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Kampa 2013 : Gegen das Herummerkeln

Matthias Machnig Bild: dpa

Wenn die Wahlbeteiligung höher liegt als achtzig Prozent, dann hat Rot-Grün eine Mehrheit, sagt Matthias Machnig, der „Kampa“-Leiter von 1998 und 2002, Vertrauter Sigmar Gabriels und jetzt im „Kompetenzteam“ von Peer Steinbrück.

          SPD-Wähler scheinen besonders wählerisch zu sein. Sie seien nicht so leicht an die Wahlurne zu bringen wie „bürgerliche“ Wähler, heißt es unter Wahlstrategen der SPD. Sie wollten sorgsam umgarnt werden, wollten wissen, dass sie auf der richtigen Seite stehen, und vor allem: Sie wollten sicher sein, dass sie zu den Siegern der Geschichte gehören. Davon ist die SPD derzeit noch weit entfernt. Allerdings gibt die Wahlkampfführung nicht viel auf Umfragen: Niemand wisse, wie viele der ehemaligen Nichtwähler zur Wahl gingen. Aber auf diese Stimmen komme es an.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Je höher die Wahlbeteiligung, desto mehr profitiert die SPD? „Wenn die Wahlbeteiligung höher liegt als achtzig Prozent, dann hat Rot-Grün eine Mehrheit“, sagt Matthias Machnig, der „Kampa“-Leiter von 1998 und 2002, seit Mittwoch in Steinbrücks „Kompetenzteam“. Von ihm stammt auch das „magische Dreieck“ aus „Person, Programm und Partei“, das 1998 und 2002 die SPD zum Wahlsieg führte. Doch die „neue Mitte“ von damals ist heute die Mitte, die bei den vergangenen Bundestagswahlen zu Hause geblieben ist.

          Spricht daraus Erfahrung oder nur die Not nach einem „Fehlstart“ in den Wahlkampf? Den hätte es nicht geben müssen, wenn es lange vor der Nominierung Peer Steinbrücks Konzepte gegeben hätte - eines für Frank-Walter Steinmeier, eines für Peer Steinbrück, eines für Sigmar Gabriel. Als die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur 1998 nach der Niedersachsenwahl zwischen Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder fiel, gab es längst zwei Wahlkampfkonzepte: eines für Lafontaine, eines für Schröder. Schon zwei Jahre vor dem Wahltermin stand die Kampagne in den Startlöchern.

          Nicht ganz auf Steinbrück zugeschnitten

          Jetzt, ein Jahr vor der Wahl, dürfte das nicht anders gewesen sein - doch im Willy-Brandt-Hauses musste sich erst einmal Andrea Nahles, die SPD-Generalsekretärin, durchsetzen. Der „Fehlstart“ bestand im Machtkampf nach der Nominierung, den Steinbrück zugunsten des Parteiapparats verloren hat, und das heißt: zugunsten eines Wahlkampfs, der nicht ganz auf Steinbrück zugeschnitten ist, sondern auf Mobilisierung der Stammwählerschaft setzt.

          Das ist die Lehre, die Wahlkämpfer wie Machnig aus dem wählerischen SPD-Wähler ziehen und aus den Landtagswahlen - vor allem aber auch aus der Bundestagswahl von 2009. Damals verlor die SPD bei gesunkener Wahlbeteiligung (70,8 Prozent) gegenüber der Wahl von 2005 mehr als 1,6 Millionen Stimmen an die Nichtwähler (die Union nur 920 000 Stimmen). Viele „sichere“ SPD-Wähler blieben zu Hause, weil sie keine Machtperspektive sahen.

          Das hat sich nach etlichen erfolgreichen Landtagswahlen geändert. Besonderes Augenmerk gilt in der SPD den drei letzten Wahlen in dieser Reihe - in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen. In Kiel reichte es am 6. Mai 2012 nicht zur eigenen rot-grünen Mehrheit. Eine Niederlage, die sich die SPD-Strategen unter anderem so erklären, dass die Sympathiewerte für ihren Spitzenkandidaten Thorsten Albig über Wochen beruhigend hoch waren, die SPD deshalb leichtsinnig wurde, nicht mehr bis zuletzt kämpfte, und viele SPD-Wähler am Ende zuhause blieben. In Nordrhein-Westfalen hatte die SPD den Vorteil, eine beliebte Ministerpräsidentin zu stellen. Person, Programm, Partei - das „magische Dreieck“ funktionierte. Keine Partei konnte bei den Nichtwählern am 13. Mai 2012 so punkten wie die SPD - nicht einmal die Piraten.

          Für die Bundestagswahl noch modellhafter verlief am 20. Januar dieses Jahres aber für die SPD die Wahl in Niedersachsen: Der SPD-Kandidat Stephan Weil hinkte abgeschlagen hinter Amtsinhaber David McAllister hinterher (wie Steinbrück jetzt hinter Frau Merkel), was die SPD bis zuletzt dazu animierte, ihre Wählerschaft zu mobilisieren. Jetzt war es die CDU, die sich schon zu sicher wähnte, die auf Formen („Verlässlichkeit“), nicht auf Inhalte gesetzt hatte. Die Wahlbeteiligung stieg gegenüber der Wahl am 27. Januar 2008 um 140 000 Stimmen - die meisten der ehemaligen Nichtwähler, mehr als 90 000, entschieden sich für die SPD.

          Die Mobilisierung muss also eine schwache Wechselstimmung wettmachen. Die SPD verbindet deshalb Düsseldorf mit Hannover: Wirtschaft, Steuern, Finanzen, Arbeit und soziale Gerechtigkeit sind die Themen, für die sie noch am Tag vor der Wahl trommeln werden - in der Hoffnung, es werde sich eine Polarisierung einstellen, die eine Gegnerin herausfordert, die diesen Mobilisierungsversuchen wieder und wieder den Wind aus den Segeln nehmen muss. Machnig nennt das „herummerkeln“. Die SPD hat damit zwar zunehmend Erfolg. Der Wahlkampf dreht sich zwangsläufig um ihre Inhalte, solange CDU und CSU ganz auf die Kanzlerin setzen. Doch in Umfragen schlägt sich das für die SPD nicht nieder. Machnig würde sagen: Noch nicht.

          Quelle: F.A.Z.

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