26.01.2013 · Die CSU will unbedingt Abstand zur Bundestagswahl. Die CDU in Hessen nicht unbedingt. Wenn die Wahlen in Hessen zusammenfallen, wird Rot-Grün an Rot-Rot-Grün nicht vorbei kommen.
Von Jasper von AltenbockumRichtlinien für Lesermeinungen
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GESICHERT IST DAS ANGELA MERKEL KANZLERIN BLEIBT
Mit der Nominierung von P€€R Steinbrück, die durch die
Wahl der 3 Stimmberechtigten zustande kam, hat die SPD-Führung klar
zu erkennen gegeben, wie sie die Interessen ihre Mitglieder, die
Interessen der breiten Schicht der Bevölkerung verteidigen will.
Nämlich gar nicht, die Machtkaste der SPD lässt ein müdes
Arschrunzeln darauf.
Die neo. SPD-Allianz (hinter den Kulissen Frank-Walter Steinmeier) will
an die Macht, um jeden Preis. Mit Grün alleine wird es die SPD
nicht schaffen. Mit den Linken haben sie es ausgeschlossen, was bleibt,
ist die große Koalition.
Die einzige Möglichkeit diesem Desaster zu begegnen, nämlich
das Angela Merkel selbst den Dicken Ewigkeitskanzler überrunden
wird, ist Humor. Der Autor JASPER VON ALTENBOCKUM macht das mit seinem
Beitrag deutlich, wie viele Wörter man selbst in einer ausweglosen
Situation schreiben kann.
Einen idealen Wahltermin gibt es doch!
Hier spießt JvA die Taktiererei der Parteipolitiker auf: ihr
Machterhalt ist der Mittelpunkt ihres Interesses, auch bei der
Terminierung der Landtagswahlen. Landtagswahlen sind
bekanntermaßen auch (regional begrenzte) stellvertretende kleine
Bundestagswahlen.
Es gibt die Möglichkeit, dem Taktieren der Parteiführer den
Boden zu entziehen und dem Wählerwillen gleichzeitig auf
Landesebene wie auf Bundesebene Genüge zu tun:
1. Gewählt wird am 3. Oktober.
2. Die Wahlen zu den Landtagen in ALLEN Bundesländern findet zwei
Jahre nach der Wahl zum Bundestag statt.
Der dritte Tag des Oktober ist nationaler Feiertag und somit geeignet,
daß der Bürger sein Wahlrecht ausübt.
Der Vierjahresrhytmus beim Bund und in den Ländern bleibt gewahrt
(die "5-jährigen" Länder müßten
allerdings umstellen).
Im Ergebnis erhielte so der Wähler, der individuelle als auch der
abstrakte, alle zwei Jahre Gelegenheit für sein Urteil über
die Arbeit der Parteipolitiker.
Warum sind sie so wenig selbstkritisch und selbstbewußt?
FAZ-Effekt wäre doch auch passend oder????
Der Kosteneffekt: 2 Termine 2 mal Kosten
Bundestagswahl und Landtagswahl am gleichen Tag durchführen zu
lassen senkt den Aufwand für den Bürger und die Verwaltung
m.E. Ferientermine können in Zeiten der Briefwahl außer acht
gelassen werden m.E. Den Angestellten und Wahlhelfern ist es m.E.
zumutbar in der Ferienzeit etwas wichtigerem nach zu gehen als in der
Sonne zu liegen. Ich bin mir auch sicher das es genug freiwillige Helfer gibt.
PS Um die Wahlbeteiligung zu erhöhen ist ggf eine
Aufwandsendschädigung in Höhe von 5-10€ für den
Wahlbürger hilfreich ggf nur als Steuergutschrift ;-)
rot rot grün Wähler aufgepasst!
Den Wählern in Hessen und mehr noch den Wählern bei der
Bundestagswahl muss doch klar sein, dass die rot-grünen
Politperspektiven immer mit der Inkaufnahme der Linken als
Koalitionspartner verbunden sind. Komisch, dass dieses so wenig
thematisiert wird.
Da könnte der Wahltermin im September in Hessen ein paar hilfreiche
Erinnerungen wecken.
Geht es diesen Parteien überhaupt um politische Inhalte?
... ganz klar: nein! Sondern offensichtlich nur um Machterhalt, Machtgewinn, Posten und Pöstchen. Dafür wird geschoben und getrickst. Diese Parteien haben abgewirtschaftet. Sie können sich nur von Wahltermin zu Wahltermin retten, in dem sie nur noch mehr Schulden machen, die Steuern erhöhen und die jeweilige Klientel bedienen. Das öffentliche Wohl, die dringend notwendige Politik im nationalen Interesse, die wird schon gar nicht mehr formuliert. "Anpacken" liest man, was denn anderes wird angepackt werden als unser Portemonnaie? Diese ganz große Parteien-Koalition hat sich zur Wagenburg im Schutze der 5 %-Klausel formiert. Sie bekämpft die 2/3-tel der Wähler, die den Euro nicht haben wollten und nun doch gerne eine Volksabstimmung hätten, wie sie die Briten bekommen werden. Fazit: wir müssen Parteien suchen und wählen, die für direkte Demokratie eintreten und den Schaden der Euro-Rettung begrenzen wollen so wie die Freien Wähler.
