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Scheitert die Energiewende? : Glühende Landschaften

Herkules, auf seinen Schultern die Energiewende (Atlas holt gerade die Äpfel) Bild: mauritius images

Wenn es so weiter geht wie bisher, ist die Energiewende zum Scheitern verurteilt. Das liegt nicht an den Zielen, sondern am chaotischen Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen. Auf den neuen Umweltminister Peter „Herkules“ Altmaier warten gewaltige Aufgaben.

          Die Energiewende, so wie sie im vergangenen Jahr in Angriff genommen wurde, ist zum Scheitern verurteilt. Ginge es so weiter, müsste sich Deutschland in wenigen Jahren auf eine Debatte gefasst machen, ob nicht doch das eine oder andere Kernkraftwerk über 2022 hinaus betrieben werden müsste - es sei denn, dauerhafte Importe im großen Stil stabilisierten die Versorgung.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Bis 2022 sollen alle Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet und der Stromverbrauch zu 35 Prozent durch regenerative Energie gedeckt sein, bis 2050 sogar zu 80 Prozent. So sieht das grobe Gemälde der Energiewende aus, die feinen Striche gelten dem Netzausbau, dem Ausbau herkömmlicher Kraftwerke, den verschiedenen regenerativen Energieträgern und einer massiven Stromeinsparung, die vornehmlich durch Gebäudesanierung erreicht werden soll.

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          Doch das Gemälde ist über eine chaotischen Pinselei noch nicht hinausgekommen. Ein Motiv ist nicht zu erkennen, nichts passt zusammen, und viele Maler arbeiten an derselben Staffelei. Das gilt zum einen für den Bund, wo mehrere Ministerien und zahlreiche Behörden die Wende steuern (und sich gegenseitig blockieren); und es gilt für Länder und Kommunen, die jeweils eigene Schlussfolgerungen aus der Energiewende gezogen haben (und sich gegenseitig blockieren). Wechselseitig blockieren sich zudem Bund und Länder (etwa im Bundesrat bei der Gebäudesanierung).

          Was bringt ein „Masterplan“?

          Einen Ausweg suchten die Kritiker der bislang betriebenen Wendepolitik in einem „Masterplan“ und in einem neugeschaffenen Energie(wende)ministerium. Worin ein solcher allumfassender Plan bestehen und wie ein solches Ministerium noch in der laufenden Legislaturperiode geschaffen werden soll (wer gibt welche Zuständigkeiten ab? Wer bekommt welche hinzu? Was wird aus dem Umweltministerium?), sagten die Kritiker nicht.

          Das Grundübel der Energiewende ist nach wie vor, dass trotz klarer Vorgaben noch immer mit mehreren Unbekannten kalkuliert werden muss. Allein schon die „Rekommunalisierung“ der Energieversorgung trägt dazu bei: Geht die (regenerative) Energieversorgung in kommunale Hand über, wird sie also dezentraler, hat das Auswirkungen auf alle Baustellen der Wende: auf den Netzausbau, die Grundversorgung und die Speicherkapazitäten.

          Die Rekommunalisierung setzt sich aber in gewisser Weise auch in einer Reföderalisierung fort: Die Energiepläne der Länder ergeben zusammen genommen gleich mehrere Energiewenden, die bei weitem überkompensieren, was der Bund geplant hat. Die meisten dieser Pläne setzen auf eine autarke Versorgung mit Exportpotential in andere Bundesländer. Je ehrgeiziger diese Pläne, desto mehr gilt auch hier: Es hat unmittelbar Auswirkungen auf alle Baustellen der Wende, vornehmlich aber auf den Netzausbau.

          „Sehr angespannt, aber beherrschbar“

          Die Belastungen im deutschen Stromnetz haben schon jetzt einen kritischen Punkt erreicht, nachdem erst acht von 17 Kernkraftblöcken abgeschaltet sind. Im Kältemonat Februar sei die Belastung „sehr angespannt, aber beherrschbar“ gewesen, hieß es kürzlich in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Sehr angespannt, aber noch beherrschbar müssen auch die täglichen Schwankungen bezeichnet werden, die sich daraus ergeben, dass der Anteil regenerativer Energiequellen stetig wächst, damit aber auch der Anteil Strom, der mal da, mal nicht da ist.

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