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Tumulte bei Abschiebung : „Und dann bringe ich Deutsche um“

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Der Polizeieinsatz in Nürnberg lief aus dem Ruder. Bild: dpa

Bei der Abschiebung eines Afghanen gab es in Nürnberg Tumulte – dabei soll der 20 Jahre alte Mann mit Gewalt gedroht haben. Das berichtet die Nürnberger Polizei.

          Gut zwei Dutzend Berufsschüler haben sich am Donnerstag vor dem Nürnberger Amtsgericht versammelt. Gleich daneben steht die Justizvollzugsanstalt mit hohen Betonmauern und Stacheldraht. Ob einer ihrer Klassenkameraden, ein junger Afghane, dorthin in Abschiebehaft kommt, darüber entscheidet in diesen Minuten eine Ermittlungsrichterin hinter verschlossenen Türen. Als ihr Freund Asef N. kurz darauf herauskommt, ist ihm die Erleichterung anzumerken – er ist auf freiem Fuß.

          Das Gericht habe keine Gründe für eine Abschiebehaft gesehen, die von der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) der Regierung von Mittelfranken beantragt worden sei, sagt Asefs Anwalt Michael Brenner. Die Mitschüler umarmen ihren 20 Jahre alten Schulfreund, für den sie sich am Mittwoch stundenlang mit der Polizei angelegt hatten.

          „Aus dem Ruder gelaufener Einsatz“

          Kurz nach Schulbeginn waren am Mittwoch Polizeibeamte in die Nürnberger Berufsschule gekommen, um Asef N. abzuholen. Der Schuleiter bat ihn, aus dem Klassenzimmer zu kommen; in einem Nebenraum hätten ihn zwei Streifenbeamte bereits erwartet, berichtete der Nürnberger Polizeidirektor Hermann Guth am Donnerstag. Er sollte noch am Abend mit dem Flugzeug in seine Heimat abgeschoben werden.

          Mitschüler von Asef N. setzten sich vor den Streifenwagen, hinderten die Beamten an der Abfahrt. Auf Facebook und Twitter verbreitete sich schnell die Nachricht von der geplanten Abschiebung. Wenig später standen zeitweise bis zu 300 Demonstranten einer Schar Polizisten gegenüber – darunter nach Polizeiangaben rund 50 Anhänger der militanten autonomen Szene. Es kam zu tumultartigen Szenen. Die Polizei spricht später von „einem aus dem Ruder gelaufenen Einsatz“.

          Die Polizei setzte Pfefferspray, Hunde und Schlagstöcke ein. Neun Beamte wurden verletzt, fünf Menschen festgenommen. Das harte Eingreifen der Polizei sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Nach Einschätzung von Jörg Weißgerber, Projekt-Koordinator beim Berliner Peco-Institut, der während des Vorfalls an der Schule war, trifft die Polizei eine Mitschuld. Die Beamten hätten nicht versucht, die Situation zu entschärfen.

          Bei dem Gerangel fielen auch jene Worte, die für den Afghanen nun noch weitere Folgen haben könnten. Als Polizisten ihn von einem von Demonstranten umstellten Streifenwagen in ein anderes Polizeifahrzeug bringen wollten, habe Asef N. wütend gerufen: „Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um“, berichtet Guth. Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist die Sache klar: Wer sich so äußere, habe jegliche Aussicht auf Duldung selbst verspielt, sagt der CSU-Politiker.

          Das sehen seine Unterstützer anders: Der junge Flüchtling, der Anfang 2012 nach Deutschland kam, sei gut integriert gewesen, berichtet Dagmar Gerhard von der Nürnberger Flüchtlingsinitiative „Mimikri“. „Er ist ein netter Typ, kein Macker, total sympathisch“, beschreibt ihn ein Mitschüler.

          Thomas Bauer, Chef der Zentralen Ausländerbehörde in Ansbach, sieht das freilich anders. In der Frage des afghanischen Passes, die der Schlüssel für seine Abschiebung nach Afghanistan ist, habe er jahrelang die Ausländerbehörden an der Nase herumgeführt. Seine Abschiebung verzögere er dadurch seit Jahren.

          Die Flüchtlingshilfsorganisation „Mimikri“ weist den Täuschungsvorwurf zurück. Man habe Asef N. dabei geholfen, die für eine Aufenthaltsgenehmigung notwendigen Ausweisdokumente zu beschaffen. Das könnte letztlich nach Meinung des Vereins sogar der Grund für die Abschiebung gewesen sein. Denn: Nur Flüchtlinge, deren Identität geklärt ist, können abgeschoben werden.

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