Stefan Mappus im Wahlkampf: Der Boxer

Stefan Mappus

Wenn es hell wäre, könnten die Leute beim Blick aus der Markgröninger Kelterhalle in der Ferne weißen Dampf aufsteigen sehen. Dampf vom Kernkraftwerk Neckarwestheim. Von Markgröningen bis zum Kernkraftwerk sind es 33 Kilometer. Seit den Reaktorunfällen im japanischen Fukushima muss Stefan Mappus jede seiner Wahlkampfreden mit einem Kotau beginnen. „Weil ich mich besonders für die Verlängerung der Laufzeiten eingesetzt habe, sehe ich mich jetzt in einer besonderen Verantwortung, ohne Denkverbote über die Zukunft unserer Energieversorgung zu diskutieren“, sagt er dann. Verbal ist das fast so eine tiefe Verneigung wie die der japanischen Manager, die jetzt jeden Abend im Fernsehen zu sehen ist. Sogar eine große deutsche Boulevardzeitung machte sich über Mappus lustig, sie druckte eine Fotomontage, die den baden-württembergischen Ministerpräsidenten im Anorak und mit großem „Atomkraft-Nein-Danke-Button“ auf der Brust zeigte. Irgendwie sah Mappus auf dem Foto sogar jugendlicher aus.

Jetzt steht er vor etwa 300 treuen CDU-Wählern, die sich ohnehin schon entschieden haben. Sie sollen nur in den letzten Tagen bis zur Landtagswahl rausgehen, damit die Unentschiedenen auch ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen. Auf dem Tisch stehen Blumen im CDU-Orange. Manche bestellen ein Viertele Trollinger und Maultaschen, es gibt auch Mappus’ Lieblingsgericht: schwäbischen Wurstsalat. „Es geht nicht um Wahltaktik, es geht um Verantwortung“, sagt Mappus. Ein älterer Herr an einem der langen Holztische schmunzelt in sich hinein und meint: „Vor vier Wochen hat er noch ganz anders geredet, jetzt musste er sich drehen. Das ging nicht anders.“

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So etwas hat es in einem Wahlkampf noch nicht gegeben

„So einen Wahlkampf, wo es alle Vierteljahr lang schwierige Themen reinhagelt, habe ich noch nicht erlebt. Aber einfache Sachen kann jeder machen!“, sagt Mappus vorn am Pult in der Kelterhalle. Einfache Sachen. Mappus ist der achte Ministerpräsident Baden-Württembergs, nur einer von diesen gehörte nicht der CDU an. Die Partei regiert seit fast 58 Jahren. Noch nie ist im Südwesten eine Regierung abgewählt worden. Nun steht viel auf dem Spiel. Die CDU mobilisiert Mann und Maus, sogar Martin Walser ist noch überredet worden, sich in einer Zeitungsanzeige zur Partei zu bekennen. Der 44 Jahre alte Mappus kämpft um sein politisches Überleben, er kämpft gegen seinen Glaubwürdigkeitsverlust, er kämpft auch für seinen Lebensentwurf, denn seinen Aufstieg vom Sohn eines Schusters zum Ministerpräsidenten verdankt er letztlich der CDU. Er sei ein „Politik-Junkie“, sagen seine Parteifreunde.

„Alle Vierteljahr lang hagelt es schwierige Themen rein”: Stefan Mappus im Wahlkampfbus

