Home
http://www.faz.net/-gpf-7i5t9
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Große Koalition Albig: Zur Not geht es auch ohne CSU

Die SPD-Basis sieht eine große Koalition weiterhin skeptisch. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig deutet derweil erstmals Kompromissbereitschaft der SPD in Steuerfragen an. Und warnt gleichzeitig die CSU: Notfalls ginge schwarz-rot auch ohne die Bayern.

© dpa Vergrößern „Dann hätten wir eine schwarz-rote Regierung gegen eine schwarz-grüne Opposition. Das wäre doch mal eine innovative Antwort“: Torsten Albig (SPD)

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig hat Kompromissbereitschaft der SPD in den Koalitionssondierungen mit der Union bei der Forderung nach Steuererhöhungen angedeutet. „Steuererhöhungen sind für die SPD kein Selbstzweck“, sagte er dem Magazin „Focus“ laut Vorabbericht von Samstag. Entscheidend sei, ob genug Geld in Zukunftsaufgaben wie Infrastruktur und Bildung investiert werde. Die Bildung einer großen Koalition hänge sehr vom Gestaltungsspielraum ab. Wenn die SPD ihre wichtigsten Ziele in angemessener Weise durchsetzen könne, werde es auch gelingen, die Partei-Basis von einer Regierungsbeteiligung zu überzeugen.

Von der CSU scheint er wegen der Sturheit in Steuerfragen und der PKW-Maut genervt: Wenn die CSU stur bleibe, könne die SPD auch nur mit der CDU koalieren: „Zur Not geht es auch ohne CSU, das stimmt. Dann hätten wir eine schwarz-rote Regierung gegen eine schwarz-grüne Opposition. Das wäre doch mal eine innovative Antwort“, sagte der SPD-Politiker dem „Focus“.

Er warb trotz starker Bedenken an der SPD-Basis für eine schwarz-rote Bundesregierung. „Ich denke, dass man in einer Regierung mehr Möglichkeiten hat und politische Ziele besser erreichen kann als in der Opposition.“ Allerdings werde die SPD nicht um jeden Preis in eine große Koalition gehen. Er warnte die Sozialdemokraten allerdings auch vor zu hohen Erwartungen. „Man darf bei der Beurteilung dann auch nicht vergessen, dass wir die Wahl leider verloren haben“, sagte der Kieler Regierungschef.

Ein kleiner Kandidaten-Check Ein kleiner Kandidaten-Check © AFP, dap Bilderstrecke 

Bei dem ersten Sondierungstreffen von Union und SPD für eine schwarz-rote Koalition am Freitag gab es nach SPD-Angaben keine Annäherung etwa beim Thema Steuererhöhungen. Die SPD hatte Steuererhöhungen zur Finanzierung von Mehrausgaben gefordert. Unions-Politiker hatten dies strikt abgelehnt. Am 14. Oktober wollen beide Seiten ihre Gespräche fortsetzen. Am Donnerstag will die Union mit den Grünen ein erstes Sondierungsgespräch führen.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET/Reuters/dpa

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Regierung und Opposition ziehen Bilanz Halbes Jahr Schwarz-Grün in Hessen

Seit sechs Monaten ist die Koalition aus CDU und Grünen in Hessen im Amt. Für die Opposition ein Anlass, um Kritik zu üben. Am fehlenden Politikwechsel und an zur Schau gestellter Harmonie. Die Regierung zieht ein positives Fazit. Mehr

18.07.2014, 15:34 Uhr | Rhein-Main
Krise in Kiel Und was wird jetzt aus Weichert?

Die Umstände erinnern an die gescheiterte Wahl von Heide Simonis: Im Kieler Landtag ist der profilierte Datenschützer Thilo Weichert vom eigenen Lager geschasst worden. Mehr

11.07.2014, 16:06 Uhr | Politik
Mindestlohn, Rente & Co. Zeit für den Sommer

Die föderale Gewaltenteilung ist durch die große Koalition faktisch aufgehoben: Der Bundesrat winkt am Fließband wichtige Gesetze durch. Nicht unbedingt zum Guten. Mehr

11.07.2014, 17:29 Uhr | Wirtschaft

Sanktionen ohne Heuchelei

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Sanktionsvorschläge, die nur die Partner betreffen, eigene Interessen aber unberührt lassen, stehen zu Recht im Ruch der Heuchelei. Den Isolationisten in Moskau sollte ernsthaft geholfen werden. Mehr 47 28

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden