http://www.faz.net/-gpf-97c96

Gemeinsam marschieren? : AfD streitet über Kooperation mit Pegida

  • Aktualisiert am

Lutz Bachmann, Mitbegründer und Chef von Pegida, und Jörg Urban, neuer Landesvorsitzender der AfD Sachsen Bild: dpa

AfD-Politiker demonstrieren in Berlin zusammen mit Pegida-Mitgliedern – trotz eines Kooperationsverbots des Bundesvorstands. Die AfD-Führung stört sich vor allem an einem Pegidisten.

          Das Pegida-Bündnis aus Dresden wird in der AfD wieder zum Zankapfel. Hintergrund sind Bestrebungen des rechtsnationalen Parteiflügels, ein vom Bundesvorstand verhängtes Verbot für eine Zusammenarbeit mit der islam- und fremdenfeindlichen Gruppe zu kippen.

          Das Verbot gelte noch, „wenn es nicht beachtet wird, muss das eingefordert werden, dass es beachtet wird“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. Partei-Vize Georg Pazderski erklärte: „Solange Herr Bachmann das Gesicht von Pegida-Dresden ist, kann es keine Zusammenarbeit geben.“ Immerhin sei Bachmann ein „mehrfach verurteilter Straftäter.“ Der Pegida-Gründer  war wegen Volksverhetzung und herabwürdigender Beleidigungen von Flüchtlingen zu Geldstrafen verurteilt worden. Zuvor waren Urteile wegen nicht geleisteter Unterhaltszahlungen und Drogenhandels gegen ihn ergangen.

          AfD-Politiker und Pegida-Mitglieder hatten am Samstag in Berlin an einem „Frauenmarsch“ teilgenommen. Den Marsch hatte AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldet. Bachmann und sein Vize Siegfried Daebritz wurden beim politischen Aschermittwoch der AfD im sächsischen Nentmannsdorf zum Abschluss kurz mit auf die Bühne gebeten. Der AfD-Vorstand hatte 2016 beschlossen, „dass AfD-Mitglieder weder als Redner noch mit Parteisymbolen bei Pegida-Veranstaltungen auftreten sollen.“ Die AfD solle Pegida-Vertretern auf ihren Veranstaltungen keine Bühne bieten.

          Wie aus Parteikreisen verlautete, will André Poggenburg, AfD-Fraktionschef aus Sachsen-Anhalt, auf dem Parteikonvent Anfang März beantragen, das Verbot aufzuheben.

          Weitere Themen

          Schießen und sprechen

          Eskalation in Israel : Schießen und sprechen

          Zwischen Israel und der Hamas eskaliert die Gewalt wie seit 2014 nicht mehr, mehr als 400 Raketen wurden aus Gaza abgefeuert – eine dauerhafte Lösung ist nicht in Sicht.

          London verkündet Einigung auf Brexit-Vertrag Video-Seite öffnen

          Kabinett am Zug : London verkündet Einigung auf Brexit-Vertrag

          Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die Briten und die EU auf einen Brexit-Vertrag geeinigt. Nun soll das Kabinett von Theresa May über den Entwurf beraten. Ex-Außenminister Boris Johnson will gegen den Kompromiss stimmen.

          Topmeldungen

          Warum Italien stur bleibt : Vier Gründe für den Trotz

          Rom bleibt stur und will, dass der Haushaltsentwurf bleibt, wie er ist. Für die trotzige Haltung gibt es vier Gründe. Doch auch die EU hat wenig Anlass, ihre Position zu ändern.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.