb kokett. Zuviel Unkalkuliertes hat sie erfahren in den letzten Monaten, sie, die immer vom Ende her denkt und sich auf keine Rechnung einlassen mag, deren Ergebnis sie nicht kennt.

...ein Abstimmungscoup?

An eine reibungslose Kanzlerinnenwahl ist da schwer zu glauben. Die 448 möglichen Stimmen von Union und SPD im Bundestag wird sie kaum bekommen. Etliche Sozialdemokraten haben ja wirrerweise bereits angekündigt, trotz Zustimmung zur großen Koalition Frau Merkel nicht wählen zu wollen. Und die SPD ist geübt darin, durch Abstimmungskünste zu überraschen. Stimmten mehr als 140 Abgeordnete gegen die einzige Kandidatin Merkel, was unwahrscheinlich ist, wird sie nicht Bundeskanzlerin. Kurt Georg Kiesinger, der 1966 ganz gütig tat, als er die SPD aus der Opposition in die Regierung holte, verweigerten dennoch fast 60 Abgeordnete aus dem großkoalitionären Lager ihre Stimme.

Vermeintlich wohlmeinende Aufforderungen aus Union wie SPD, es sollte möglichst ein einstimmiges Ergebnis für Angela Merkel von den künftigen Regierungsfraktionen geben, sind natürlich Stolperdraht. Sie kennt das. 45 Prozent sollten es werden bei der Bundestagswahl vor zwei Monaten für die Union, hatte CSU-Chef Edmund Stoiber frohlockt. Ein Elfmeterschießen ohne Torwart sei doch diese Bundestagswahl. Lächerliche 35,2 Prozent wurden es bekanntlich.

Ihre einzige Chance: Unterschätzung

Überschätzungen schaden der stets Unterschätzten. Angela Merkels Aufstieg gründet auf Unterschätzung. Immer wurde ihr, Kohls Mädchen Ost, der schlecht Frisierten, der niemals Lachenden, so wenig zugetraut, daß sie überraschen konnte mit dem Gegenteil. Das genau ist wieder einmal ihre Chance ab Dienstag - ihre einzige.

So gesehen, ist es gut für Angela Merkel, daß niemand viel setzt auf den Erfolg der großen Koalition, die fortan ihre Koalition ist. Der Koalitionsvertrag gilt quer durch alle Parteien als Mittelmaß. Was darin angekündigt ist an Sanieren, Reformieren und Investieren - in dieser Reihenfolge! -, fürchtet nicht einmal die Linke ernsthaft.

...sie will Mut darstellen

„Mut und Menschlichkeit“, so ist das Drehbuch der Regierung Merkel überschrieben, ganz so, als sei Mut allein unmenschlich. Das Wahlkampfmotto der SPD von 1998 klang ähnlich: „Innovation und Gerechtigkeit“. Gerhard Schröder sollte damals für das Neue und Oskar Lafontaine für das Bewahren stehen.

Die alte Aufteilung wird nun im Grunde fortgesetzt in der großen Koalition: Bundeskanzlerin Merkel will Mut darstellen. Mut hat sie bereits darin bewiesen, dieses Bündnis überhaupt einzugehen und damit Deutschland - vorerst - eine Krise zu ersparen. Ihr SPD-Stellvertreter Franz Müntefering steht für jene Menschlichkeit, die ihr allein fehlt. Mit Mangel an sozialer Gerechtigkeit jedenfalls wird ihre Wahlniederlage weit hinein in die Union interpretiert.

Westerwelle nimmt schon Abschied

„Nur wenn sie den Koalitionsvertrag nicht ernst nimmt, hat sie eine Chance“, sagt ihr Wunschkoalitionär Guido Westerwelle. „Wenn sie sich daran hält, wird sie scheitern.“ Als neuer Oppositionsführer fühlt sich der FDP-Vorsitzende in der Pflicht, seine Duzfreundin zu kritisieren. Doch aus diesem Satz spricht mehr - ein Abschied. Der Mißerfolg der großen Koalition, den nicht nur die Opposition vorhersagt, würde umgehend das Ende von Merkels Blitzkarriere bedeuten. Was auch heißt: Westerwelle rechnet nicht mehr damit, eines Tages gemeinsam mit Frau Merkel zu regieren.

Die große Koalition sieht er nicht als Episode der Ära Merkel, sondern als deren Ende. Erfolg oder Mißerfolg werden ja meßbar sein an drei Zahlen: wirtschaftliche Wachstumsrate, Staatsverschuldung und Arbeitslosenquote. Hier muß das Land gesunden - werde es mit dieser Regierung aber nicht, mutmaßt die enttäuschte FDP. Schwarzgelbseherei?

Drei Herausforderungen

Angela Merkel, der bis zur Wahl noch vorgeworfen wurde, die CDU zu einer großen FDP umstürzen zu wollen, mutig marktliberal, ist auf neue Freunde angewiesen. In dem frischen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck hat sie einen, noch dazu aus ihrer Brandenburger Heimat und mit 51 Jahren gleich alt. Ihm traut sie zu, die SPD zu christdemokratisieren. Die politische Windstärke werde beider Parteien näher zusammenbringen. Er, glaubt sie, könne SPD-Vertrauen in jene Reformen besorgen, das sie braucht für ihren Erfolg. Denn beide wüßten als Ostdeutsche besser als Westdeutsche, daß Veränderungen, Umbrüche und radikale Neuanfänge etwas Positives sein können.

Es geht Angela Merkel um Reformen, die weit über die Kompromißfibel Koalitionsvertrag hinausgehen. Arbeit, Rente, Gesundheit - das sind die drei Herausforderungen für Deutschland. Geschafft ist immerhin, das Renteneintrittsalter langfristig auf 67 Jahre zu erhöhen. Für Arbeitsmarktreformen hingegen wird sie Platzecks und Münteferings Überzeugungskraft brauchen, um Tiefgreifendes zu erreichen. In der Gesundheitspolitik stehen derzeit beide Seiten ratlos vor zwei unvereinbaren Plänen aus Prämienmodell und Bürgerversicherung. Die Moderatorenrolle, für die Kiesinger gelobt wurde, reicht für Angela Merkel nicht, um hier Erfolge zu schaffen.

Doch ausgerechnet das Führen sehen - freilich konkurrierende - Parteifreunde als die größte Schwäche der Chefin. Schwerwiegende Entscheidungen verschleppe sie, die zügige Lösung marginaler Aufgaben verhindere sie durch Telefonterror. Andere, die bisher nicht ausgesprochene Merkelianer waren wie der künftige Verteidigungsminister Franz Josef Jung, sagen inzwischen, ihr Stil sei zwar anders als etwa der seines Freundes Roland Koch, aber dadurch nicht weniger effektiv. „Wir Kerle reagieren immer sofort mit Vorwärtsdrang“, sagt selbstkritisch CSU-Generalsekretär Markus Söder. „Sie hingegen schläft über ein Problem. Das gibt ihr Ruhe und Stärke, die uns Männern häufig fehlt.“ Das lobt Stoibers General. Eine neue Zeit für Angela Merkel beginnt.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 20.11.2005
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