30 Jahre Grüne im Bundestag „Heute müssen sich die Indianer fügen“

Frau Beck, Sie gehörten von März 1983 der ersten Bundestagsfraktion der Grünen an, und zwar als „Vorrückerin“. Was waren Ihre ersten Eindrücke, als Sie nach Bonn kamen und im Hochhaus am Tulpenfeld untergebracht wurden?

Marieluise Beck: Ich erinnere mich sehr genau, zwar nicht an das Tulpenfeld, sondern an den Hauptbahnhof Bonn. Brav kamen wir als baden-württembergische Gruppe in Bonn an, quasi wie schlichte Bürger, die sich nach dem Weg zum Bundestag erkundigen. Und ich erinnere noch den Weg die Treppe runter zur U-Bahn, die eigentlich eine Straßenbahn ist. Liegt da nicht das sogenannte Bonner Loch? Und dann fuhren wir zum Tulpenfeld. Wir trafen auf ein entsetztes Bonner Establishment. Niemand dort hatte daran gedacht, dass es einmal eine neue Fraktion geben könnte. Nichts war vorbereitet. Unabhängig von der Tatsache, dass wir ziemlich wild aussahen, gab es keine Räumlichkeiten für uns. Unsere ersten Sitzungen mussten wir neben der Kantine abhalten.

Als Sie, Herr Ströbele, zwei Jahre später als Nachrücker in den Bundestag kamen, sah das schon anders aus.

Hans-Christian Ströbele: Ja. Aber eigentlich war ich gar nicht dafür vorgesehen. Die eigentliche Nachrückerin auf der Berliner Landesliste hieß Rebekka Schmidt. Die verzichtete. Von meinem Bundestagsmandat erfuhr ich - völlig überraschend - in meiner Anwaltskanzlei. Den turbulenten Anfang in Bonn habe ich nicht miterlebt.

Beck: Du kamst ins gemachte Nest.

Ströbele: Tatsächlich. Auch die politischen Fronten waren da schon klar. Errungenschaften wie die öffentlichen Fraktionssitzungen gab es aber noch.

Damalige Vorrücker klagten schon früh, ihre Nachrücker säßen ihnen im Nacken. Ein Klima des Misstrauens?

Beck: So kann ich das nicht bestätigen. Ich erinnere mich aber, dass der werte Fraktionsvorstand, in dem zu arbeiten ich das Vergnügen hatte, sich in kleinen Zimmern traf, Otto Schily gern mit den Füßen auf dem Schreibtisch. Sehr früh wurde dort geschimpft, wie von Rohrspatzen, über diese verdammte Nachrückerei. Der Wunsch, dieses wunderbare Bundestagsmandat nicht schnell wieder abgeben zu müssen, war sehr früh sehr präsent.

Haben Sie, Herr Ströbele, Ihrem Vorrücker Dirk Schneider im Nacken gesessen und ihn politisch bedrängt?

Ströbele: Nein. Dirk Schneider war ja nur formal mein Vorrücker. Inhaltlich bin ich einem ganz anderen nachgerückt - Joschka Fischer. Ich bekam seinen Sitz im Innenausschuss, als Fischer den Bundestag verlassen hatte. Eine regelrechte Übergabe der Aufgaben gab es aber nicht mit ihm. Mit Dirk Schneider sowieso nicht. Der war mit seiner Mitarbeiterin Birgit Arkenstette schon abgezogen.

Beck: Das war doch seine Aufpasserin.

Ströbele: Auch Joschka hat mich nicht in die Untiefen seiner Ausschussarbeit eingeführt. Er war einfach weg.

Beck: Wurde Joschka dann nicht dein Mitarbeiter?

Ströbele: Nein, nicht bei mir.

Beck: Aber in der Fraktion. Wir Vorrücker wurden doch alle angestellte Mitarbeiter der Fraktion. Ihr Nachrücker habt auf unsere Arbeit aber nicht zurückgegriffen, weil ihr uns gar nicht haben wolltet.

Ströbele: Eigentlich war es ja so gedacht: Die Erstgewählten kommen zusammen mit den Nachrückern in die Bundestagsfraktion, und nach zwei Jahren werden die Plätze getauscht. Das ist aber, glaube ich, nur in ganz wenigen Fällen so passiert. Die meisten Vorrücker waren nach zwei Jahren einfach nicht mehr da.

