06.11.2009 · Es bleibt zu hoffen, dass der neue Innenminister de Maizière weiß, was er tut, wenn er in Zeiten wie diesen auf die Erfahrung, die Kenntnisse und die Kontakte eines auf dem Gebiet der Terrorabwehr so bewanderten Fahrensmannes wie des ehemaligen BND-Präsidenten Hanning verzichtet.
Von Berthold Kohler
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Jeder Minister hat das Recht, die Spitzenposten seines Ministeriums mit Männern oder Frauen seiner Wahl und seines Vertrauens zu besetzen. Daher sind die Staatssekretäre „politische Beamte“, die jederzeit begründungslos in den „einstweiligen Ruhestand“ geschickt werden können.
Im Falle des Staatssekretärs Hanning im Bundesinnenministerium, der nur noch ein gutes Jahr bis zu seiner regulären Pensionierung hatte, wird daraus aber wohl ein endgültiger. Innenminister de Maizière hat sich nicht dazu geäußert, warum er einen von seinem Vorgänger und Parteifreund Schäuble überaus geschätzten Staatssekretär entließ.
Freilich harmonierten Hanning und de Maizière auch schon nur begrenzt, als Letzterer noch das Kanzleramt leitete. Es bleibt zu hoffen, dass er auch als neuer Innenminister weiß, was er tut, wenn er in Zeiten wie diesen auf die Erfahrung, die Kenntnisse und die Kontakte eines auf dem Gebiet der Terrorabwehr so bewanderten Fahrensmannes wie des ehemaligen BND-Präsidenten verzichtet. Der Nachfolger, noch nicht bekannt, muss ein großes Kaliber haben.
