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Große Koalition Albig: Zur Not geht es auch ohne CSU

Die SPD-Basis sieht eine große Koalition weiterhin skeptisch. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig deutet derweil erstmals Kompromissbereitschaft der SPD in Steuerfragen an. Und warnt gleichzeitig die CSU: Notfalls ginge schwarz-rot auch ohne die Bayern.

© dpa „Dann hätten wir eine schwarz-rote Regierung gegen eine schwarz-grüne Opposition. Das wäre doch mal eine innovative Antwort“: Torsten Albig (SPD)

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig hat Kompromissbereitschaft der SPD in den Koalitionssondierungen mit der Union bei der Forderung nach Steuererhöhungen angedeutet. „Steuererhöhungen sind für die SPD kein Selbstzweck“, sagte er dem Magazin „Focus“ laut Vorabbericht von Samstag. Entscheidend sei, ob genug Geld in Zukunftsaufgaben wie Infrastruktur und Bildung investiert werde. Die Bildung einer großen Koalition hänge sehr vom Gestaltungsspielraum ab. Wenn die SPD ihre wichtigsten Ziele in angemessener Weise durchsetzen könne, werde es auch gelingen, die Partei-Basis von einer Regierungsbeteiligung zu überzeugen.

Von der CSU scheint er wegen der Sturheit in Steuerfragen und der PKW-Maut genervt: Wenn die CSU stur bleibe, könne die SPD auch nur mit der CDU koalieren: „Zur Not geht es auch ohne CSU, das stimmt. Dann hätten wir eine schwarz-rote Regierung gegen eine schwarz-grüne Opposition. Das wäre doch mal eine innovative Antwort“, sagte der SPD-Politiker dem „Focus“.

Er warb trotz starker Bedenken an der SPD-Basis für eine schwarz-rote Bundesregierung. „Ich denke, dass man in einer Regierung mehr Möglichkeiten hat und politische Ziele besser erreichen kann als in der Opposition.“ Allerdings werde die SPD nicht um jeden Preis in eine große Koalition gehen. Er warnte die Sozialdemokraten allerdings auch vor zu hohen Erwartungen. „Man darf bei der Beurteilung dann auch nicht vergessen, dass wir die Wahl leider verloren haben“, sagte der Kieler Regierungschef.

Ein kleiner Kandidaten-Check Ein kleiner Kandidaten-Check © AFP, dap Bilderstrecke 

Bei dem ersten Sondierungstreffen von Union und SPD für eine schwarz-rote Koalition am Freitag gab es nach SPD-Angaben keine Annäherung etwa beim Thema Steuererhöhungen. Die SPD hatte Steuererhöhungen zur Finanzierung von Mehrausgaben gefordert. Unions-Politiker hatten dies strikt abgelehnt. Am 14. Oktober wollen beide Seiten ihre Gespräche fortsetzen. Am Donnerstag will die Union mit den Grünen ein erstes Sondierungsgespräch führen.

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Quelle: FAZ.NET/Reuters/dpa

 
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