Sie beide sind nun schon seit Jahrzehnten im Bundestag und wollen auch wieder kandidieren. War das Rotationsprinzip Ausdruck eines Idealismus, der an der Realität scheiterte? Sind Sie sich selbst untreu geworden?

Ströbele: Ja, das sind wir auf jeden Fall. Wir hatten eine Regel, die ich grundsätzlich auch für richtig hielt.

Waren Sie denn an die Regel gebunden? Sie gehörten ja der Partei gar nicht an.

Ströbele: Das stimmt. Als ich in den Bundestag kam, war ich nicht Mitglied der Grünen und nicht einmal der Alternativen Liste (AL), des Vorläufers der Grünen in Berlin. Ich habe die AL zwar mitgegründet, bin dann aber nicht eingetreten, weil sie mir zu maoistisch dominiert war. Das hat auch Otto Schily so gehalten. Aber ich habe die grünen Grundsätze, von der Frauenquote bis zur Rotation, für richtig gehalten. Wir alle wollten ja keine Berufspolitiker werden.

Beck: Und deshalb bist du jetzt noch hier im Parlament?

Ströbele: Ja. Ich habe erkannt, dass die Zwei-Jahres-Rotation nicht richtig war. Heute sage ich definitiv: Die Arbeit im Bundestag ist nicht auf zwei Jahre ausgerichtet. Wenn überhaupt, müsste man die Legislaturperioden verkürzen.

Beck: Und damit das Parlament gegenüber der Exekutive weiter schwächen.

Ströbele: Jetzt bin ich mit einem Direktmandat Abgeordneter. Das kann und darf ich nicht einfach an andere abgeben.

Beck: Ich habe die Rotationsregel immer für falsch gehalten. Sie war Ausdruck des grundsätzlichen Misstrauens der Grünen gegenüber ihren Repräsentanten und damit auch eines ungeklärten Verhältnisses gegenüber dem Parlamentarismus.

Ein Aspekt der Rotation war es doch damals, dass die Grünen auf diese Weise doppelt so viele Mitglieder in der Parlamentsarbeit ausbilden konnten. Auch das Prinzip der Öffentlichkeit von Fraktionssitzungen hatte eine nützliche Kehrseite. Die Berichterstattung über die kleinste Bundestagsfraktion wurde maximiert.

Beck: Na ja. Die Öffentlichkeit unserer Sitzungen hatte vor allem zur Folge, dass der Drang zur Selbstdarstellung überhandnahm. Ich spürte förmlich: Wenn die Kameras aufgestellt wurden, reckten sich die Hälse. Das verlängerte die ganze Chose. Der Streit, der nicht für die Ohren der Medien gedacht war, wurde in die Zimmer hinter dem Fraktionssaal verlegt.

Ströbele: Ich halte Öffentlichkeit von Sitzungen grundsätzlich für erstrebenswert. Vielleicht nicht gleich im Fernsehen, um Fensterreden zu vermeiden.

Beck: Der Politiker ist ein eitles Wesen - und kein scheues Reh.

Ströbele: Stimmt auch wieder.

In den öffentlichen Sitzungen wurde sogar entschieden, wer für die Fraktion sprechen darf, wer etwa auf eine Regierungserklärung von Helmut Kohl antworten darf. Oft geschah das im heftigen Streit. Geht es heute friedlicher zu?

Beck: Es geht vor allem hierarchischer zu. Damals gab es eine flache Hierarchie und keine festen Strukturen. Wenn heute die Häuptlinge im Bundestag reden wollen, müssen sich die Indianer fügen.

Ströbele: Das sehe ich genauso. Richtig ist: Die Meinung der Fraktion kann nur von einer Person dargestellt werden, die die Mehrheit vertritt. Trotzdem bin ich begeistert über die Initiative des Bundestagspräsidenten Lammert, bei wichtigen Themen auch die Minderheiten in den Fraktionen zu Wort kommen zu lassen. Das sage ich nicht nur, weil ich etwa zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr lange nicht reden durfte. Kontroversen in der Gesellschaft müssen im Parlament zum Ausdruck kommen.

