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Afghanistan-Einsatz : Guttenberg: „Kriegsähnliche Zustände“

  • Aktualisiert am

Guttenberg versteht, wenn sie von „Krieg” sprechen: deutsche Soldaten nach einem Einsatz östlich von Kundus Bild: AP

Er hatte versprochen, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan auch in seinen unbequemen Aspekten stärker ins Bewusstsein zu rücken. Jetzt hat Verteidigungsminister Guttenberg gesagt, er verstehe „jeden Soldaten, der sagt, es ist Krieg“.

          Verteidigungsminister Karl-Theodor zu zu Guttenberg (CSU) hat mit der Äußerung, in Afghanistan sei die Bundeswehr mit „kriegsähnlichen Zuständen“ konfrontiert, Zustimmung beim Bundeswehrverband sowie bei Politikern von SPD und Grünen gefunden. Guttenberg hatte der „Bild“-Zeitung gesagt: „Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft.“ Manche herkömmliche Wortwahl passe für die Bedrohung von heute nicht mehr.

          Guttenberg differenzierte damit die Linie seines Vorgängers Franz Josef Jung (CDU), der das Wort „Krieg“ für Afghanistan gar nicht in den Mund nehmen wollte, sondern zuletzt von einem „Kampfeinsatz“ sprach.

          „Ruf in die Truppe“

          Im Verteidigungsministerium wurde diese Kurskorrektur als ein „Ruf in die Truppe“ aufgefasst. Guttenberg hatte sich ausdrücklich auf die Soldaten bezogen: „Aber glauben Sie, auch nur ein Soldat hat Verständnis für notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten? Ich selbst verstehe jeden Soldaten, der sagt: In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde.“ Erst am Montag waren deutsche Soldaten - zusammen mit belgischen Soldaten - bei Kundus von Aufständischen mit Gewehren und Panzerfäusten angegriffen worden. Dabei wurde niemand verwundet.

          SPD, Linkspartei und Grüne kritisierten derweil den Umgang der Regierung mit dem von der Nato als geheim eingestuften Bericht zum Luftangriff bei Kundus am 4. September. Nachdem sie den Bericht in der Geheimschutzstelle des Bundestags einsehen konnten, widersprachen Oppositionspolitiker der Darstellung, dass die Bundeswehr entlastet werde. Der Linkspartei-Abgeordnete Schäfer sagte, „die Bundeswehr“ habe ihre Bedrohungslage vor dem Angriff überspitzt dargestellt, die Eskalation zu schnell herbeigeführt und eine unmittelbar anschließende Untersuchung versäumt. Der SPD-Abgeordnete Arnold sagte, es sei eine akute Gefahrensituation konstruiert worden. Das habe zu einer Reihe von Fehlentscheidungen geführt.

          Bundeswehrverband: Guttenberg „fühlt Puls der Truppe“

          Der Deutsche Bundeswehrverband zeigte sich derweil erfreut über die offene Situationsbeschreibung der Truppe in Afghanistan durch den neuen Bundesverteidigungsminister. Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch sagte , er habe den Eindruck, „dass der Minister Guttenberg führen will. Und darüber können alle Beteiligten in den Streitkräften froh sein.“ Nach der Ära von Jung sei ein derart medientauglicher Minister wie zu Guttenberg „eine Chance für die Bundeswehr“.

          Der Minister zeige, „dass er den Puls der Truppe fühlt“. Und dazu gehöre die Erkenntnis, „dass die Soldatinnen und Soldaten, die in Kundus jeden Tag im Kampf stehen, dabei Tod und Verwundung erleben und selber töten müssen, diese Situation als Krieg empfinden“, so Kirsch. Man befinde sich am Hindukusch in einem Konflikt, bei dem reguläre Streitkräfte aufständischen Guerillakriegern gegenüber stünden. „Wir erleben in Afghanistan die Fortsetzung des Bürgerkriegs.“

          Mehr Hubschrauber für Afghanistan angekündigt

          Guttenberg äußerte sich unterdessen zurückhaltend zu einer möglichen Aufstockung der Bundeswehr in Afghanistan. „Deutschland entzieht sich nicht“, sagte der CSU-Politiker. „Wir sind drittstärkster Truppensteller mit über 4.300 Soldaten.“ Allerdings gestand der Minister ein, dass ein Problem der Isaf-Truppen der Mangel an Hubschraubern sei. Vom kommenden Jahr an würden weitere modernisierte Helikopter des Typs CH-53 eingesetzt. Das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr sieht den Einsatz von maximal 4.500 Soldaten vor und gilt bis längstens 13. Dezember.

          Schon Jung hatte vor einigen Wochen erklärt, diese Grenze sei auch für das neue Mandat ins Auge gefasst. Änderungen seien erst nach der für Anfang kommenden Jahres geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz denkbar.

          Der FDP-Verteidigungspolitiker Rainer Stinner bekräftigte dies der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Wir werden nach der Afghanistan-Konferenz neue Überlegungen anstellen, aber bis dahin nichts verändern“, sagte er der Zeitung. „Deshalb reden wir jetzt nicht über eine Aufstockung, sondern verlängern erstmal das Mandat. Nach der Afghanistan-Konferenz werden wir die Dinge neu beurteilen.“

          Stinner hält eine Aufstockung für denkbar, wenn das Konzept überzeugend ist. Ein Termin für die Afghanistan-Konferenz steht bislang noch nicht fest. Zwar hatte Kanzlerin Angela Merkel nach der umstrittenen Bombardierung der entführten Tanklaster erklärt, sie wolle sich für eine Einberufung noch in diesem Jahr einsetzen; davon war aber angesichts der Begleiterscheinungen der Präsidentenwahl in Afghanistan seit einiger Zeit nicht mehr die Rede.

          Quelle: FAZ.NET mit löw.

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