Harte Bretter

Der Streit über Wege aus der Altersarmut führt die SPD und Frau von der Leyen zusammen. Eine interessante Konstellation. Mehr Von Jasper von Altenbockum 2 4

Was ist besser: das Umlageverfahren oder die steuerfinanzierte Grundrente? Hinter dem alten Streit stecken zwei verschiedene Vorstellungen, wie unsere Gesellschaft aussehen sollte. Mehr Von Jasper von Altenbockum 1 6

Der Arbeitsmarkt macht’s möglich: In die gesetzliche Rentenkasse ist weit mehr Geld geflossen, als ausgezahlt werden musste. Das weckt Begehrlichkeiten - und die Illusion, dass die Rentenreformen des vergangenen Jahrzehnts übereifrig waren. Mehr Von Jasper von Altenbockum 3 2

Wenige Monate nach den Exzessen gegen Asylbewerberheime wie in Lichtenhagen war nach jahrelangem Streit der „Asylkompromiss“ möglich. Warum erst jetzt? Wie viel Verantwortung tragen die Utopisten des Multikulturalismus an diesem Versagen? Mehr Von Jasper von Altenbockum 49 41

Der Berliner Kreis ist noch nicht so weit mit seinem „Manifest“. Es ist offenbar leichter festzustellen, was CDU und CSU fehlt, als zu sagen, wo es langgehen soll. Dafür ist aber die Kanzlerin da. Mehr Von Jasper von Altenbockum 4

Wenn es stimmt, dass Geheimdienste umso besser sind, je dümmer sie dastehen, ist der deutsche Verfassungsschutz einfach Spitze. Aber im Ernst: Wir können nicht auf ihn verzichten. Mehr Von Jasper von Altenbockum 10 5

Der Länderfinanzausgleich ist ein Auslaufmodell. Doch bislang ist noch jeder Versuch einer durchgreifenden Reform der Finanzverfassung gescheitert. Wer der Gewinner einer neuerlichen Umstrukturierung sein könnte, ist längst nicht so klar, wie Bayern tut. Mehr Von Jasper von Altenbockum 32 18

Ein generelles Verbot von Beschneidungen wäre unverhältnismäßig und deshalb unzumutbar. Doch das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist für den Rechtsstaat mindestens so elementar wie Glaubenssätze für die Religion. Mehr Von Jasper von Altenbockum 87 7

Die Energiewende hat so, wie sie derzeit von Regierung und Opposition betrieben wird, keine Zukunft. Peter Altmaier hat die Notbremse noch nicht gezogen, aber schon die Hand am Griff. Mehr Von Jasper von Altenbockum 175 73

Den Datenschützern ist es gelungen, sich durch eine geschickte Kampagne doch noch durchzusetzen: das neue Meldegesetz ist gescheitert, die Abgeordneten stehen da wie Deppen. Doch das Gesetz ist gar nicht so dumm. Mehr Von Jasper von Altenbockum 23 14

Das Debakel des Meldegesetzes zeigt: Gesetzgebung ist Kommunikation. Der Bundestag hat dafür ein Instrument, die Anhörung. Doch er nutzt es viel zu wenig. Mehr Von Jasper von Altenbockum 7 9

Muss der Verfassungsschutz reformiert, das „System“ geändert werden? Schon jetzt ist meist geregelt, was neu geregelt werden soll - es müsste nur auch durchgesetzt werden. Mehr Von Jasper von Altenbockum 2

Die Agitation gegen den Schutz der Urheberrechte im Internet hat ihren bislang größten Erfolg errungen: „Acta“ ist gescheitert. Parlamente und Regierungen kuschen vor dem Mob. Das ist erbärmlich. Mehr Von Jasper von Altenbockum 64 58

Der Karlsruher Donnerkeil („Verfassungskrise“) war ein etwas hysterischer Hinweis darauf, worum es eigentlich ging in den Fiskalpakt-Verhandlungen von Regierung und Opposition. Ihr wochenlanges Tauziehen war die falsche Show vor der Abstimmung im Bundestag. Mehr Von Jasper von Altenbockum 38 95