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Veröffentlicht: 26.09.2015, 20:58 Uhr

Hass-Kommentare auf Facebook Zuckerberg gibt Merkel ein Versprechen

Vertrauliches Flüstern war gestern: Kanzlerin Angela Merkel und Facebook-Chef Mark Zuckerberg sprechen bei den Vereinten Nationen nebenher über den Hass im Netz. Was sie sagen, wird live gestreamt.

© dpa Das war ganz offiziell: ein Treffen von Merkel und Zuckerberg im Mai 2011

Facebook -Chef Mark Zuckerberg hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag zugesagt, Maßnahmen gegen Hassparolen in dem Online-Netzwerk zu ergreifen. „Ich denke, wir müssen daran arbeiten“, sagte Zuckerberg zu Merkel bei einer Veranstaltung der Vereinten Nationen über die Einbeziehung des Privatsektors in die Entwicklungsarbeit in New York. Als Merkel nachfragte, ob er die Situation verbessern wolle, antwortete er mit „Ja“. Das Gespräch der beiden war über das offenbar eingeschaltete Tischmikrofon auf dem Livestream der Vereinten Nationen zu hören.

Facebook soll gegen Volksverhetzung vorgehen

Bereits Mitte September hatte sich Justizminister Heiko Maas (SPD) mit Facebook-Vertretern in Berlin getroffen. Maas hatte Facebook zu einem Gespräch eingeladen, nachdem Nutzer menschenverachtende und rechtsradikale Parolen gegen Flüchtlinge in dem Netzwerk veröffentlicht hatten.

In die Debatte hatte sich Merkel mit der Forderung eingeschaltet, Facebook solle gegen Volksverhetzung vorzugehen. Maas hatte sich irritiert darüber gezeigt, dass zwar Inhalte wie freizügige Fotos unverzüglich gelöscht, rassistische oder fremdenfeindliche Äußerungen aber auch nach Nutzerhinweisen nicht sofort von Facebook entfernt würden.

Internet für alle bis 2020

Bei den Vereinten Nationen in New York hatte Mark Zuckerberg auch ganz offiziell noch eine Botschaft: Er und der Gründer von Microsoft, Bill Gates, stellten sich hinter die Forderung, bis zum Jahr 2020 allen Erdbewohnern Zugang zum Internet zu geben. „Wenn Menschen Zugang zu den Instrumenten und dem Wissen des Internets haben, haben sie Zugang zu Möglichkeiten, die für uns alle das Leben besser machen“, hieß es in einer von ihnen unterzeichneten Erklärung, die am Samstag beim Entwicklungsgipfel der Vereinten Nationen in New York veröffentlicht wurde. „Das Internet gehört allen, es sollte für alle zugänglich sein.“

Mehr zum Thema

Das Versprechen, allen Menschen der Welt bis 2020 Zugang zum Internet zu verschaffen, ist Teil der am Freitag von den Mitgliedern der Vereinten Nationen beschlossenen Entwicklungsziele. Oberstes Ziel ist es, bis 2030 die extreme Armut auf der Welt zu beseitigen.

© dpa, reuters „Agenda 2030“: Merkel spricht auf UN-Gipfel

Facebook in der Pflicht

Von Reinhard Müller

Das Recht gilt auch für Facebook. Niemandem sonst würde man es erlauben, nach eigener Lust und Laune zu entscheiden, ob man Gesetze befolgt oder nicht. Mehr 0

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