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„Abwegige Idee“ : Von der Leyen verteidigt Chipkarte

  • Aktualisiert am

Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU, links) spricht am Freitag in Berlin mit Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD). Bild: ddp

Die geplante Bildungs-Chipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien bleibt umstritten. Familienministerin Schröder warnte vor der Erstellung von „Bewegungsprofilen“. Arbeitsministerin von der Leyen verteidigte die Chipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien.

          Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die geplante Bildungs-Chipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien gegen Skepsis aus den eigenen Kabinetts-Reihen verteidigt. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hatte unter anderem Probleme beim Datenschutz geltend gemacht. Frau Schröders Äußerungen zeigten, dass es noch viele Missverständnisse gebe, sagte Frau von der Leyen nach Angaben ihres Sprechers vom Samstag. Die Arbeitsministerin habe inzwischen mit Frau Schröder gesprochen.

          Diese hatte der „Bild am Sonntag“ gesagt: „Die Chipkarte darf nicht dazu führen, dass wir künftig Bewegungsprofile von Kindern und Jugendlichen erstellen können oder staatliche Stellen präzise Informationen über deren Freizeitverhalten sammeln.“ Zudem müsse man „dafür sorgen, dass mit den Karten unter den Kindern kein schwunghafter Handel oder anderer Missbrauch betrieben wird“.

          „Bildungskarte wird auf jede Region zugeschnitten“

          Frau von der Leyen entgegnete, es gebe heute schon von der Bibliothekskarte bis zum Städtepass unzählige Chipkarten, mit denen Kinder Zugang zu fördernden Angeboten hätten. „Es würde doch niemand auf die abwegige Idee kommen, diese Karten zu verteufeln mit dem Argument, man könne damit herausfinden, in welchem Verein ein Kind Fußball spielt oder welches seine Lieblingsbibliothek ist.“

          Die Familienministerin hatte zudem gewarnt, die Chipkarte könne den Erfolg kommunaler Modelle zerstören. Dem hielt Frau von der Leyen entgegen, die Bildungskarte werde auf jede Region zugeschnitten.

          Chipkarte soll bis Mitte nächsten Jahres in Modellregionen eingeführt werden

          Von der Leyen will bis Mitte nächsten Jahres elektronische Bildungs-Chipkarten für Hartz-IV-Kinder in Modellregionen einführen. Die Chipkarten können etwa für Schulmaterialien, Nachhilfe oder Vereinsmitgliedschaften eingesetzt werden. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach der Bildungsbedarf von Kindern bei Hartz IV stärker berücksichtigt und die Regelsätze neu berechnet werden müssen.

          Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen hatten am Freitag über die Pläne für eine Bildungs-Chipkarte beraten. Bayerns
          Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) erneuerte nach dem Treffen ihre Kritik an dem Modell. „Meine Haltung gegenüber der
          Bildungskarte hat sich nicht verändert“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“ vom Samstag. „Meine Befürchtungen der Diskriminierung
          und des Bürokratieaufwandes konnten nicht widerlegt werden.“


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