Grünen-Fraktionsvorsitz Fischer hat Lust auf Opposition verloren

Gehören

Die hiesigen Muslime hören auf, nur ein Teil Deutschlands zu sein, und fangen an, zu Deutschland zu gehören, wenn ihre Deutschkenntnisse gut genug sind, um zu erahnen, was Wulff, Gauck oder Söder mit ihren jüngsten Einlassungen zum Thema gemeint haben könnten. Mehr 5 7

Irisches Signal

Die Iren haben für Haushaltsdisziplin und Schuldenbremse gestimmt. Damit schaffen sie Voraussetzungen für dauerhaftes Wachstum. Vielleicht entfaltet das Signalwirkung für den Rest der Eurozone. Mehr 15 8

Ein Diamant

An diesem Wochenende feiert Großbritannien das diamantene Thronjubiläum von Königin Elisabeth II. Über all die Jahre ist sie die Gleiche geblieben – während die Welt und der politische Betrieb dramatische Wandlungen erfuhren. Sie verkörpert eine immerwährende Institution, die den Briten Sicherheit gibt. Mehr 1

Die Risiken der Asse

Noch immer ist nicht klar: Können die Fässer aus der Asse geborgen werden oder nicht? Auch eine „Lex Asse“ wird keine Antwort geben. Daraus sind Lehren für künftige Endlager zu ziehen. Mehr 2

Eselsgeduld

Die Europäische Kommission hat in Sachen Vorratsdatenspeicherung zu Recht die Geduld verloren. Doch in Berlin wird die Drohung mit einer Geldstrafe nicht als Beschleuniger wirken. Mehr 9 6

Systemwechsel mit gebrochener Logik

Es gibt wenige Entscheidungen, die der Staat seinen Bürgern abverlangt, indem er sie zur Stellungnahme aufruft. Dabei darf der Gesetzgeber fast alles - jedoch niemals einen falschen Anschein erwecken. Für das Transplantationsgesetz gilt das erst recht. Mehr 13 11