26.01.2009 · Ein merkwürdiger Wettlauf ist zwischen SPD und Grünen entbrannt. Die beiden Parteien, die in der Vergangenheit immer gern dabei waren, wenn es irgendwie „gegen Amerika“ ging, überbieten einander plötzlich in Amerika-Freundschaft.
Von Stefan DietrichEin merkwürdiger Wettlauf ist zwischen SPD und Grünen entbrannt. Die beiden Parteien, die in der Vergangenheit immer gern dabei waren, wenn es irgendwie „gegen Amerika“ ging, überbieten einander plötzlich in Amerika-Freundschaft.
Der Außenminister und Kanzlerkandidat Steinmeier, der sich schon für den Auftritt des Wahlkämpfers Obama in Berlin ins Zeug gelegt hatte, bot noch vor dessen Inauguration öffentlichkeitswirksam an, entlassene Guantánamo-Häftlinge in Deutschland aufzunehmen. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Künast macht aus diesem (unautorisierten) Angebot nun gleich eine Pflicht, die aus Dankesschuld für alles Gute resultiere, das Amerika den Deutschen seit dem Krieg habe zuteilwerden lassen.
Eifer, um Versagen zu kompensieren
Die Avancen Steinmeiers und der SPD gegenüber dem neuen Mann im Weißen Haus haben einen klar erkennbaren Hintergrund: Als einstmals engster Mitarbeiter des Bundeskanzlers Schröder hat Steinmeier in Washington einen Ruf als unsicherer Verbündeter abzustreifen, der auch bei Obamas neuer Mannschaft noch nicht ganz in Vergessenheit geraten sein dürfte.
Innenpolitisch hängt ihm zudem der Fall Kurnaz nach: die verweigerte Hilfeleistung für einen Türken aus Bremen, der - unverschuldet oder nicht - in die Mühlen des amerikanischen „Kriegs gegen den Terror“ geraten war. Der Eifer, mit dem sich die SPD jetzt für die Guantánamo-Insassen einsetzt, soll dieses Versagen offenbar kompensieren.
Auch bei den Grünen gilt es etwas vergessen zu machen. Denn auf Bemühungen der Regierung Bush um Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen reagierten sie weniger entgegenkommend als jetzt. Das wollte wohl der einstige Bundesminister Trittin mit seinem Getöse über den „Anti-Amerikanismus“ der Union übertönen. Auf ihrem Parteitag rissen sich die Grünen förmlich um die Aufnahme von Gefangenen, die noch immer nur mutmaßlich unschuldig sind - als ob allein davon die Auflösung des Lagers abhinge. Die Vorsitzende Roth „schämt sich für den eiskalten, menschenverachtenden Zynismus“ des Bundesinnenministers, der erst einmal abwarten will, ob Amerika diese Hilfe überhaupt in Anspruch nehmen möchte. Man wird sehen, ob SPD und Grüne auch dann noch um den Titel des größten Amerika-Freunds wetteifern werden, wenn Präsident Obama die Deutschen mit weniger harmlosen Bitten konfrontiert.
