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Indien Insel im Meer der Gewalt

02.06.2009 ·  Nach der Wahl herrschen in Indien neue Verhältnisse: Regierungschef Manmohan Singh hat ein „massives Mandat“, „Durchregieren“ wäre möglich. Doch die inneren und äußeren Umstände lassen erwarten, dass sich weniger ändert als angenommen.

Von Jochen Buchsteiner
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Als das Wahlergebnis bekannt wurde, schossen die indischen Börsenwerte so in die Höhe, dass der Handel zweimal ausgesetzt werden musste. Allenthalben wurde der Triumph der Kongresspartei mit spürbarer Erleichterung aufgenommen. Die größte Demokratie der Welt, so lautet der kollektive Stoßseufzer, hat endlich eine Regierung, die so stark ist wie das Land.

Indiens Aufschwung, hieß es in der Vergangenheit oft, habe sich nicht wegen, sondern trotz seiner Regierung vollzogen. Geschäftsleute warfen der Politik mangelnde Reformbereitschaft vor, Strategen beklagten außenpolitische Wankelmütigkeit. Die Schuld daran wurde vor allem den Kommunisten gegeben, die Premierminister Manmohan Singh in den ersten vier Jahren mehr blockiert als toleriert hatten.

„Durchregieren“ wäre möglich

Damit ist nun Schluss. Nach dem Zusammentritt des Parlaments sehen sich die Abgeordneten neuen Verhältnissen gegenüber. Die Kommunisten sind in der Opposition; diese Rolle teilen sie sich mit uneinigen Regionalparteien sowie einer geschwächten Indischen Volkspartei. In der vom Kongress geführten Regierung gibt es keinen Partner mehr, der ernsthaft Sand ins Kabinettsgetriebe streuen könnte.

„Durchregieren“ wäre also möglich – aber wohin? Im Inneren steht die Kongresspartei vor gewaltigen Herausforderungen. Die Wachstumsrate hat noch immer eine Fünf vor dem Komma; hinter der Zahl verbirgt sich aber ein Einbruch der Wirtschaftskraft um vier Prozentpunkte, der sich insbesondere auf dem indischen Arbeitsmarkt bemerkbar macht. Die nachlassende Investitionslust ausländischer Unternehmen wirkt sich negativ auf den Ausbau der Infrastruktur aus.

Gegen Manmohan Singhs Ambitionen, die nach wie vor überregulierten Sektoren der Volkswirtschaft zu liberalisieren, stehen die Neigungen der sozialistisch fühlenden Kongresspartei und ihrer Präsidentin Sonia Gandhi, die unverändert hohe Armut mit teuren Staatsprogrammen zu bekämpfen. Ob es Indien aus dieser Gemengelage heraus gelingen kann, schon bald zu einer internationalen Wirtschaftsmacht aufzusteigen, bleibt also abzuwarten.

Auch außenpolitisch ist die Lage alles andere als rosig. Der Politikwissenschaftler Amitabh Mattoo brachte sie unlängst auf die Formel, dass kein Land eine Großmacht sein könne, das in der „Nachbarschaft gescheiterter Staaten“ lebe. Tatsächlich gleicht Indien zum Ende des Jahrzehnts einer Insel in einem Meer von Gewalt. Vor der Südküste ist gerade ein Bürgerkrieg beendet worden, der in den vergangenen 25 Jahren mehr als 80.000 Menschen das Leben kostete. Ob Sri Lanka mit der kompromisslosen Niederschlagung des Aufstands der Tamilen einen dauerhaften Frieden erreichen kann, ist ungewiss. Daran aber ist Delhi schon deshalb gelegen, weil die sri-lankische Minderheit eng mit dem südindischen Bundesstaat Tamil Nadu verbunden ist.

Terror „made in Pakistan“

Im Osten grenzt Indien an Burma, die älteste Militärdiktatur der Welt. Delhi hat ein realpolitisches Auskommen mit der Junta gefunden, das nicht nur das Verlangen nach burmesischem Gas spiegelt, sondern die Sorge vor den Folgen eines Umbruchs. Weder ein Krieg noch Flüchtlingsströme liegen im Interesse Indiens. Das gilt auch für Nepal, das nach Bürgerkrieg und Systembruch jederzeit wieder in Unruhen versinken kann.

Indiens größte Sorge betrifft aber die islamische Revolution an seiner Nordwestgrenze. Was in Bangladesch bislang nur brodelt, hat sich in Pakistan als überschäumende Kraft entladen. Die Radikalisierung junger Muslime drängt Indiens Nachbarn an den politischen Abgrund – mit unabsehbaren Konsequenzen für die Region. Schon heute ist Indien wie kaum ein anderes Land von Terror „made in Pakistan“ betroffen. Glaubt man den Einschätzungen der Geheimdienste, dann haben die Angriffe pakistanischer Extremisten auf Bombay im November fast einen Krieg zwischen den beiden Atomwaffenstaaten ausgelöst.

Die Eindämmung der islamistischen Gefahr und die Stabilisierung der Region würden eine engere Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten nahelegen. Die war lange vom „antiimperialistischen“ Ressentiment der Kommunisten belastet; erst als Singh sich von ihnen losgesagt hatte, konnte das Nuklearabkommen mit Washington verwirklicht werden. Aber auch ohne kommunistische Bremse nähert sich die misstrauische Kongresspartei den Vereinigten Staaten nicht mit Vollgas. Amerika, wird befürchtet, strebe nach Dominanz in der Region und verwehre Indien den Platz, der ihm gebühre. Obamas „AfPak“-Strategie stößt in Delhi auf ähnliche Vorbehalte wie sein sanftes Pochen auf ungeliebte Verträge wie jene über die nukleare Nichtverbreitung oder über einen Teststopp.

Einem allzu engen Schulterschluss mit Washington steht aber auch entgegen, dass Delhi den größten Nachbarn China nicht verprellen will. Indien wünscht keine Konfrontation mit dem bedeutendsten Machtzentrum der Region; amerikanische Rückendeckung ist nur insoweit erwünscht, als sie hilft, chinesische Dominanz zu verhindern. Im Großen und Ganzen könnte sich die indische Politik daher weniger stark verändern, als es die Aufbruchstimmung nach Singhs „massivem Mandat“ nahelegt.

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Jahrgang 1965, politischer Korrespondent für Süd- und Südostasien sowie Australien mit Sitz in Jakarta.

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