Guido Westerwelle Doch noch Außenminister

Als Guido Westerwelle dieser Tage zum G-8-Gipfel nach Washington reiste, wurde er mit der Frage konfrontiert, ob ihm bewusst sei, dass er demnächst der dienstälteste Außenminister der Runde sein könnte. Denn Hillary Clinton habe angekündigt, nach den Präsidentschaftwahlen im November ihren Posten im State Department aufzugeben. Zudem gebe es Gerüchte, der künftige russische Präsident Putin werde sich einen neuen Chefdiplomaten suchen.

Einmal abgesehen davon, dass Westerwelle wohl nicht damit rechnet, dass Sergej Lawrow sein Amt verlieren wird, kommentierte der Deutsche die Frage nur mit einem Schmunzeln. Die wortlose Geste drückte eine vielschichtige Gefühlsmischung aus, in dem auch ein Stück Genugtuung zum Ausdruck kam: Dass ihm einmal eine solche Frage gestellt werden würde? Ein Jahr, nachdem er gezwungen worden war, den FDP-Vorsitz und den Titel des Vizekanzlers aufzugeben. Und ein dreiviertel Jahr, nachdem ihn sein Nachfolger Philipp Rösler zum Außenminister auf Bewährung erklärt hatte, dessen Richtlinien er Westerwelle fortan vorgebe.

Weitere Artikel

• FDP: Rösler rechnet mit Westerwelle ab 
• Wahlkämpfer Lindner und Kubicki: Gegen die FDP für die FDP 
• Grass-Kontroverse: Westerwelle weist Kritik an Israel zurück 
• Außenminister der G 8: Sie brauchen die Russen noch 

Irgendetwas ist seither passiert. Der Außenminister galt seinerzeit als abgeschrieben. In der Öffentlichkeit, aber auch in der Politik. Die Kanzlerin und der Verteidigungsminister galten nun als diejenigen, welche die diplomatische Leerstelle am Werderschen Markt füllten.

In aller Stille hat Westerwelle die Zeit abseits öffentlicher Aufmerksamkeit genutzt, um zu tun, was ihm nach seinem Amtsantritt 2009 einfach nicht gelingen wollte: Wer ihn nun beobachtet auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu Jahresbeginn, auf Reisen in die arabische Welt und in Verhandlungen über die Krisen in Syrien, Iran und Afghanistan, muss sich zuweilen die Augen reiben: Westerwelle sieht nun aus wie ein echter Außenminister. Und weil man der Sache immer nicht ganz traut, ist man geneigt vorsichtig anzufügen: derzeit. Also: Westerwelle sieht derzeit aus wie ein echter Außenminister.

Zwei Begegnungen mit Lawrow und Frau Clinton beschreiben den Wandel des Mannes auf anschauliche Weise. Vor wenigen Wochen stand der mit allen diplomatischen Wassern gewaschene Russe neben Westerwelle in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amtes in Berlin. Es war der Tag, an dem der UN-Sicherheitsrat endlich jene Präsidentenerklärung annahm, mit welcher der Syrien-Plan Kofi Annans autorisiert wurde. Und es war zufällig auch der 62. Geburtstag Lawrows.

In der Pressekonferenz provozierte der Russe den Deutschen mit der Bemerkung, Moskau hätte diese Erklärung schon im vergangenen Sommer annehmen können. Wahrscheinlich aber, ätzte der Karrierediplomat, habe der Westen warten wollen, um ihm heute dieses Geburtstagsgeschenk zu bereiten. Westerwelle blieb gelassen, flüsterte dem Geburtstagskind leise zu: „I wouldn’t bet on it, Sergej“, er würde darauf nicht wetten - und lobte im Weiteren die erzielte Einigung.

Mit diplomatischen Schlüsselqualifikationen

War das der gleiche Mann, der ein Jahr zuvor - nach dem diplomatischen Desaster der deutschen Enthaltung zur Libyen-Resolution - beim Treffen der Nato-Außenminister in Berlin Frau Clinton noch einmal deren mittlerweile verworfenen Argumente gegen einen Militäreinsatz in Nordafrika unter die Nase gerieben hatte? Und das in einer Laudatio für die Amerikanerin, der seinerzeit für ihre Verdienste um das deutsch-amerikanische Verhältnis der Walter-Rathenau-Preis verliehen wurde.

