Bundeswehrreform De Maizière entlässt Guttenbergs Staatssekretär

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den bisher für die Bundeswehrreform zuständigen Staatssekretär Walther Otremba entlassen. Der CDU-Politiker will Bundeskanzlerin Angela Merkel noch am Freitag in einem Schreiben darum bitten, beim Bundespräsidenten eine Versetzung Otrembas in den einstweiligen Ruhestand zu beantragen.

Otremba hat im Auftrag von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das Konzept für die zweite Phase der Bundeswehrreform entworfen. Es sieht den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen vor. Ministeriumssprecher Stefan Paris sagte, die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolge „ohne Angaben von Gründen“.

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Erst im Dezember hatte der Staatssekretär mit seinem Auftritt auf der Kommandeurtagung in Dresden für Unruhe in der Truppe gesorgt. Dabei soll Otremba nach Angaben aus Teilnehmerkreisen betriebswirtschaftliche Gründe für eine schnelle Reform Bundeswehr in den Vordergrund gestellt haben und für Kritik unzugänglich gewesen sein.

Zur Frage, ob es einen Zusammenhang mit der Bundeswehrreform gebe, sagte Paris lediglich: „Im übrigen gilt das, was der Minister in seinem heutigen Tagesbefehl erklärt hat.“ De Maizière hatte darin eine konsequente Fortsetzung der Bundeswehrreform angekündigt. Gleichzeitig hatte er deutlich gemacht, dass er nichts überstürzen wolle: „Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche.“ Über einen Nachfolger Otrembas werde „kurzfristig“ entschieden, sagte Paris. Die Entscheidung de Maizières fiel offenbar am Freitagvormittag nach einem Gespräch des Ministers mit Otremba. Die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre Christian Schmidt (CSU) und Thomas Kossendey (CDU) bleiben im Amt.

Erster Tagesbefehl an die Truppe

Die nächsten Entscheidungen würden erst nach einer „gründlichen Lagefeststellung“ getroffen, hieß es am Freitag in de Maizières erstem Tagesbefehl an die Truppe. „Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche.“ De Maizière hatte am Donnerstag die Amtsgeschäfte von dem wegen der Plagiatsaffäre zurückgetretenen zu Guttenberg übernommen. Guttenberg hatte die Bundeswehrreform im vergangenen Jahr in die Wege geleitet und als ersten Schritt die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt. Das von Otremba vorbereitete Konzept für die zweite Reformphase wollte er eigentlich Anfang nächster Woche vorlegen.

Dabei geht es vor allem um den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen. De Maizière will die Pläne nun offenbar zunächst einmal einer gründlichen Prüfung unterziehen. Eine Überarbeitung der Reform hatte am Vortag bereits die SPD gefordert. Die FDP pocht aber darauf, dass zumindest schnell Klarheit über die künftige Truppenstärke und den Übergang zur Freiwilligenarmee geschaffen wird. Nach einer Koalitionsentscheidung aus dem vergangenen Dezember soll die Bundeswehr von derzeit 235.000 auf bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden. Der stellvertretende Ministeriumssprecher Christian Dienst sagte, de Maizière behalte sich „bestimmte Streckungen, Kürzungen oder leichte Richtungsänderungen“ vor.

Neben seinem Bekenntnis zur Bundeswehrreform dankte de Maizière in dem Tagesbefehl seinem Vorgänger. „Er hat die Besonderheiten des soldatischen Dienens, die mit den Auslandseinsätzen verbundenen Gefährdungen und die Bundeswehr insgesamt stark in das öffentliche Bewusstsein gerückt.“ Für seine Amtszeit formulierte de Maizière vier Ziele. Dazu zählen der Erfolg im Einsatz und die Verankerung der neuen Freiwilligenarmee in der Gesellschaft. Bei der Reform komme es ihm darauf an, dass sich die Bundeswehr als eine Einheit begreife. Zudem wolle er erreichen, „dass unser Land weiterhin stolz auf unsere Bundeswehr ist“.