Im April dieses Jahres schrieb die neunjährige Livia aus Leipzig der Bundeskanzlerin einen Brief, in dem sie erklärte, sie habe die Lösung für die Krise in Griechenland gefunden: „Es wäre toll, wenn wir für Griechenland Solarzellen bauen“, denn es gebe dort so viel Sonne. Griechenland könne doch dann den Strom an ganz Europa verkaufen.
Die Bundeskanzlerin ließ Livia einen ausführlichen Antwortbrief schicken. Dort heißt es, die Kanzlerin fände es gut, dass sich Livia so ernsthaft mit den „finanziellen Problemen von Griechenland beschäftigt“ habe. Allerdings sei „das Transportproblem“ nicht gelöst. Vielleicht fiel dem Referenten im Kanzleramt selbst auf, dass seine Ausführungen für eine Neunjährige etwas schwierig zu verstehen sind, denn der Brief schließt etwas hilflos mit der Empfehlung, bei den Eltern oder den Lehrern nachzufragen, wenn irgendetwas unverständlich sei. Ob Livia dem Vorschlag wohl gefolgt ist? Und ob sie wohl mit der Antwort des Kanzleramts zufrieden war?
Vermutlich ist dieser Vorgang ganz alltäglich. Wahrscheinlich bekommen Regierungschefs in aller Welt und zu allen Zeiten gelegentlich solche Briefe, und immer mühen sich die zuständigen Beamten, mehr oder weniger erfolgreich, um eine angemessene Antwort. Und doch ist die Geschichte des kleinen Briefwechsels zwischen Livia und dem Kanzleramt aufschlussreich. Sie steht beispielhaft für die Kommunikationsprobleme zwischen Politik und Bevölkerung: Ein Kind glaubt, die Politik sei so einfach, dass es der Bundeskanzlerin sagen kann, was sie tun sollte. Und das Bundeskanzleramt scheitert mit dem Versuch, verständlich zu erklären, warum die Politik nicht so einfach ist wie gedacht.
Das Missverständnis, das dem Brief von Livia zugrunde liegt, ist auch unter Erwachsenen weit verbreitet. Man kann annehmen, dass es zum derzeitigen Erfolg der Piratenpartei beiträgt. Das Bild der Deutschen von der Politik ist zutiefst widersprüchlich: Einerseits gilt sie als ein Feld, bei dem jeder mitreden kann, auch wenn er keine besonderen Fachkenntnisse besitzt, andererseits wird sie als unübersichtlich und intransparent wahrgenommen. Die Unübersichtlichkeit aber wird nicht dem Gegenstand zugeschrieben, sondern den Politikern. Dies zeigt sich in den Ergebnissen der jüngsten Repräsentativumfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Aufschlussreich sind in diesem Zusammenhang beispielsweise die Antworten auf die Frage „Glauben Sie, man muss große Fähigkeiten haben, um Bundestagsabgeordneter zu werden?“ Im Jahr 1953, als die Frage zum ersten Mal gestellt wurde, war eine relative Mehrheit von 49 Prozent der Befragten dieser Ansicht, 1972 waren es sogar 63 Prozent. Heute meint dagegen nur ein Viertel der Deutschen, man müsse besondere Fähigkeiten haben, um Bundestagsabgeordneter zu werden. Bei einer anderen Frage wurde eine Liste mit verschiedenen Gruppen aus der Politik und anderen Bereichen des öffentlichen Lebens überreicht. Die Befragten wurden gebeten anzugeben, bei welchen dieser Gruppen sie sagen würden, dass dies Leute seien, die bei vielen Themen eine hohe Kompetenz, eine hohe Fachkenntnis haben. 51 Prozent schrieben daraufhin Regierungsberatern, 47 Prozent Richtern eine hohe Fachkenntnis zu. Es folgten, genannt von 37 Prozent, Politikwissenschaftler, danach Vertreter von Nichtregierungsorganisationen wie Greenpeace oder Amnesty International (35 Prozent). Dass Mitglieder der Bundesregierung bei vielen Themen eine große Kompetenz hätten, meinten dagegen nur 31 Prozent. Bundestagsabgeordneten wurde von 21 Prozent eine besondere Kompetenz zugestanden, Parteivorständen von 8 Prozent.