Im Sommer 2010 forderte er die Bundeskanzlerin auf, Umweltminister Röttgen zu entlassen. Wie so oft agierte er forscher, als es seine erarbeitete Autorität eigentlich zuließ. Mappus wollte längere Laufzeiten für Atomkraftwerke und mit diesem Angriff eine programmatische Richtung für seine Partei markieren – wenige Monate nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten. Das ging schief, das kann er nun nicht mehr rückgängig machen. Um den Wahlsieg trotzdem zu erringen, ließ er die Umweltministerin Tanja Gönner zwei Kraftwerksblöcke abschalten, Philipsburg I und Neckarwestheim I. So etwas hat es in einem Wahlkampf noch nicht gegeben. Doch mit dem symbolischen Abschalten unterminierte Mappus seine Glaubwürdigkeit erst richtig. Jetzt mosern Handwerksmeister und Sparkassendirektoren über das Image des Ministerpräsidenten, wenn sie mit CDU-Mandatsträgern sprechen. Bundestagsabgeordneten in Berlin fällt es schwer, den Besuchergruppen Mappus’ Schwenk und Merkels Moratorium in der Energiepolitik zu erklären.

Appell an das „Baden-Württemberg-Gefühl“

Der Wahlkampfbus des Ministerpräsidenten fährt durch die Hohenloher Landschaft. Felder, Wiesen, Äcker, Fabrikhallen ziehen vorbei, ab und zu lässt die Klimaanlage den Geruch der Schweineställe in den Innenraum dringen. Dann leuchten wieder die Neonbuchstaben von Weltmarktführern. Die typisch baden-württembergische Mischung. Mappus gibt souverän ein Interview, schaut auf die Mails auf seinem Handy, erzählt von der „Zäsur“, die der Atomunfall von Fukushima bedeute. Dann ist der Bus in Künzelsau, einer Stadt mit überdurchschnittlich guten CDU-Ergebnissen. Zur Begrüßung spielen sie das „Hohenloher Bauernlied“, dann muss Mappus reden. Natürlich wettert er gegen die Grünen, die „Dagegen-Partei“, die sich eigentlich immer verweigere. Dann folgen die klassischen Passagen, die jetzt das einzige sind, was ihn noch retten kann: Er appelliert an das „Baden-Württemberg-Gefühl“ der Menschen, ihren Stolz auf ihr wohlhabendes Land mit Vollbeschäftigung und der niedrigsten Jugendarbeitslosigkeit in ganz Europa.

Ein „Instinktpolitiker“ ist Mappus genannt worden. Im Februar 2010 bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten konnte man den Eindruck haben, das Zupackende seines Auftritts passe zu Baden-Württemberg, und der neue Mann aus dem Südwesten könne sogar der Bundes-CDU etwas von ihrem auf die Mitte schielenden Technokratismus nehmen. Diese Bodenständigkeit wäre seine Chance gewesen – aber dazu brauchte Mappus das Grundvertrauen der Bürger. Dann begann der neue Ministerpräsident zu regieren, das Wort vom „Instinktpolitiker“ fiel nun seltener.

Keine Regierungserfahrung

Als im Sommer 2010 die Massen gegen „Stuttgart 21“ demonstrierten, zeigte er wenig Instinkt. Mappus reagierte spät und auch noch falsch: Er wollte den gesellschaftlichen Konflikt zunächst mit harter Hand befrieden. Erst auf einen Vorschlag der Grünen berief er Heiner Geißler als Schlichter und hatte damit Erfolg. Es zeigte sich aber immer deutlicher, dass Mappus beim Regieren die Erfahrung fehlte. Das fing schon bei seiner Wortwahl an: Den Stuttgart 21-Gegnern wollte er den „Fehdehandschuh“ hinwerfen, das Land habe die „brummendste Wirtschaft“, die Grünen seien immer dort, wo es „warm hinten raus“ komme. Der Ton bürgerlicher Staatsverantwortlichkeit klingt anders. Sein hemdsärmeliges Auftreten passte nicht zu den konservativen Werten, die er selbst eingefordert hatte.

Im Spätherbst holte sich Mappus den früheren hessischen Regierungssprecher Dirk Metz nach Stuttgart. Das war insofern gut, als Mappus’ Entourage aus der CDU-Fraktion genauso wenig Regierungserfahrung hatte wie der Chef selbst. Für das Schönwetterregieren hätte es sicher gereicht. Die CDU hatte Mappus im Herbst 2009 in der Annahme zum neuen Landesvorsitzenden, Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten nominiert, dass sie die Wahl wie immer gewinnen würde. Es sollte anders kommen.

