05.11.2008 · Von Angst und Personenkult in der Partei sprechen die vier hessischen SPD-Dissidenten: Die Verfolgung der Andersdenkenden, deren Freiheit der Sozialdemokratie einmal heilig war, hat den Charakter einer Hexenjagd angenommen.
Von Berthold KohlerEs scheint für viele SPD-Funktionäre, darunter langjährige Parlamentarier, eine schockierende Neuigkeit gewesen zu sein, dass das vom Grundgesetz und den Landesverfassungen garantierte freie Mandat in Deutschland sogar noch nach Parteitagen gilt. Die geifernde Wut und die Unterstellungen, mit denen die vier hessischen Dissidenten von ihren Genossen überzogen werden, lassen kaum einen anderen Schluss zu. Die Verfolgung der Andersdenkenden, deren Freiheit der Sozialdemokratie einmal heilig war, hat den Charakter einer Hexenjagd angenommen.
Nur an einem Ort außerhalb Hessens wollten sich die vier Abgeordneten am Mittwoch mit dem zuständigen Korrespondenten dieser Zeitung treffen, um ihm unbedrängt ihre Sicht der Dinge darlegen zu können. Sie sprachen von Angst und Personenkult in der SPD. Aber auch andere bezeugen, dass schon die innerparteiliche Diskussion vor Frau Ypsilantis tiefem Fall von einer Diktatur der zu habenden Meinung beherrscht worden ist. Sollte das die neue politische Kultur sein, die Frau Ypsilanti in ganz Hessen einführen wollte?