Damals sagten selbst Diplomaten seines Hauses, Westerwelle fehle jegliche Konzilianz - und damit eine diplomatische Schlüsselqualifikation. Doch nun stand da der Mann, der anfangs glaubte, ein deutscher Außenminister müsse vor allem immer Recht behalten, neben dem Rechthaber aus Moskau und ließ dessen Stänkerei elegant an sich abtropfen. Wie gesagt: Man reibt sich die Augen.

Die Fehler nach seinem größten Erfolg

Man darf Westerwelle, der Ende vergangenen Jahres 50 Jahre alt wurde, wohl unterstellen, dass er in den zurückliegenden Monaten den ein oder anderen Gedanken an die Frage verschwendet hat, warum seit seinem größten Erfolg am 27. September 2009 so ziemlich alles schief gelaufen ist. Mit 14,6 Prozent hatte er die FDP nach elf langen Jahren in der Opposition wieder in die Regierung geführt.

Indes war womöglich schon jenes Wahlergebnis ein Bestandteil des schwarz-gelben Geburtsfehlers. In den Koalitionsverhandlungen, die Westerwelle nach Monaten des Dauerwahlkampfes grippegeschwächt überstehen musste, wurde schnell sichtbar, dass von Wunschpartnern eigentlich keine Rede sein konnte.

„Die Hälfte eurer Stimmen gehört uns“

In einer Verhandlungspause ging Angela Merkel einmal zu einer Gruppe junger FDPler, sagte freundlich Hallo und fügte dann mahnend an: „Leute, übertreibt es nicht!“ Was sollte dieser Satz nicht alles heißen: Hebt jetzt nur nicht ab. Die Zeiten haben sich geändert. Die CDU ist nach der großen Koalition nicht mehr die CDU von vorher. Und die Welt ist seit der Finanz- und Wirtschaftskrise auch die mehr die Welt von gestern. Andere Unionspolitiker übersetzten die Mahnung seinerzeit noch deutlicher: „Die Hälfte eurer Stimmen gehört uns.“ Blast euch nicht so auf, hieß das. Die FDP sollte wieder auf Normalmaß gestutzt werden. Diese freilich hielt dagegen und das Unglück nahm seinen Lauf.

Der Koalitionsvertrag „Mut zur Zukunft“, ein Titel früherer Bundeskongresse der Jungliberalen unter dessen Chef Westerwelle, wurde aus liberaler Sicht ein Dokument des Kleinmuts: keine nennenswerten Steuerentlastungen oder auch nur -vereinfachungen. Keine staatlichen Sparbeschlüsse. Schlanker Staat? Von wegen.

Was wäre gewesen, wenn die FDP nur ihr Ergebnis von 2005 gehalten hätte und mit echten zehn Prozent der Kanzlerin eine zweite Amtszeit gesichert hätte? Was wäre gewesen, wenn Westerwelle sich mit der Suche nach einem neuen Generalsekretär nicht so lange Zeit gelassen hätte, wenn er faktisch einen geschäftsführenden Parteivorsitzenden installiert hätte, der es ihm ermöglicht hätte, sich auf das Amt des Außenministers zu konzentrieren, ohne mit Gebell über die spätrömische Dekadenz in die Hartz-IV-Verhandlungen einzugreifen?

Und hätten die Duzfreunde Angela und Guido nicht wissen müssen, wie sehr sie sich nach 2005 entfremdet hatten? Immerhin bewegte die Kanzlerin der schwarz-roten Koalition mitunter die Frage, ob ihre Politik eine künftige schwarz-gelbe Koalition erschweren könnte. Einmal, im Jahr 2007, erkundigte sie sich bei Westerwelle, ob die scharfe Rhetorik ihres Law-and-Order-Innenministers ein künftiges Bündnis gefährde.

Wolfgang Schäuble verantwortete gegen Ende der großen Koalition aus ihrer Sicht wohl schon zu lange die innere Sicherheit des Landes. Auch deshalb machte sie ihn im Herbst 2009 zum Finanzminister. So birgt es eine besondere Ironie, dass es ausgerechnet Schäuble als Herr des Haushaltes war, der die FDP an die Wand drückte, bis diese nur noch quietschte.

