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Familiennachzug : Wer darf jetzt kommen?

  • -Aktualisiert am

Eine Flüchtlingsfamilie in Niedersachsen (Symbolfoto) Bild: dpa

An diesem Mittwoch tritt die Neuregelung des Familiennachzugs in Kraft. Was sich jetzt für die Flüchtlinge in Deutschland ändert und wer kommen darf – Antworten auf die wichtigsten Fragen.

          Die Bundesregierung hat lange darüber gestritten, nun tritt das neue Gesetz zum Familiennachzug in Kraft. Von diesem Mittwoch an können subsidiär Schutzberechtigte, also Flüchtlinge mit einem eingeschränkten Schutzstatus, ihre engsten Familienmitglieder wieder nach Deutschland holen. Jedoch vergibt die Bundesrepublik an Familiennachzügler nur 1000 Plätze pro Monat. Bis Ende des Jahres liegt das Kontingent bei insgesamt 5000 Menschen. Erst ab dem 1. Januar 2019 gilt dann die feste Grenze von 1000 Personen im Monat.

          Wer kann seine Familie nachziehen?

          Die neue Regelung bezieht sich ausschließlich auf subsidiär schutzbedürftige Menschen. In ihrem Herkunftsland droht ihnen ernsthafter Schaden beispielsweise durch Krieg, Folter oder Vollstreckung einer Todesstrafe. Sie werden aber nicht politisch verfolgt und sind deshalb keine Flüchtlinge nach den Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention. Unter subsidiärem Schutz stehen beispielsweise viele Menschen aus Syrien, die vor dem Krieg in ihrem Land nach Deutschland geflohen sind.

          Anerkannte Asylberechtigte können dagegen sowieso ihre Familie nachziehen. Seit 2015 hat die Bundesregierung 322.000 Visa an Familienangehörige von Flüchtlingen vergeben.

          Wer gilt als die Kernfamilie?

          Es dürfen Ehepartner (sofern die Hochzeit bereits vor der Flucht stattgefunden hat), minderjährige Kinder sowie die Eltern minderjähriger Kinder nach Deutschland kommen. Voraussetzung muss ein humanitärer Grund sein. Das können eine lange Trennung der Familie, junge Kinder oder Gefahr für Leib und Leben der Familie sein. Weitere humanitäre Gründe können nach Angaben des Auswärtigen Amts schwere Krankheit, schwere Behinderung oder schwere Pflegebedürftigkeit sein.

          Wie viele Menschen könnten kommen?

          Nach Angaben des Auswärtigen Amts liegen in deutschen Auslandsvertretungen, also Botschaften und Konsulaten, aus den letzten zwei Jahren 34.000 Termingesuche von Angehörigen von Schutzsuchenden in Deutschland vor. Davon sollen 31.000 aus den Anrainerstaaten zu Syrien, Jordanien, Libanon, Irak und der Türkei, stammen. Jedoch wird davon ausgegangen, dass viele der Gesuche nicht mehr aktuell sind oder einige mehrfach gestellt wurden. Die Menschen könnten zudem mittlerweile nicht mehr schutzbedürftig sein oder anderweitig geflohen sein. Von der Neuregelung des Familiennachzugs ausgenommen sind sogenannte Härtefälle. Im Jahr 2017 gab es davon aber lediglich 96.

          Wie funktioniert die Antragstellung?

          Die Familienangehörigen müssen einen Antrag bei einer ausländischen Vertretung Deutschlands stellen. Dort muss jedes Familienmitglied persönlich zur Identitäts- sowie zur Feststellung der familiären Umstände erscheinen. Die Internationale Organisation unterstützt dabei die Schutzsuchenden im Ausland.

          Die ausländische Vertretung leitet den Antrag an die für die Familie zuständige Ausländerbehörde in Deutschland weiter. Diese überprüft, ob der Schutzsuchende für den Familiennachzug in Frage kommt. Hat er beispielsweise eine schwere Straftat begangen oder keine Bleibeperspektive, würde ihm das verwehrt bleiben.

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