Die Antizipation des Wählerverhaltens
Aus diesem Beitrag ist klar erkennbar, womit sich Parteien - also auch
die, die ein Regierungsmandat haben und sich entsprechend ihren
tatsächlichen Aufgaben widmen sollten - beschäftigen: Es wird
Zeit vertrödelt mit Abwägen von Eventualitäten, teure
Gutachten in Auftrag gegeben, um heute das im folgenden Herbst agierende
Stimmvieh richtig einschätzen zu können, anstatt gute Arbeit
zu leisten und dann selbstbewusst abzuwarten, wie der resp. die
Wähler/in diese beurteilt. Dazu hat keine/r der
Parteibuchgänger/innen wohl den Mut, gleichzusetzen mit schlechtem
Gewissen, da tief im Unterbewusstsein doch das Empfinden der eigenen
Inkompetenz zur Erfüllung des Wählerauftrags schlummert?
Vielleicht sollte der/die Wähler/in einfach nur zur Bundestagswahl
gehen und die jeweils heimatbezogenen politischen Vertreter in den
Ruhestand schicken. An der Wahl zur Verfassungsänderung nehme ich
gern teil.
Empfehlung
Darf ich Ihnen zur Teilnahme an der Europawahl 2014 raten? Nach dem Wegfall der 5%-Hürde werden 0,5% für einen der dann nur noch 96 deutschen Sitze reichen.
´werden wir in 20 Jahren genauer kennen.
DIe Fakten bis heute: Abschaffung der Demokratie und Hinbewegen zu einer
Finanzherrschaft nach ESM Muster.
Tendenzen der Kanzleramtsaktenzerschredderung in Perfektion, Digitale
Kanzleramtsakten braucht man nicht mehr Schreddern. Meinungs- und
Informationsfreiheitsmanipulation, die sie aus ihrem ehemaligen System
1:1 übernommen und weiterperfektioniert hat. Danke, für diesen
Effekt. Ich will gar nicht weiter einsteigen...
wenn die Parteien ihre Chancen nicht in strategisch günstigen Wahlterminen sondern in guter Politik suchen würden?
Weil die CDU als einzige Partei direkte Bürgerbeteiligung auf
Bundesebene seit Jahrzehnten demonstrativ verhindert, beginnen die
Menschen sich dort zu wehren, wo ihnen dies per Verfassung zusteht - bei
den Oberbürgermeister- und Landtagswahlen.
Es kommt nicht von ungefähr, dass dort wo sich Angela Merkel
persönlich in den Wahlkampf eingeschaltet hat, alle Landtagswahlen
verloren gingen, angefangen bei der krachenden Niederlage in Baden-Württemberg.
Dies ist der wahre Merkel-Effekt.
Schäfer-Gümbel und der Ypsilanti-Effekt
Schäfer-Gümbel ist ein Mann von Ypsilanti und wird rot-rot-grün, wenn es irgendwie machbar sein sollte, auch durchziehen. Egal was er vorher sagt.
Wir Wähler können zwei Zettel ganz gut auseinanderhalten
Grundsätzlich ist die Zusammenlegung von Wahlterminen zu
befürworten: Erstens spart es Kosten, und wenn die Bayern hier das
Gegenteil behaupten, dann stellen sie damit lediglich ihrer Verwaltung
ein Armutszeugnis aus. Zweitens ist in Deutschland ohnehin viel zu oft
irgendwo Wahlkampf, weshalb konstruktive Diskussionen und das Treffen
unpopulärer Entscheidungen kaum mehr stattfinden. Also spricht viel
dafür, Bundestagswahl und die Landtagswahlen an einem Termin
stattfinden zu lassen.
Die Problemchen der Herren Schäfer-Gümbel, Seehofer und
Bouffier dürfen nicht dazu führen, dass mit einer der
wichtigsten Errungenschaften unserer Demokratie geschachert wird. Und
ein bisschen weniger Bevormundung von uns Wählern wäre auch
angemessen: Wir können zwei Papierzettel doch ganz gut auseinander
halten, oder nicht? Immerhin wird beispielsweise bei der
Steuererklärung deutlich mehr Intellekt von uns erwartet.
Superwahltag
Ich befürchte, es würde in Deutschland noch schlimmer sein,
wenn es mal "vorwärts" gehen würde. Die zahlreichen
Wahltermine zwingen dazu, z.B. beim Euro nicht volle Front gegen das
Volk zu machen.
Und in die Wähler würde ich nicht allzu viel Vertrauen haben,
solange sich die FOTO-"Zeitung" besser verkauft als die FAZ.
Ist traurig, aber eben wahr.
Offensichtlich stimmt das nicht.
Ich bezweifle nicht, dass Sie das können. Die Mehrheit der
Wähler kann oder will es aber offensichtlich nicht.
Es ist ja kein Zufall, dass die letzten zwanzig Jahre bei Landtagswahlen
die Parteien welche die Bundesregierung stellen, in der Summe fast immer
verloren haben. Spätestens nach vier Jahren ist die Mehrheit im
Bundesrat dahin und das Regieren im Bund wird fast unmöglich. Das
war bei Kohl so, bei Schröder und auch bei Merkel. Bei Letzterer
hat es nur solange gedauert wegen des Wechsels des Koalitionspartners.
Genau deshalb bin ich auch für einen Superwahltag mit Angleichung
der Legislaturperioden. Dann kann die gewählte Koalition endlich
mal vier Jahre durchregieren. Wenns dem Wähler nicht gefällt
kann er sie ja nach vier Jahren abwählen. Dieser Dauerwahlkampf
führt doch sonst nur dazu, dass nichts vorwärts geht.
Es gibt bessere Umfragequellen als die Standardzahlen der üblichen Institute
Gemäß aktueller Zahlen sieht das Wahl-O-Meter.com die Union derzeit bei 38%, die Grünen nur bei unter 10%, die FDP im Bund klar über 5%. Demnach keine Aussichten auf rotgrün oder schwarzgrün.
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