Das Parlament rüde hintergangen

Nachdem der Streit über „Stuttgart 21“ erfolgreich geschlichtet war und die Regierung auch kleinlaut eigene Fehler beim Polizeieinsatz am 30. September eingestanden hatte, suchten Mappus’ Berater offenbar nach einem wirtschaftspolitischen Thema. Zu seinen engsten Vertrauten zählt sein Büroleiter Christian Schaufler, Staatsminister Helmut Rau, Umweltministerin Tanja Gönner und eben Dirk Metz. Die Umweltministerin fungiert als eine Art Chefberaterin.

Als Günther Oettinger noch Hausherr in der Villa Reitzenstein war, lästerten viele Teufelianer und Mappusianer im Landtag über dessen ja eigentlich harmlosen „Teesieb-Brillen-Auftritt“ zu vorgerückter Stunde in der Brüsseler Landesvertretung. Mit dem Rückkauf der ENBW-Anteile bot ihnen Mappus nun viel mehr Grund zur Aufreguung: Bei dem zunächst als „wirtschaftspolitischer Scoop“ gefeierten Geschäft hinterging Mappus das Parlament rüde, informierte den eigentlich zuständigen Finanzminister Stächele sehr spät und rechtfertigte sein Vorgehen mit dem Haushaltsnotbewilligungsrecht. Damit handelte er sich eine Klage vor dem Landesverfassungsgericht ein.

Mappuss will den Konservativismus neu erfinden

Seinem Apparat vertraut Mappus wenig, entscheidende Rechtsfragen ließ er im Nachhinein von einer Anwaltskanzlei klären. „Er hat im Grunde vor allem drei Ziele: Machterwerb, Machtsicherung und Machterweiterung“, sagen seine Kritiker in der Villa Reitzenstein und in der CDU. Dabei hatte Mappus mit seiner Regierungserklärung und in den ersten Wochen nach seiner Wahl im Parlament eher auf einen präsidial-integrierenden Stil gesetzt. In einigen Artikeln stand sogar, nun „merkele“ sogar Mappus. „Stuttgart 21“, die Katastrophe in Japan, die Ausläufer der Weltwirtschaftskrise – der Verursacher dieser Probleme ist nicht der baden-württembergische Ministerpräsident. Doch je größer der Handlungsdruck wurde, desto deutlicher schimmerte wieder derjenige Mappus durch, den die Menschen in Pforzheim, Mühlacker und Enzberg, wo er aufgewachsen ist, kennengelernt haben: der politische Boxer, der Haudegen, der „Landeshalbstarke“, wie ihn der Grüne Boris Palmer einmal nannte. Mappus verteidigt mit großer Zähigkeit und auch Brutalität, was er erkämpft hat. Schon immer überholte er sich selber: Er wollte in einem Papier den Konservativismus neu erfinden, als ihn noch niemand kannte. Er beendete 2006 Sondierungsgespräche mit den Grünen, bevor der damalige CDU-Landesvorsitzende Günther Oettinger überhaupt ein Wort sagen konnte.

Wesentlich unvorsichtiger als sein Vorgänger

Helmut Kohl ist bis heute Mappus’ großes Vorbild. Gern erzählt er, wie ihn Kohls politische Standhaftigkeit beeindruckt hat, als im Bonner Hofgarten 1981 fast eine halbe Million Menschen gegen den Nato-Doppelbeschluss demonstrierten. 1983 begann Mappus, sich in der Jungen Union zu engagieren. Es folgte ein schneller Aufstieg eines machtbewussten und ehrgeizigen jungen Mannes: JU-Kreisvorsitz, Gemeinderat in Mühlacker, CDU-Kreisvorsitz, Landtagsabgeordneter, Staatssekretär, Verkehrsminister, CDU-Fraktionsvorsitz und schließlich Ministerpräsident. Zu denen, die ihm den Weg ebneten, gehört Christine Stavenhagen, die Witwe des früheren Kanzleramtsministers Lutz Stavenhagen. Sie förderte Mappus in Pforzheim.

