http://www.faz.net/-gpf-89rrk

Protest gegen Merkel : AfD plant Großdemonstration in Berlin

  • Aktualisiert am

Bald auch in Berlin?: Demonstranten protestieren mit Plakaten und Slogans am 7. Oktober 2015 in Erfurt (Thüringen) auf einer AfD-Kundgebung gegen die Asylpolitik der Bundesregierung. Bild: dpa

Die AfD will wie in Erfurt am Wochenende auch in Berlin tausende Demonstranten gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel auf die Straße bringen. Unterdessen scheint die Talfahrt der Union in den Umfragen vorerst gestoppt.

          Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat für den kommenden Samstag zu einer Großdemonstration in Berlin gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung aufgerufen.

          Die Kundgebung unter dem Motto „Asyl braucht Grenzen - Rote Karte für Merkel“ soll am Samstagmittag vor dem Roten Rathaus in Berlins Mitte beginnen. Dort sollen die Europaabgeordnete und stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende, Beatrix von Storch, sowie der brandenburgische AfD-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bundessprecher, Alexander Gauland die Eröffnungsreden halten.

          In Erfurt veranstaltet die AfD und ihr Thüringer Vorsitzender Björn Höcke schon seit Wochen Kundgebungen  mit mehreren tausend Teilnehmern auch aus dem rechtsextremen Spektrum gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland.  

          Union stoppt offenbar Abwärtstrend

          Unterdessen scheint der Abwärtstrend für die Union wegen Merkels umstrittener Flüchtlingspolitik einer neuen Umfrage zufolge vorerst gestoppt: CDU und CSU erreichten in dem am Mittwoch veröffentlichten Wahltrend der Zeitschrift „Stern“ und des Fernsehsenders RTL 36 Prozent und damit so viel wie in der Vorwoche. Diese 36 Prozent bedeuten aber weiter den schlechtesten Wert für die Union seit drei Jahren.

          Auch die SPD, die Grünen und die Linke verharrten mit 24 Prozent, elf Prozent und neun Prozent auf dem Niveau der Vorwoche. Während die FDP einen Punkt einbüßte und auf fünf Prozent kam, konnte die AfD wieder um einen Punkt auf sieben Prozent zulegen.

          Bei einer Neuwahl des Bundestages kämen derzeit also weder CDU/CSU und FDP noch das Lager aus SPD, Grünen und Linken auf eine Mehrheit. Möglich wäre deshalb nur eine schwarz-grüne Koalition oder eine Wiederauflage der großen Koalition aus Union und SPD.

          In einer weiteren Umfrage für den „Stern“ sprachen sich drei Viertel der Deutschen dafür aus, die Organisatoren der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen: Insgesamt 76 Prozent der Befragten plädierten dafür, die Ausrichter der montäglichen Versammlungen in Dresden zu überwachen, 18 Prozent lehnten dies ab.

          Unter den AfD-Anhängern zeichnete sich ein anderes Bild ab: 66 Prozent von ihnen lehnten eine Beobachtung der Organisatoren ab. In Ostdeutschland sprachen sich mit 26 Prozent ebenfalls mehr Befragte gegen die Beobachtung aus als im Bundesdurchschnitt.

          Für den Wahltrend befragte das Forsa-Institut in der vergangenen Woche von Montag bis Freitag insgesamt 2504 Bundesbürger. Datenbasis der Pegida-Umfrage waren demnach 1004 Bundesbürger, die am vergangenen Donnerstag und Freitag befragt wurden.

          Quelle: holl./dpa

          Weitere Themen

          In der Klemme

          Union und AfD : In der Klemme

          Besonders die Union tut sich schwer im Umgang mit der AfD. Gemeinsame Sache will man zwar nicht machen, eine Ausgrenzung aber nutzt den Rechten.

          Erleichterung und neue Sorgen Video-Seite öffnen

          „Ja“ der SPD : Erleichterung und neue Sorgen

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist erleichtert über das Votum der SPD für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Doch damit ist der Weg noch lange nicht frei für die Groko.

          „SPD-Entscheidung macht den Weg frei“ Video-Seite öffnen

          Angela Merkel : „SPD-Entscheidung macht den Weg frei“

          Mit der Entscheidung des SPD-Sonderparteitages in Bonn können nun die Verhandlungen für die Fortsetzung der Groko beginnen. Merkel zeigt sich erfreut darüber, betont aber auch, dass noch viel Arbeit vor den Koalitionsparteien liege.

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          Die Preise für Waren und Dienstleistungen sind in Deutschland 2017 so stark gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr.

          Wohin mit dem Geld? : Die Rückkehr der Inflation

          Die Inflation ist so hoch wie seit Jahren nicht mehr. Die deutschen Sparer verlieren dadurch Milliarden. Höchste Zeit, das Geld besser anzulegen!
          Carles Puigdemont in Kopenhagen

          Carles Puigdemont : Der Gast aus dem Dänemark des Südens

          Der Besuch des abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten löst in Kopenhagen Wirbel aus. Doch Carles Puigdemont entgeht einer Verhaftung – mit Hilfe des obersten spanischen Gerichts.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.