Afghanistan Die Mechanismen der Kundus-Affäre

Die auffälligsten Bewegungen an dem runden Tisch des Anhörungssaals 3.101 waren bei den drei Herren rechts vom Zeugenstuhl zu beobachten. Immer wieder fuhren sie hoch, blickten einander fragend, nickend oder kopfschüttelnd an, zuckten mit nervösem Zeigefinger nach vorn zum Mikrofonschalter. Die drei Herren aus dem Verteidigungsministerium, zwei Beamte aus der Rechtsabteilung und ein Oberst als militärischer Ratgeber vertraten ausweislich des Schildes, das vor ihnen stand, in der Sitzung des Kundus-Untersuchungsausschusses am Donnerstag die Bundesregierung. Sie sahen es offenkundig als ihre vordringliche Aufgabe an, darauf zu achten, dass nicht aus als geheim oder vertraulich eingestuften Unterlagen zitiert wurde. Auch stiegen Hochfahrfaktor und Zuckpegel, wann immer die Zeugen Namen nannten. Manchmal wurde es geradezu sportlich: Blickten die Herren zur Ausschussvorsitzenden, um das Wort zu bekommen, sprach der Zeuge schnell aus, was er loswerden wollte.

Inmitten eines ernsten Verfahrens - der Kundus-Untersuchungsausschuss soll schließlich die Umstände und Folgen eines Luftangriffs im Afghanistaneinsatz klären, bei dem zahlreiche Menschen getötet worden sind und infolge dessen in Deutschland ein Minister und zwei Spitzenbeamte ihre Posten verloren - inmitten dieses Verfahrens also wirkte das Hin und Her nicht nur deshalb mitunter bizarr, weil die angeblich geheimen Texte aus Presseveröffentlichungen zitiert wurden. Sondern auch die beiden Zeugen waren ja selbst Männer, die in ihren letzten Dienststellungen auf die Einhaltung von Geheimschutz zu achten hatten, Wolfgang Schneiderhan als Generalinspekteur der Bundeswehr und Peter Wichert als Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Und doch wirkten sie manchmal verblüfft. Ein Bericht des Roten Kreuzes sei auch eingestuft? fragte Wichert irritiert, als er wieder einmal unterbrochen worden war. Nun, dann könne er den eben nicht zitieren.

Die „Gruppe 85“ macht die Regierung nervös

Wie da Offenkundiges geheim und Geheimes offenkundig gemacht wurde, ist mehr als eine Schnurre am Rande, es illustriert den Kern der Kundus-Affäre, die im Verteidigungsausschuss parlamentarisch untersucht werden soll. Die Affäre ist gekennzeichnet von immer wieder im passenden Moment auftauchenden Dokumenten, die bisher Bekanntes plötzlich in neuem Licht erscheinen lassen. Die Aussagen der beiden Zeugen am Donnerstag, die in jener Zeit unter Franz Josef Jung (CDU) die Schlüsselpositionen im Ministerium innegehabt hatten, aber auch die Umstände ihrer Aussagen machten dies vielfältig wieder deutlich.

Unmittelbar vor ihrer Aussage verbreitete der Internetdienst „Spiegel Online“ die Meldung über eine geheimnisvolle „Gruppe 85“, die Wichert im Ministerium eingesetzt habe, um die Ermittlungen zu beeinflussen, die der Kommandeur der Afghanistanschutztruppe Isaf nach dem Luftschlag vom 4. September veranlasst hatte. Von „Bespitzelung“ und einem „Spion“ in der Nato war da die Rede.

Die „Gruppe 85“ machte anscheinend auch die drei Herren von der Regierung nervös: Als Schneiderhan danach befragt wurde, konnte er anfangs kaum deren Existenz bestätigen, da fuhren sie schon dazwischen. Als später Wichert dazu aussagte, waren sie hingegen merkwürdig entspannt. Ausführlich konnte er darlegen, wie er Leute aus dem Ministerium damit beauftragt habe, darauf zu achten, dass die Isaf-Untersuchung nicht einseitig zu Lasten der Deutschen und ihres Offiziers, der in Kundus das Bombardement angeordnet hatte, ausfalle. Schließlich habe sich der Isaf-Kommandeur McChrystal anfangs sehr harsch verhalten, und der kanadische Kommissionschef sei selbst verantwortlich für Lufteinsätze gewesen. Und dass ein deutscher Offizier, der in einer solchen Kommission sei, auf der nationalen Schiene nach dem Stand der Dinge gefragt werde, sei etwas vollkommen Übliches - Vertuschungsvorwürfe „lächerlich“.

„Guttenberg tat das einzig richtige“

Wie auch immer man nun diesen Sachverhalt beurteilt, zeigen die Berichte über die „Gruppe 85“ (diese Bezeichnung will Wichert überhaupt nicht gekannt haben), wie die plötzlich auftauchenden Unterlagen in den politischen Kontext gestellt werden. Da meldete sich noch während der Befragung der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt mit einer Mitteilung zu Wort: Die „jüngsten Enthüllungen über die Aktivitäten einer „Gruppe 85“ und die Verstrickungen von Ex-Staatssekretär Wichert sind haarsträubend. Sie belegen, dass Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit der Entlassung Wicherts das einzig richtige getan hat.“

Die Opposition stellte natürlich in den Befragungen der beiden Zeugen einen anderen Kontext in den Vordergrund, der freilich auch schon direkt nach der Trennung Guttenbergs von den beiden bekannt war: Dass der „Feldjägerbericht“, der plötzlich Ende November in der „Bild“-Zeitung auftauchte und den Anlass für die Trennung gab, weil Guttenberg ihn nicht kannte, keine relevanten Fakten enthalten haben konnte, die nicht in dem viel ausführlicheren Isaf-Bericht steckten. Das bestätigten am Donnerstag mannigfach auch die beiden Zeugen.

Und so kommentierte der SPD-Politiker Arnold, nun sei es erwiesen, dass die Kehrtwende Guttenbergs in der Einschätzung des Bombardements nicht auf neuen Informationen gründete. Die angeblich vorenthaltenen Unterlagen enthielten nicht wirklich etwas Neues. „Minister zu Guttenberg hat bisher in keiner Weise erklärt, warum er zu seiner Fehlbewertung gekommen ist und auf welcher Grundlage er sie korrigiert hat.“ In der kommenden Woche soll zunächst Jung aussagen, dann wird Guttenberg am 22. April im Ausschuss dazu Stellung nehmen können.