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Grundsatzrede Obama will den Rückzug

15.07.2008 ·  Der Streit über den Irak-Krieg ist in den Mittelpunkt des amerikanischen Wahlkampfes gerückt - noch ehe der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama zu seiner Europa- und Nahost-Reise aufgebrochen ist.

Von Matthias Rüb, Washington
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Der Streit über den Irak-Krieg ist in den Mittelpunkt des amerikanischen Wahlkampfes gerückt - noch ehe der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama zu seiner Europa- und Nahost-Reise aufgebrochen ist. Derzeit ist in dem Streit der Republikaner John McCain in der Offensive. McCains außen- und sicherheitspolitischer Berater Randy Scheunemann kontrastierte das Bekenntnis des Vietnam-Veteranen McCain, er würde lieber eine Präsidentenwahl verlieren als einen Krieg, mit der angeblichen Haltung Obamas: „Senator Obama scheint zu denken, einen Krieg zu verlieren würde ihm helfen, eine Wahl zu gewinnen.“

Scheunemann reagierte unter anderem auf einen Meinungsartikel Obamas vom Montag in der Tageszeitung „New York Times“, in welchem er an seinem Plan zum Abzug aller amerikanischen Kampftruppen binnen 16 Monaten nach seinem Amtsantritt festhält. In einer Grundsatzrede vom Dienstag bekräftigte Obama diese Haltung - sowie die Forderung, sofort mindestens zwei Kampfbrigaden mit zusammen 10 000 Mann aus dem Irak nach Afghanistan zu verlegen.

Die Fixierung auf Termine und Zahlen nahm auch der demokratische Verteidigungsfachmann Michael O'Hanlon von der Brookings Institution mit Befremden auf: Es sei absurd, sich so festzulegen - noch ehe Obama mit den Kommandeuren im Irak gesprochen habe und ohne zu beachten, was die Iraker wollten und was der Feind im Irak tue. Der republikanische Senator Lindsey Graham, ein entschiedener Unterstützer John McCains, warf Obama vor, dieser schreibe „unverfroren die Geschichte um“ und entwickle „eine politische Strategie um die Niederlage in einem Krieg“.

Dem hielt Obama in seiner Rede vom Dienstag seine bekannte Formel entgegen, es gelte „ebenso vorsichtig aus dem Irak abzuziehen, wie wir achtlos einmarschiert sind“. An der Forderung nach einem „verantwortungsvollen“ Rückzug und nach einem Zeitplan hielt er fest - und er berief sich auf den irakischen Ministerpräsidenten Nuri al Maliki, der sich ebenfalls für einen Terminplan zum Rückzug aller amerikanischen Truppen ausgesprochen hatte. Der Krieg im Irak „belastet unsere Sicherheit, unser Ansehen in der Welt, unser Militär, unsere Wirtschaft und die Ressourcen, die wir für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts brauchen“, sagte Obama.

Sollte es einen neuen Terrorangriff auf die Vereinigten Staaten geben, werde dieser vermutlich aus derselben Region kommen, in welcher auch die Anschläge vom 11. September 2001 ausgeheckt und vorbereitet worden seien. „Aber noch immer haben wir fünfmal mehr Truppen im Irak stationiert als in Afghanistan“, sagte Obama. Neben der Beendigung des Irak-Krieges nannte Obama weitere vier Hauptziele seiner Außen- und Sicherheitspolitik: den Sieg gegen das Terrornetz Al Qaida und die Taliban zu erreichen, Terroristen und „Schurkenstaaten“ den Zugriff auf Nuklearwaffen zu verwehren, „echte Energiesicherheit“ zu schaffen und die Bündnisse der Vereinigten Staaten wiederherzustellen.

Eine Umfrage der Tageszeitung „Washington Post“ ergab, dass 72 Prozent der Amerikaner glauben, John McCain wäre ein starker Oberbefehlshaber, während nur 48 Prozent dies Barack Obama zutrauen. Bei der Frage, ob ein Zeitplan zum Abzug aus dem Irak richtig sei, äußerten sich 50 Prozent zustimmend, während 49 Prozent gegenteiliger Meinung waren.

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