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Von Fraktion nominiert : Diese AfD-Frau soll Bundestagsvizepräsidentin werden

  • Aktualisiert am

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel soll Bundestagsvizepräsidentin werden. Bild: dpa

Nachdem Albrecht Glaser die Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten vom Plenum verweigert wurde, präsentiert die AfD eine neue Kandidatin. Eine andere Politikerin muss die Partei wegen umstrittener Fotos verlassen.

          Die AfD-Fraktion unternimmt einen neuen Anlauf zur Besetzung des Postens eines Bundestagsvizepräsidenten. Sie nominierte dafür nach Angaben eines Sprechers am Dienstag mit großer Mehrheit die Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel. Die 44 Jahre alte Juristin stammt aus Hessen und vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig-Wetterau-II-Schotten. Sie ist eine der 62 Schriftführer des Bundestages.

          Harder-Kühnel zählt zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der Fraktion. Damit dürfte sie etwas bessere Chancen haben, von Abgeordneten anderer Fraktionen gewählt zu werden als Albrecht Glaser. Dieser war zu Beginn der Legislaturperiode in drei Wahlgängen durchgefallen.

          Die anderen Fraktionen versagten Glaser die Unterstützung vor allem wegen seiner Äußerungen zum Islam. Glaser hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

          Abgeordnete wegen „inakzeptabler“ Fotos ausgeschlossen

          Die AfD-Fraktion im Berliner Landesparlament hat unterdessen die Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen. Anlass sind kürzlich aufgetauchte Fotos, auf denen Bießmann auf einem Küchentresen vor Weinflaschen mit Hitler-Etikett posiert. Ein Fraktionssprecher teilte den Beschluss der Abgeordneten am Abend mit, ohne weitere Details zu nennen. Darüber sei Stillschweigen vereinbart worden.

          Mitte Oktober hatte der AfD-Landesvorstand bereits einstimmig ein Parteiausschlussverfahren gegen Bießmann auf den Weg gebracht. AfD-Partei- und Fraktionschef Georg Pazderski nannte die fraglichen Fotos inakzeptabel. Bießmann habe damit der Partei und der Fraktion Schaden zugefügt. Die Fraktion hat nunmehr noch 22 Mitglieder.

          Die Abgeordnete hatte die Fotos nach eigenen Angaben vor rund zehn Jahren in einem sozialen Netzwerk gepostet, vor kurzem tauchten sie durch einen Twitter-Nutzer wieder auf. Bießmann bedauerte die Existenz der Fotos. Sie seien vor zehn Jahren in der Wohnung eines damaligen Freundes entstanden. Sie habe die Weinflaschen im Hintergrund nicht bemerkt, so Bießmann.

          Weinflaschen mit Hitler-Konterfei und Nazi-Slogans auf dem Etikett werden etwa in Italien frei gehandelt und von dort auch nach Deutschland versandt. Hierzulande ist der gewerbliche Handel derartiger Produkte ebenso verboten wie das Verbreiten und öffentliche Verwenden von Kennzeichen einer Nazi-Organisation.

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