Bei einem solchen Meinungsbild ist es nicht überraschend, dass viele Bürger der Ansicht sind, sie selbst verstünden mehr von Politik als die Politiker selbst. Eine Frage lautete: „Neulich sagte uns jemand: ‚Wenn ich mir anschaue, was in der Politik so gemacht wird, denke ich mir oft: Die Politiker haben keine Ahnung, das könnte ich besser als die.‘ Denken Sie das auch öfter, oder ist das nicht der Fall?“ Eine relative Mehrheit von 48 Prozent sagt heute: „Das denke ich auch öfter.“ Unter den Anhängern der Piratenpartei sind es sogar 61 Prozent.
Die Anfänge der Entwicklung, die dazu geführt hat, dass Politik heute als eine Tätigkeit angesehen wird, die keine besonderen Fähigkeiten verlangt, wird man vermutlich in den sechziger Jahren suchen müssen, in denen sich das Fernsehen als Massenmedium durchsetzte. In den Jahren 1967 und 1968, kurz bevor das Medium in nahezu allen Haushalten Einzug hielt, untersuchte das Institut für Demoskopie Allensbach, wie sich die Weltsicht der Menschen veränderte, wenn sie sich ein Fernsehgerät anschafften. Es zeigte sich, dass sich vor allem bei denjenigen, die ihre politischen Informationen vorrangig aus dem Fernsehen bezogen und nicht gleichzeitig Zeitung lasen, das Bild der Politik in auffälliger Weise wandelte: Sie wurde als spannender und kontroverser wahrgenommen, vor allem aber als ereignisreicher und einfacher als vorher. Gerhard Schmidtchen, der damals die Daten analysierte, sprach von der Wahrnehmung der Politik als „Kasperletheater“, also einer Aufführung mit eher simpler Handlung, bei der die Darsteller zum Vergnügen des Publikums aufeinander einschlagen.
65 Prozent empfinden Politik als undurchsichtig
Man muss annehmen, dass dieses Bild der Politik auch heute bei vielen Menschen vorherrscht. Gleichzeitig aber spüren viele, dass Politik tatsächlich wesentlich komplizierter ist, als es in den Talkshows den Anschein hat. Dies zeigen die Antworten auf die Frage „Wie sehen Sie die Politik heute?“ Dazu wurde eine Liste mit 14 Punkten zur Auswahl vorgelegt. 65 Prozent antworteten auf diese Frage, sie empfänden die Politik als undurchsichtig, 63 Prozent meinten, sie sei bürgerfern. 56 Prozent hielten sie für unverständlich und kompliziert. Von der selbstbewussten Haltung „Das kann ich besser“ ist bei dieser Frage nichts mehr zu erkennen.
Man kann annehmen, dass in dieser Fallhöhe eine Ursache für die verbreitete Politikverdrossenheit liegt: Auf den ersten Blick erscheint die Politik vielen als einfach, also werden auf komplizierte Fragen einfache Antworten erwartet. Gibt ein Politiker die erwarteten einfachen Antworten, bestätigt er damit das Vorurteil, dass Politik eigentlich etwas Simples sei, und legt gleichzeitig den Grundstein für spätere Enttäuschungen, weil die Antworten nicht der Realität gerecht werden. Gibt er dagegen die sachlich angemessenen komplizierten Antworten, setzt er sich dem Vorwurf der Bürgerferne aus.
