http://www.faz.net/-gpf-8xz5n

Ärger in der AfD : Petry vs. Maier

Soll nun doch aus der AfD ausgeschlossen werden: Richter Jens Maier Bild: dpa

AfD-Bundestagskandidat und Richter Jens Maier gilt als Höcke-Fan, der selbst gern nationalistische Reden schwingt. Der Vorstand der AfD Sachsen hat ein Ausschlussverfahren gegen Maier eingeleitet – entgegen dem Willen der Parteibasis.

          Die sächsische AfD verfolgt nun doch den Parteiausschluss ihres Mitglieds Jens Maier. Der bereits am 31. Januar mit deutlicher Mehrheit im Landesvorstand gefasste Beschluss zum Rauswurf sei am Dienstag kurz vor Fristablauf an das Landesschiedsgericht gegangen, sagte Generalsekretär Uwe Wurlitzer. Der Parteivorstand und die Vorsitzende Frauke Petry widersetzen sich damit der eigenen Basis, die auf zwei Parteitagen entgegen Petrys Wunsch nicht nur jegliche Diskussion über Maier unterbunden hatte, sondern den Mann auch noch direkt nach Petry auf Platz 2 der Landesliste für die Bundestagswahl setzte. Obendrein wurde der Landesvorstand ausdrücklich aufgefordert, das Parteiausschlussverfahren gegen Maier zurückzunehmen.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Diese Aufforderung sei nicht bindend, sondern lediglich eine Empfehlung, der man in diesem Fall nicht gefolgt sei, hieß es aus dem Landesvorstand. Für Petry, die ihre Partei neuerdings gegen allzu rechtsextreme Tendenzen abzugrenzen versucht, ist Maier nicht tragbar.

          Der 55-Jährige, der als Richter am Dresdner Landgericht arbeitet, hatte sich im Januar im Vorprogramm der mittlerweile berühmt-berüchtigten Dresdner Rede des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke in Rage geredet. Dabei hatte er unter Bezugnahme auf die deutsche Geschichte und in pathetischem Tremolo „den deutschen Schuldkult für endgültig beendet“ erklärt sowie der Bundesregierung „die Herstellung von Mischvölkern um nationale Identitäten auszulöschen“ vorgeworfen.

          Dafür bekam der Mann, der sich selbst als großen Höcke-Fan bezeichnet, so viel Zuspruch von der Basis, dass er ungeachtet aller Querelen mit der Parteiführung Ende April auf einer Veranstaltung des Verschwörungs-Magazins „Compact“ in Pirna nachlegte. Einem Reporter zufolge relativierte Maier dort die Taten des norwegischen Rechtsextremisten Anders Breivik, der 77 Menschen erschossen hatte. Berichten zufolge soll Maier aufgrund des Zuzugs von „Kulturfremden“ Verständnis für den Massenmord geäußert haben; einen Mitschnitt der Veranstaltung löschte „Compact“ jedoch, kurz nachdem erste Kritik aufkam.

          Über den Parteiausschluss selbst darf allerdings nicht das sächsische Landesschiedsgericht entscheiden – Maier selbst gehört diesem an. Alternativ soll der Antrag deshalb an das Bundesschiedsgericht und von dort an ein anderes Landesschiedsgericht zur Entscheidung weitergeleitet werden.

          Quelle: FAZ.NET

          Weitere Themen

          Erdogan legt im Streit mit Amerika nach Video-Seite öffnen

          „Keine Demokratie“ : Erdogan legt im Streit mit Amerika nach

          Recep Tayyip Erdogan hat bei einer Rede in Istanbul gesagt, dass Amerika keine Demokratie sein könne. In den Vereinigten Staaten werden derweil Sicherheitskräfte Erdogans verklagt, weil sie bei einem Amerika-Besuch des türkischen Präsidenten gewalttätig gegenüber Demonstranten geworden sein sollen.

          Sie sitzt jetzt mit am Tisch

          Album der Woche : Sie sitzt jetzt mit am Tisch

          Ein beeindruckendes Debüt: Mit „Take Me Apart“ schießt Kelela, amerikanische Tochter äthiopischer Einwanderer, direkt in die Riege großer schwarzer Musikerinnen, die Empfindsamkeit als Stärke begreifen.

          Eine Bühne, 5 Präsidenten Video-Seite öffnen

          Vereinigte Staaten : Eine Bühne, 5 Präsidenten

          Barack Obama, George W. Bush, dessen Vater George, Bill Clinton und Jimmy Carter waren in College Station in Texas zusammengekommen, um gemeinsam mit Künstlern Geld zu sammeln. Damit soll den Opfern geholfen werden, die durch die verheerenden Stürme der letzten Monate geschädigt wurden, 31 Millionen US-Dollar kamen zusammen.

          Topmeldungen

          Freundlich im Umgang, hart in der Sache: Angela Merkel und Emmanuel Macron lachen mit Theresa May.

          Brexit-Verhandlungen : Ohne Qualen geht es nicht

          Theresa May flehte diese Woche in Berlin, Paris und Brüssel um Hilfe bei den Brexit-Verhandlungen. Die Europäer blieben hart. Aber sie gaben sich Mühe, nett zu sein.

          SPD : Der wahre Sieger der Bundestagswahl

          So ein bisschen freuen sich die Sozialdemokraten über das katastrophale Ergebnis der Bundestagswahl. Endlich sind sie die Union los. In der Opposition soll alles besser werden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.