Heute ist die Partei nicht auf Normalmaß gestutzt, sondern kämpft um ihr Überleben. Koalitionen mit Angela Merkel, davon können die Sozialdemokraten ein Lied singen, haben ihren Preis. Kann der Frau das Schicksal der FDP egal sein? Oder erschrickt sie zuweilen über die Tatsache, dass ihr zumindest für 2013 nur die SPD als Bündnispartner bleibt, da die schwarz-grünen Träume vorerst ausgeträumt sind? Mag ja sein, dass die Kanzlerin in Zeiten wie diesen am liebsten wieder mit den Sozialdemokraten regierte, aber der CDU-Vorsitzenden kann der Mangel an Machtoptionen nicht recht sein. Westerwelle müssen mit Blick auf die Lage seiner Partei ambivalente Gefühle beschleichen.

Die bisher gefährlichste Krise

Er, der schon als Generalsekretär und Parteivorsitzender Phasen erlebt hat, in denen seine Partei in den Ländern unterirdische Ergebnisse einfuhr, wird spüren, dass die gegenwärtige Krise die bislang gefährlichste ist. In dunklen Stunden müsste er damit hadern, dass vor allem ihm der Scherbenhaufen angelastet wird. Die von Rösler kürzlich begonnene Debatte darüber, dass mit der Verengung der FDP auf eine Steuersenkungspartei die Malaise ihren Anfang genommen habe, spricht Bände. In weniger dunklen Stunden wird sich Westerwelle vielleicht denken, dass die drei Jungs, die ihn seinerzeit stürzten, alles noch schlimmer gemacht haben.

Gehen die Landtagswahlen in Kiel und Düsseldorf im Mai schief, würde es sehr schwer werden, vor 2013 noch eine Wende zu schaffen. Was würde dann in den Geschichtsbüchern bleiben vom Außenminister Guido Westerwelle?

Als Redner wieder gefragt

Vor einem Jahr, als der Sturz des FDP-Vorsitzenden einherging mit der Libyen-Entscheidung, die er seine bislang schwerste nannte, hätte dort nicht viel gestanden. Heute muss man fairerweise das Stichwort europäische Schuldenkrise erwähnen. Sein Wortbeitrag von fünf Minuten auf dem Frankfurter Sonderparteitag in der Auseinandersetzung mit den parteiinternen Euroskeptikern avancierte zu einem leidenschaftlichen Appell, der die Stimmung drehte und die FDP vor populistischen Versuchungen bewahrte.

Westerwelle hatte sein Lehrgeld in Sachen Populismus zehn Jahre zuvor in dem Konflikt mit Jürgen Möllemann gezahlt. Es dürfte seiner Eitelkeit schmeicheln, dass er nach den Demütigungen im vergangenen Jahr, als einige Landesverbände lieber auf ihn als Wahlkämpfer verzichteten, nun wieder als Zelt- und Marktplatzredner gefragt ist.

Eine Ampelkoalition?

Und was, wenn Wolfgang Kubicki und Christian Lindner das Unmögliche gelingt? Dann ist die Partei, wenn auch als Fünf-Prozent-Truppe, wieder im Spiel. Das Stichwort heißt Ampelkoalition. Die Wahrscheinlichkeit eines rot-grün-gelben Bündnisses ist gering, aber sie besteht. Ein Regierungsbündnis Frank-Walter Steinmeiers oder aber Peer Steinbrücks mit Jürgen Trittin und Westerwelle?

Dazu ist folgende Geschichte zu erzählen: Als der frühere Außenminister Joseph Fischer 2008 seinen 60. Geburtstag in Berlin feierte, sagte der Jubilar in Anwesenheit Westerwelles, den Fischer in Abwesenheit gerne „Guiiidooo“ nannte, mit Blick auf mögliche Dreierkonstellationen nach der Bundestagswahl 2009: „Ihr wisst: Ich bin einer Rot-Grüner. Ihr werdet Entscheidungen treffen müssen, bei denen ich besser nicht gefragt werde!“ Fischer ist heute, wie man so sagt, in der Wirtschaft tätig. Es spricht einiges dafür, dass Westerwelle es nach 2013 mit Fischer hält. Und auch das wäre nicht frei von Ironie.