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Baden-Württemberg : Ein Anfang ohne Zauber

schwarz-grüne Landschaft Bild: PantherMedia / Wiltrud Schwantz

In Stuttgart sind die Grünen und die CDU sich einig geworden. Wie haben Kretschmann und Strobl den grün-schwarzen Koalitionsvertrag so schnell hinbekommen?

          Politiker schrecken eigentlich sogar vor dem abgegriffensten Zitat aus dem Lieblingsgedicht der Deutschen nicht zurück: „Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ Das Zitat stammt von Hermann Hesse aus Calw, das in Baden-Württemberg liegt. Das Zitat hätte gepasst, als Grüne und CDU in Stuttgart Anfang April begannen, über etwas zu verhandeln, was tatsächlich etwas Neues ist: eine grün-schwarze Koalition. Ein Bündnis, in dem ein Grüner Koch und mehrere Minister der CDU die Kellner sein werden. Doch weder Winfried Kretschmann, der grüne Ministerpräsident, noch der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl, der künftige stellvertretende Ministerpräsident, zitierten Hesse. Strobl, für den die Grünen lange Zeit nur die „Dagegen-Partei“ waren, sprach von einem „Arbeitsbündnis auf Zeit“. Kretschmann sprach von einer „Komplementärkoalition“, also einem Regierungsbündnis, in dem jeder seiner Wege geht.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Wahrscheinlich wussten Kretschmann und Strobl zu Beginn der Verhandlungen der Koalition selbst nicht, wie sie das hinbekommen sollten. Gender-Theorie und Vertriebenenpolitik – wie kann das zueinander passen? Umgehungstraßen in jedem badischen Weiler und Schnellradwege in Tübingen – wie lässt sich da eine Kompromisslinie finden? Seit Freitagmorgen liegt ein 200 Seiten umfassender Koalitionsvertrag vor, aller Wahrscheinlichkeit nach wird er an diesem Montag auf dem Gelände eines Stuttgarter Start-up-Unternehmens vorgestellt. Wie konnte Kretschmann und Strobl das gelingen, wo doch am Anfang so wenig Zauber war? Wie kam es, dass nach wenigen Wochen Koalitionsverhandlungen ein CDU-Abgeordneter eine grün-schwarze Torte in Auftrag gab und sich die grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und die CDU-Generalsekretärin neuerdings immer mit einer Umarmung begrüßen?

          Bittere Fehden zwischen beiden Parteien

          Eine Erklärung ist die Seelenverwandtschaft zwischen baden-württembergischen Grünen und der CDU, zwei bürgerlichen Parteien, eine für das alte und eine für das neue Bürgertum. Mit Parteiensoziologie allein funktioniert aber keine Koalition. Und anders als bei klassischen Koalitionskonstellationen, etwa Schwarz-Gelb oder Rot-Schwarz, gab es bis zum Wahltag zwischen beiden Parteien keine funktionierende Untermaschinerie. So nennt man den Maschinenraum unter der Opernbühne, ohne Untermaschinerie gelingt keine Inszenierung. Bei Parteien ist diese Untermaschinerie das Beziehungsgeflecht, das einzelne Politiker zu den Kollegen anderer Parteien pflegen. Oft sind es diese Politiker, die schon am Wahlabend mit dem Handy die Eckpunkte eines Koalitionsvertrages festzurren.

          Bittere Fehden haben beide Parteien in Stuttgart ausgetragen, seitdem die CDU 2011 die Wahl verloren hatte. Freundschaften zwischen Grünen und CDUlern hatte es früher einmal gegeben, 2006, als Günther Oettinger sich fast für eine schwarz-grüne Koalition entschieden hätte. Oettinger, Rezzo Schlauch, den grünen Staatskanzleichef Klaus-Peter Murawski oder die Stuttgarter Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann, die Schwarz-Grün damals allesamt wollten, gibt es zwar noch, aber diese Runde ist eben doch eine von gestern. „Ich mache seit 1976 Politik“, sagt Wolfgang Reinhart, ehemaliger Europaminister der CDU, „ich hatte für Schwarz-Grün schon immer Sympathien, und ich weiß, dass Koalitionen nur gelingen, wenn es menschlich funktioniert.“

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