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AfD-Chef in Sachsen-Anhalt : Poggenburg kündigt Rücktritt an

  • Aktualisiert am

Bis spätestens Montag will Poggenburg zurückgetreten sein. Bild: obs

Nur drei Unterstützer-Stimmen erhielt Poggenburg bei einem Vertrauensvotum der AfD-Landtagsfraktion. Ihm fehle die Fähigkeit der Selbstkritik, heißt es. Daraufhin kündigt Poggenburg seinen Rücktritt an.

          Der Partei- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, tritt von beiden Ämtern zurück. Dies habe Poggenburg gegenüber der Landtagsfraktion in der vergangenen Woche angekündigt, teilte die Fraktion am Donnerstag in Magdeburg mit. Er habe seine Entscheidung damit begründet, „Druck von Partei und Fraktion“ nehmen zu wollen. Den Fraktionsvorsitz wolle er zum Ende des Monats abgeben, heißt es. Der Schritt sei nach dem Vertrauensentzug durch die Fraktion erfolgt, berichtete die Deutsche Presse-Agentur am Mittwochabend aus Fraktionskreisen. In einer geheimen Vertrauensabstimmung der Fraktion am 27. Februar habe der 42 Jahre alte Fraktionsvorsitzende nur drei Stimmen von Unterstützern erhalten.

          17 Abgeordnete stimmten demnach gegen ihn, zwei enthielten sich. Poggenburg habe daraufhin angekündigt, spätestens am kommenden Montag zurückzutreten. Über den Vertrauensentzug hatten zuerst NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Poggenburg selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Eine Fraktionssprecherin wollte die Berichte zunächst nicht kommentieren.

          Wie die dpa weiter erfuhr, waren Anlass für die Aussprache und den anschließenden Entzug des Vertrauens Rückmeldungen aus den Kreisverbänden nach Poggenburgs umstrittener Rede beim Politischen Aschermittwoch in Sachsen. Dort hatte er in Deutschland lebende Türken als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ verunglimpft, die in Deutschland „nichts zu suchen und nichts zu melden“ hätten.

          Das brachte ihm neben bundesweiter Empörung auch parteiinterne Kritik ein. Die Kreisverbände meldeten vermehrt Austritte und den Rückzug von Mitgliedsanträgen. Poggenburg, der auch den zerstrittenen sachsen-anhaltischen Landesverband führt, steht intern schon länger wegen seines Führungsstils in der Kritik.

          NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichteten unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung von Ende Februar, man habe Poggenburg gebeten, den Fraktionsvorsitz niederzulegen, und ihm auch empfohlen, als Parteichef in Sachsen-Anhalt zurückzutreten. Zu sehr fürchtete man sich, „durch sein Verhalten weiter in die ganz rechte Ecke gestellt zu werden“, wie der Rechercheverbund einen AfD-Abgeordneten zitierte. „Poggenburg ist vor allem an sich selbst gescheitert.“ Drei AfD-Abgeordnete hatten die einst 25-köpfige Fraktion im Magdeburger Landtag bereits verlassen. Poggenburgs Arbeitsweise sorge für Kritik, hieß es aus der Fraktion. Ihm fehle die Fähigkeit zur Selbstkritik und guten Führung.

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