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Harte Bretter : Momente der SPD

Bild: dpa

Sigmar Gabriel ist es nicht gelungen, die SPD dazu zu bringen, sich mit den Rentenreformen der letzten Jahre abzufinden. Es hat aber auch nicht den Anschein, dass ihm daran wirklich gelegen wäre.

          Nehmen wir für einen kurzen - einen sehr kurzen - Moment an, Sigmar Gabriel wäre der Kanzlerkandidat der SPD. Was würde jetzt nicht alles über ihn geschrieben! Er habe seine Partei nicht hinter sich; der linke Flügel mache wieder einmal, was er wolle; der Schulterschluss mit den Gewerkschaften sei dahin; sein Rentenkonzept sei zerpflückt. Kurz: Gabriel sei „angeschlagen“. Bis vor kurzem war eine solche Konstellation noch das Schreckgespenst der Parteiführung. Ein Kanzlerkandidat sollte nicht schon „verbrannt“ werden, wenn die Partei noch dabei ist, ihr Programm zu ordnen.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Doch die Geschlossenheit der SPD ist erst einmal dahin - ob mit oder ohne Kanzlerkandidaten. Gabriel ist das Kunststück nicht gelungen, die SPD dazu zu bringen, sich mit den Rentenreformen abzufinden, die unter Kohl eingeleitet, unter Schröder zurück- und wieder vorangetrieben und von der großen Koalition abgerundet, also auch unter ihrer eigenen Regie durchgesetzt wurden.

          Denn die Vollrente mit 45 Versicherungsjahren ist eine Abkehr von der „Rente mit 67“, und die Vertagung der Entscheidung über das Rentenniveau ist eine Vorwegnahme der Revision. Das eine oder andere mag Gabriel einkalkuliert haben, und auch die großkoalitionäre Altersarmut wird ihre Wirkung nicht verfehlt haben. Beides lässt sich die Partei aber Milliarden kosten, die für den noch gar nicht nominierten Kanzlerkandidaten eine Hypothek der „Heulsusen“ sind.

          Nehmen wir für einen kurzen - einen nicht ganz so kurzen - Moment an, Peer Steinbrück oder Frank-Walter Steinmeier wären die Kanzlerkandidaten der SPD. Wäre das nicht das Mittel zur Disziplinierung, das der Partei jetzt, wie so oft, fehlt? Es hat gar nicht den Anschein, dass Gabriel daran gelegen ist. Beide Kandidaten haben sich strikt gegen eine Erhöhung des Rentenniveaus ausgesprochen - ausgerechnet die Klärung dieses Details wird jetzt auf den Parteikonvent im November verschoben, auf dem beschlossen werden könnte, was Kurt Beck (Rache ist süß) neulich vorgeschlagen hat: die Erhöhung.

          Bis dahin hat Gabriel die Sache noch in der Hand, und bis dahin haben Linkspartei, FDP und Grüne weiterhin Gelegenheit, das Gespenst der großen Koalition zu bekämpfen, indem sie sich der SPD an die Brust werfen. Bis dahin - und auch danach - darf Gabriel für einen kurzen - einen gar nicht mal so kurzen - Moment davon träumen, eines Tages doch noch Kanzlerkandidat zu werden.

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