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Die AfD im Bundestag : Mit Verlaub, Herr Präsident

Kleine und große Sticheleien: Die AfD-Fraktion, vorne die Vorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland Bild: Christian-Ditsch.de

Seit die AfD im Bundestag sitzt, sind die Debatten erheblich rauer als früher. Doch nicht nur ganz rechts werden scharfe Worte verwendet.

          Es kam, wie es viele vorausgesagt hatten: Seit die Alternative für Deutschland mit mehr als 90 Abgeordneten im Deutschen Bundestag sitzt, hat sich die Debattenkultur dort erheblich verändert. Damit ist nicht nur die inhaltliche Auseinandersetzung gemeint. Es geht ganz banal um den Umgang miteinander, um die Worte, die sich Abgeordnete gegenseitig an den Kopf werfen. Vorbei sind die Zeiten, in denen die sozialdemokratische Oppositionspolitikerin Andrea Nahles – es war im Jahre 2013 – die Bundesregierung zwar in ihrem freundlichen Eifel-Idiom als „Gurkentruppe“ bezeichnete, aber dann hinter dem Rednerpult das Pippi-Langstrumpf-Lied anstimmte von einer Welt, die die Bundesregierung sich mache, „wie sie mir gefällt“. Das war ein mittelharter Wurf mit dem Wattebausch.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          In der jetzigen Legislaturperiode wird anderes Geschütz aufgefahren. Dabei richten sich die Kanonenrohre der Parteien, die schon in der Vergangenheit im Bundestag vertreten waren, vor allem gegen die neue Konkurrenz am rechten Rand. Vieles, was von dort gerufen wird, dringt gar nicht bis zum Sitzungspräsidenten vor, bis zu den Bänken für Gäste und Journalisten, die über dem Plenum angeordnet sind, schon gar nicht. Abgeordnete – etwa von FDP und Grünen – berichten über die kleine Beschimpfung zwischendurch: Lügner, Heuchler oder Ähnliches komme immer wieder von rechts angeflogen. Mancher schildert gar ein geradezu körperliches Unwohlsein angesichts der Worte aus den AfD-Reihen.

          Vor allem Grünen-Politiker ziehen vom Leder

          Doch so einfach ist das mit den Schuldzuweisungen nicht. Denn der Rest des Parlaments ist inzwischen wach geworden und hat die Handschuhe ausgezogen. Vor allem Grünen-Politiker, die bisher nicht als Rüpel-Redner galten, ziehen vom Leder. Bekanntestes Beispiel ist der einstige Parteivorsitzende Cem Özdemir, der bei einem Gelingen der Jamaika-Verhandlungen mit Union und FDP gute Aussichten gehabt hätte, inzwischen auf der Regierungsbank oder im Regierungsflugzeug zu sitzen. Vor gut einer Woche hatte er am Rednerpult in einer Debatte über die Arbeit des gerade aus der Haft in der Türkei entlassenen Journalisten Deniz Yücel kaum die Begrüßungsworte „Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen“ gesprochen, als ihm der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner ein „Herr Außenminister!“ entgegenschleuderte. Das dürfte in hämischer Absicht gemeint gewesen sein, weil Özdemir den ersehnten Posten nicht bekam.

          Der Grüne, der die von der AfD beantragte Debatte gar nicht wollte, zeigte sich von Anfang an in Geberlaune und kofferte zurück. Der Bundestag benote nicht die Arbeit von Journalisten, sei keine Zensurbehörde. Dann zur AfD gewandt: „So etwas gibt es nur in den Ländern, die Sie bewundern. Deutschland gehört nicht dazu.“ Özdemir warf der AfD vor, deren Mitglieder träumten nachts „von Gleichschaltung“, unterstellte, sie wollten ihm, dem Grünen, am liebsten das Mikrofon abstellen, was zum Glück in Deutschland nicht möglich sei und auch nicht gelingen werde. Dann gipfelte das Ganze in dem Satz: „Denn mittlerweile sitzen Abgeordnete in diesem Haus, die ich nicht anders als Rassisten bezeichnen kann.“ Geleitet wurde die Sitzung von Vizepräsidentin Petra Pau von der Linkspartei. Die schwieg zu Özdemirs Wortwahl. Das wiederum brachte die AfD-Leute auf die Palme, die sich ungerecht behandelt fühlten.

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