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De  Maizières Verantwortung Vom Farbstift bis zur Drohne

Was soll, was darf, was muss der Minister? Was die Staatssekretäre? Thomas de Maizière hat ihnen viel Macht gegeben. Das hat den Blick dafür getrübt, was ein Politiker tut, was ein Beamter. Der Politiker ist für die Kontrolle da.

© dpa Thomas de Maizière, mit einem Hang zum Beamten

Es gibt nichts, was in der Verwaltung eines Ministeriums nicht geregelt wäre. Wesentliche Richtlinien dafür sind die Geschäftsordnung der Bundesregierung sowie die „Gemeinsamen Geschäftsordnungen“, die sich die Bundesministerien und die Ministerien eines Landes geben. Darin ist zwar noch nicht alles geregelt, was es in einer Bundes- oder Landesverwaltung an Arbeitsabläufen und Zuständigkeiten zu regeln gibt. Aber die Vorschriften erreichen doch schon eine gewisse Dichte, bis hin zur Farbe der Vermerke im Geschäftsablauf: „Die jeweilige Vertretung benutzt bei Wahrnehmung der Vertretungsgeschäfte den gleichen Farbstift.“

Jasper von Altenbockum Folgen:

An der Schnittstelle zwischen Verwaltung und Politik nimmt die Dichte jedoch merklich ab. Was soll, was darf, was muss der Minister? Was die Staatssekretäre? Das bekommt jetzt Thomas de Maizière in der Drohnen-Affäre zu spüren, die zu großen Teilen um einen Fragenzirkel verläuft: Was hätte er wissen müssen? Wann hätte er sich „befassen“ müssen? Wenn er doch etwas wusste, warum sagt er dann, er sei nicht genügend eingebunden gewesen? Und wenn er nicht genug eingebunden war, was hätte er dennoch wissen müssen? 

Eine wichtige Rolle dabei spielt seine Arbeitsteilung mit den beiden Staatssekretären Wolf und Beemelmans als den obersten Beamten des Apparats. Hat er ihnen die Entscheidung darüber, ob Probleme mit Euro-Hawk „lösbar“ oder „unlösbar“ sind, also über das Ende der Euro-Hawk-Erprobung überlassen? Warum „ärgert“ es ihn dann, dass er nicht früher eingebunden wurde? Solche Fragen berühren die Aufsicht im engeren Sinne, wie sie der Bundesrechnungshof in seinem Bericht über Euro Hawk monierte, also die Arbeit der Staatssekretäre als den obersten Beamten des Apparats und dadurch die Ressortverantwortung des Ministers.

Je mehr Vertrauen, desto mehr Eigenständigkeit

Die Antworten auf die Fragen nach der Verantwortung des Ministers beginnen beim Grundgesetz. Dort steht in Artikel 65, dass jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich „selbständig und unter eigener Verantwortung“ leite. Verantwortung wem gegenüber? Für den Bundeskanzler bedeutet die Formulierung, dass seine Richtlinienkompetenz durchaus an die Grenzen der Ressorts stößt. Er kann den Ministern Vorgaben machen, sie aber nicht am Gängelband führen, muss ihnen also einen breiten Gestaltungsraum zugestehen.

Ein „starker“ Minister lässt sich ohnehin nicht „hineinregieren“, schon gar nicht, wenn er nicht derselben Partei angehört oder aber in der Kanzlerpartei über eine „Hausmacht“ verfügt. Die Stärke de Maizières definiert sich allerdings nicht über die Parteizugehörigkeit, sondern über die Frage: Wie viel Vertrauen setzt die Kanzlerin in ihren Minister? Je mehr Vertrauen, desto mehr Eigenständigkeit. Das hat Konsequenzen für de Maizières Krisenbewältigung und die Art und Weise, wie er die Mechanismen wahrnimmt, die ihn kontrollieren.

Der Bundesminister hat zwei Hüte auf: Er ist Mitglied der Bundesregierung und Chef eines Behördenapparats („Geschäftsbereich“). Als Mitglied der Regierung kontrolliert ihn die Bundeskanzlerin. Auch als Behördenchef kontrolliert ihn die Kanzlerin, mittelbar aber auch das Parlament, in gewisser Weise aber auch der Apparat seiner Verwaltung. Die Weisungsbefugnis eines Ministers hat zwar große Ausmaße. Sie trägt aber nur so weit, wie sein „grünes Kreuz“ reicht - die Farbe seines Buntstifts. Über das Gewicht im Ressort sagt jedenfalls die Stellung eines Ministers in der Bundesregierung erst einmal nichts. Ein Minister, der alles „an sich zieht“, muss nicht ein starker Minister sein; umgekehrt muss die Neigung eines Ministers, sich im Dickicht der Vorgänge frei zu schwimmen und Prioritäten zu setzen, kein Zeichen von Schwäche sein. Seinen Stil hat de Maizière einmal mit den Worten „Führung durch Vertrauen“ beschrieben. Das spricht für Großzügigkeit.

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