Anders, als man angesichts der Wahlerfolge der Piratenpartei annehmen könnte, honoriert es die Bevölkerung auch nicht, wenn ein Politiker sich zu Wissenslücken bekennt. Der Aussage „Ich finde es sympathisch, wenn ein Politiker zugibt, dass er von einem politischen Thema nicht viel versteht. Man kann ja schließlich nicht von allem etwas verstehen“ stimmen nur 38 Prozent der Deutschen zu. Eine deutliche Mehrheit von 55 Prozent sagt dagegen: „Ich finde es erschreckend, wenn ein Politiker von einem politischen Thema nicht viel versteht. Schließlich trifft er wichtige Entscheidungen, wie es mit unserem Land weitergeht.“
Bedürfnis nach Zuverlässigkeit
Wahrscheinlich ist es ein Irrtum anzunehmen, dass die Bevölkerung eine neue politische Kultur wertschätzen würde, bei der die Politiker ohne inhaltliche Festlegung in die Diskussion gehen und ihr Handeln nach den Wünschen der Bürger ausrichten. Stattdessen zieht sich durch die Antworten der Befragten der Wunsch nach klarer politischer Orientierung. Auf die Frage „Was denken Sie: Wie sollte Politik sein?“ antworten heute 89 Prozent, sie erwarteten von der Politik, dass sie verlässlich sei. 86 Prozent wünschen sich Bürgernähe, 83 Prozent Aufrichtigkeit, 83 Prozent Verständlichkeit, 73 Prozent Transparenz. Auch hier meint man die Hoffnung zu erkennen,ie Politik möge doch so leicht verständlich sein, wie man es von einem scheinbar so einfachen Gegenstand erwartet. Vor allem aber spricht aus den Antworten das Bedürfnis nach Zuverlässigkeit.
Noch deutlicher wird dies an den Antworten auf eine Frage, mit der zwei Grundhaltungen in der Politik einander gegenübergestellt wurden. Sie lautete: „Es gibt ja verschiedene Ansichten darüber, wie sich ein Politiker verhalten soll. Die einen sagen, er soll in der Politik nach seiner Überzeugung handeln und das tun, was er für richtig hält, auch dann, wenn die meisten Leute dagegen sind. Die anderen sagen, wenn ein Politiker merkt, dass er mit seinen Überzeugungen klar in der Minderheit ist, dann sollte er sie aufgeben und tun, was die meisten Leute für richtig halten. Wem würden Sie eher zustimmen?“
Diese Frage wurde zum ersten Mal im Jahr 1985 gestellt und 1994 wieder einem repräsentativen Bevölkerungsquerschnitt vorgelegt. Zu beiden Zeitpunkten zeigte sich die Bevölkerung gespalten. Jeweils knapp die Hälfte der Befragten meinte, der Politiker sollte seinen Überzeugungen folgen, beziehungsweise er sollte sich der Mehrheitsmeinung anschließen. Heute dagegen vertritt eine deutliche Mehrheit von 56 Prozent die Ansicht, der Politiker solle auch gegen eine entgegengesetzte Mehrheitsmeinung an seinen Überzeugungen festhalten. Nur 28 Prozent widersprechen ausdrücklich. Hier spiegelt sich der in der letzten Zeit öfter zu hörende Wunsch, Politiker sollten in ihrem Auftreten möglichst „authentisch“ sein.
Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sich manche Politiker in den vergangenen Jahren etwas zu geschmeidig den Regeln der Massenmedien und den vermeintlichen Wünschen der Bevölkerung angepasst und dabei vergessen haben, dass sie für die Bürger eine Leitfunktion haben. Eine Frage der jüngsten Allensbacher Umfrage lautete: „Wenn jemand sagt: ‚Ein Politiker sollte nicht nur seine politische Meinung vertreten, sondern auch den Bürgern helfen, sich in der Politik zurechtzufinden.‘ Sehen Sie das auch so, oder sehen Sie das nicht so?“ 87 Prozent antworteten darauf: „Das sehe ich auch so.“ Die Bürger wollen nicht jemanden, der ihnen nach dem Mund redet, sondern jemanden, der ihnen Orientierung gibt.
Politik und Politik
Edda Kuhlmann (DTaggert)
- 23.05.2012, 21:11 Uhr
Was wir brauchen ist eine Politiker TÜV
Rolf Kreutzmann (Kreutzmann)
- 23.05.2012, 18:16 Uhr
Was soll am von alledem halten?
Michael Wagner (comic)
- 23.05.2012, 15:51 Uhr
Politik nicht an Orientierung interessiert
Christoph Rohde (prediger1)
- 23.05.2012, 15:48 Uhr
Ein schönes Demokratie-Bild in Deutschland
Max Schmid (CH-Gast)
- 23.05.2012, 15:28 Uhr