11.06.2010 · Bislang hat Hannelore Kraft kaum Fehler gemacht. Nun aber, mit ihrer Ablehnung einer großen Koalition mit der CDU, präsentiert sie eine weitere Spielart der Flucht vor Verantwortung. Sehenden Auges begibt sich Frau Kraft in die „Ypsilanti-Falle“.
Von Reiner BurgerHannelore Kraft, die politische Aufsteigerin des Frühjahrs 2010, hat bisher kaum öffentlich wahrnehmbare Fehler gemacht. Bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Anfang Mai legte sie eine atemberaubende Aufholjagd hin und schaffte das kurz davor schier Undenkbare: Nur wenige tausend Stimmen blieb ihre SPD hinter der Rüttgers-CDU. Selbstbewusst nahm sie dennoch das Heft des Handelns in die Hand und spielte im Sondierungs-Ausschlussverfahren alle denkbaren Möglichkeiten durch. Dummerweise ist nun als letzte Möglichkeit die große Koalition übriggeblieben - die Frau Kraft und ihr SPD-Landesvorstand der eigenen Basis nach offizieller Lesart nicht zumuten können.
Dabei hat sich die am 9. Mai auf einen historischen Tiefststand gesunkene CDU in drei Sondierungsrunden schon stark bewegt. Doch Frau Kraft beharrt auch in der Schulpolitik noch auf ihren Extremforderungen, die sie im „Ampel“-Sondierungsgespräch mit der FDP schon zu räumen bereit war. So schwach ist die CDU, dass Frau Kraft sie beinahe bis zur Selbstaufgabe über den Tisch verhandeln könnte, wenn sie sich nur auf Koalitionsgespräche einließe. Doch stattdessen hat sich Frau Kraft dafür entschieden, das Wählervotum zu ignorieren und in krisenhaften Zeiten keine Regierungsverantwortung zu übernehmen. Es ist dreist, dass sie dann auch noch behauptet, es sei „verantwortungsvolle Politik für NRW“, wenn sie den „Politikwechsel“ jetzt vom Parlament aus gegen die amtierende schwarz-gelbe Minderheitsregierung organisiere.
In einer für alle Verfassungsfreunde sowieso schon betrüblichen Zeit präsentiert Frau Kraft damit eine weitere Spielart der Flucht vor der Verantwortung. Sehenden Auges begibt sich die Sozialdemokratin, die es gegen Anfechtungen auch aus der eigenen Partei im Wahlkampf verstand, im Umgang mit der Linkspartei ihren eigenen, anspruchsvollen Weg zu gehen, doch noch in die „Ypsilanti“-Falle. Hohes Ansehen erwarb sich Frau Kraft, als sie die Linkspartei an der Seite der Grünen in einer Sondierungsrunde Anfang Mai als „regierungs- und koalitionsunfähig“ abservierte, weil sie zugleich Regierung und Opposition sein wolle. Nun ist die selbsternannte Nicht-Regierungsorganisation SPD selbst Oppositions-Regierung und braucht auch noch die Stimmen der Linkspartei, um ihren „Politikwechsel“ einzuleiten.
Ypsilanti-Falle? Flucht vor der Verantwortung?
Joerg-Olaf Schaefers (JoSchaefers)
- 12.06.2010, 01:10 Uhr
Kraft-los
Friedhelm Trenkle (uluru111)
- 12.06.2010, 01:13 Uhr
Hä, Hä Häää
Ullrich Schnappe (JohnBrown)
- 12.06.2010, 01:42 Uhr
Alles richtig gemacht.
Karl Fuchs Karl (fuka60)
- 12.06.2010, 02:31 Uhr
schon alleine mit der K-Gruppe zu sprechen
Paul Banaschak (paul.banaschak)
- 12.06.2010, 08:50 Uhr