Der Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin hat gesagt, dass die Grünen noch nie ein solches Maß an „konzeptioneller Geschlossenheit“ erlangt hätten wie heute. Hat die Hierarchie die Flügelkämpfe der Vergangenheit gebändigt?

Beck: Nein, die Partei hat sich geändert. Anfangs hatten wir eine unglaubliche Spreizung. Es gab bürgerlich-konservative Strömungen, klassische Naturschützer und sogar Leute, die der Blut-und-Boden-Ideologie nahe waren. Auf der anderen Seite gab es Mitglieder aus sektiererischen und kommunistischen Gruppen. An beiden Rändern haben wir verloren. Unsere Regierungsbeteiligung hat entscheidend dazu beigetragen. Das hat zu einer Glättung der Differenzen geführt.

Ströbele: Das ist sicher eine richtige Wahrnehmung. Und nach unserer Regierungsbeteiligung hat sich wieder viel verändert. Das kam von der Basis her - nicht vom Partei- und Fraktionsvorstand. Ich hoffe, dass das auch in Zukunft Bestand hat - erst recht, wenn wir wieder an der Regierung beteiligt sind.

Haben die Mechanismen des Parlamentarismus die neue Harmonie der Grünen erzwungen?

Ströbele: Vor allem die Mechanismen der Regierungsbeteiligung.

Beck: Schaun Sie: Wenn Sie mich 1983, als wir in Bonn anfingen, gefragt hätten, ob wir regieren können, hätte ich gesagt: Sie haben einen Knall. Das war vollkommen außerhalb meiner Denkmöglichkeiten. Joschka war da immer anders. Der saß mit Gerhard Schröder schon am ersten Abend in der Kneipe „Provinz“. Die Jungs hatten etwas anderes vor. Die Grünen, die heute im Bundestag sind, wollen eigentlich alle regieren.

Die mit Abstand bekannteste, ja weltbekannte Grüne des Jahres 1983 war Petra Kelly. Sie ist damals im Parlamentsbetrieb gescheitert. Hätte Petra Kelly heute bei den Grünen eine Chance?

Beck: Ich bin mir nicht sicher. Es gab auf der einen Seite eine große Unduldsamkeit gegenüber Petra. Ich glaube, dass wir heute gegenüber einzelnen Leuten duldsamer sind. Ich erinnere mich an niederträchtige Diskussionen in der Fraktion, in denen es darum ging, dass wir alle gleich viele Stunden lang eine Sekretärin zur Verfügung haben sollten. Angeblich, weil wir alle gleich waren. Petra Kelly aber bekam Post aus der ganzen Welt. Bis nachts um drei Uhr hat sie die Briefe selbst beantwortet. Dass ihr nicht eine zusätzliche Sekretärin zugeteilt wurde, war kleinkariert und missgünstig. Und doch waren es nicht die Grünen, die Petra aus dem Parlament hinausgetrieben haben. Ich kann mich gut an Petras ersten Auftritt im Parlament erinnern. Es war totenstill im Saal, weil die Erwartungen hoch waren. Petra konnte bei Demonstrationen in Bonn 500000 Menschen zum Vibrieren bringen. Nun kam sie in diesen schwarzen Plenarsaal. Plötzlich wirkte sie wie ein kleines, zerbrechliches Persönchen. Es fehlte ihr der Resonanzboden. Es dauerte kaum 60 Sekunden, da hatten das die Abgeordneten der anderen Fraktionen erfasst. Sie gingen auf Petra los. Das war der Moment, in dem sich Petra von der Arbeit im Parlament verabschiedet hat. Natürlich gab es auch eine Entfremdung von den Grünen. Auch bei uns gab es Zyniker der Macht. Petra war zu aufgeregt, zu emotional, oft auch zu anstrengend.

Ströbele: Ich bin ganz sicher, dass eine Person wie Petra Kelly bei den Grünen auch wieder Erfolg haben könnte. Aber ich glaube nicht, dass sie sich in den Strukturen des Parlaments durchsetzen könnte. Nach meiner Wahrnehmung wurde Petra Kelly in Amerika oder Australien als bedeutender angesehen als in unserer eigenen Fraktion.

Beck: Ja, aber eine Fraktion mit 70 Mitgliedern sollte sich jemanden wie Petra leisten können. Das ist doch kein Problem.

Das Gespräch führten Günter Bannas und Johannes Leithäuser.

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