Erwin Teufel machte Mappus 1998 zum Staatssekretär im Umweltministerium, 2004 berief er ihn zum Umwelt- und Verkehrsminister. Der frühere Ministerpräsident, selbst Sohn eines Bauern aus Zimmern ob Rottweil, zollt Aufsteigern Respekt und schaut kritisch auf diejenigen, die sich anstrengungslos im gebauten Nest wohl fühlen. Ob Teufel mit allem einverstanden ist, was Mappus in den vergangenen dreizehn Monaten tat, ist allerdings fraglich. Mappus knüpfte zwar mit seiner Regierungserklärung („Neue Kraft aus alter Stärke“) an das Teufelsche Erbe an, doch handelte sein Vorvorgänger wesentlich vorsichtiger.

Gewinnen trotz Mappus

„Zunächst die Stamm-, dann die Laufkundschaft“, das war einer der Sätze, die Mappus seiner Partei am häufigsten ins Stammbuch schrieb. Erwin Teufel und vor allem Günther Oettinger waren angesichts der langen Regierungszeit der CDU im Südwesten in die Rolle des demütigen Dieners des Landes geschlüpft; Mappus müssen seine Leute die verbalen Demutsgesten jedes Mal neu ins Manuskript schreiben. In Ludwigsburg am Dienstagabend, am vergangenen Freitagabend in Göppingen und Markgröningen – in den vergangenen zwei Wochen des Wahlkampfes sind die Hallen fast immer voll mit treuen Stammwählern. Mappus’ Problem in diesem Wahlkampf sind die Wechselwähler und die potentiellen Nichtwähler. Sie fremdeln mit einem Mann, der nicht als präsidial wirkender Ministerpräsident daher kommt, sondern als Parteimensch. „Wenn wir noch gewinnen, dann schaffen wir es trotz Mappus“, sagen seine Kritiker in der CDU. Schon 2006 hat die CDU viele Stimmen an das Nichtwählerlager verloren. Entscheidend ist jetzt, ob die Furcht vor Rot-Grün und einem Regierungswechsel obsiegt oder sich die latente Wechselstimmung verfestigt.

Der Ministerpräsident preist deshalb den Wohlstand und die Leistungen noch stärker als sonst. Vereinzelte Äußerungen von Wirtschaftsführern sowie eine Anzeigenkampagne unterstützen ihn. „Rot-Grün will ein völlig anderes Baden-Württemberg“, sagt Mappus und zählt die Erfolge des Landes in der Bildungs- und Wirtschaftspolitik auf, die aus seiner Sicht auch Erfolge der CDU sind.

Ein Zukunftsmann, der Klartext spricht

Auf einigen Wahlveranstaltungen unterstützte ihn Erwin Teufel. Dem dürften die Probleme seines Zöglings nicht verborgen geblieben sein – Teufel weiß natürlich, wie unbeliebt Mappus ist. „Stefan Mappus hat mein Vertrauen. Wenn ich ihm vertraue, machen Sie keinen Fehler, wenn sie ihm auch vertrauen.“ Teufel fügte noch einen Satz hinzu, der die Unentschlossenen nachdenklich machen könnte: „Möchten Sie in einer anderen Zeit oder in einem anderen Land leben als jetzt?“

Im Stuttgarter Hohenheim-Verlag ist für Dezember 2011 ein Gesprächsbuch angekündigt. „Stefan Mappus, ein Zukunftsmann, der Klartext spricht“, lautet der Titel. Spätestens am Sonntagabend weiß der Verlag, ob er es in Druck geben kann.

Quelle: F.A.Z.
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