Home
http://www.faz.net/-gpf-7i5t9
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Große Koalition Albig: Zur Not geht es auch ohne CSU

Die SPD-Basis sieht eine große Koalition weiterhin skeptisch. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig deutet derweil erstmals Kompromissbereitschaft der SPD in Steuerfragen an. Und warnt gleichzeitig die CSU: Notfalls ginge schwarz-rot auch ohne die Bayern.

© dpa Vergrößern „Dann hätten wir eine schwarz-rote Regierung gegen eine schwarz-grüne Opposition. Das wäre doch mal eine innovative Antwort“: Torsten Albig (SPD)

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig hat Kompromissbereitschaft der SPD in den Koalitionssondierungen mit der Union bei der Forderung nach Steuererhöhungen angedeutet. „Steuererhöhungen sind für die SPD kein Selbstzweck“, sagte er dem Magazin „Focus“ laut Vorabbericht von Samstag. Entscheidend sei, ob genug Geld in Zukunftsaufgaben wie Infrastruktur und Bildung investiert werde. Die Bildung einer großen Koalition hänge sehr vom Gestaltungsspielraum ab. Wenn die SPD ihre wichtigsten Ziele in angemessener Weise durchsetzen könne, werde es auch gelingen, die Partei-Basis von einer Regierungsbeteiligung zu überzeugen.

Von der CSU scheint er wegen der Sturheit in Steuerfragen und der PKW-Maut genervt: Wenn die CSU stur bleibe, könne die SPD auch nur mit der CDU koalieren: „Zur Not geht es auch ohne CSU, das stimmt. Dann hätten wir eine schwarz-rote Regierung gegen eine schwarz-grüne Opposition. Das wäre doch mal eine innovative Antwort“, sagte der SPD-Politiker dem „Focus“.

Er warb trotz starker Bedenken an der SPD-Basis für eine schwarz-rote Bundesregierung. „Ich denke, dass man in einer Regierung mehr Möglichkeiten hat und politische Ziele besser erreichen kann als in der Opposition.“ Allerdings werde die SPD nicht um jeden Preis in eine große Koalition gehen. Er warnte die Sozialdemokraten allerdings auch vor zu hohen Erwartungen. „Man darf bei der Beurteilung dann auch nicht vergessen, dass wir die Wahl leider verloren haben“, sagte der Kieler Regierungschef.

Ein kleiner Kandidaten-Check Ein kleiner Kandidaten-Check © AFP, dap Bilderstrecke 

Bei dem ersten Sondierungstreffen von Union und SPD für eine schwarz-rote Koalition am Freitag gab es nach SPD-Angaben keine Annäherung etwa beim Thema Steuererhöhungen. Die SPD hatte Steuererhöhungen zur Finanzierung von Mehrausgaben gefordert. Unions-Politiker hatten dies strikt abgelehnt. Am 14. Oktober wollen beide Seiten ihre Gespräche fortsetzen. Am Donnerstag will die Union mit den Grünen ein erstes Sondierungsgespräch führen.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET/Reuters/dpa

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Von Frankfurt nach Kiel BHF-Banker wird Staatssekretär für Finanzen

Von Frankfurt nach Kiel, vom Finanzplatz an die Börde: Philipp Nimmernmann, zuletzt Chefvolkswirt der BHF-Bank, wird Finanz-Staatssektär in Schleswig-Holstein. Er ist Mitglied der Grünen. Mehr

09.10.2014, 12:06 Uhr | Rhein-Main
Die Invasion der Metaller

Jedes Jahr Anfang August wird Wacken überrannt. Zu Zehntausenden strömen blasse, langhaarige und großflächig tätowierte Gestalten in das Dorf in der schleswig-holsteinischen Provinz. Die Horden sehen finster aus, doch keine Angst: Die tun nichts. Mehr Von Peter Badenhop und Frank Röth (Fotos)

04.08.2014, 08:33 Uhr | Gesellschaft
Parteitag der Grünen Grünes Kuscheln in Hessen

Nur rund 200 Teilnehmer kommen zum ersten Parteitag der hessischen Grünen nach dem Start der Koalition mit der CDU. Das Treffen in Fulda zeigt: Was vor Monaten als undenkbar galt, ist mittlerweile Alltag. Mehr

12.10.2014, 17:20 Uhr | Rhein-Main
Anti-Regierungsproteste in Thailand dauern an

Die Opposition hat angekündigt, wieder in der Innenstadt von Bangkok gegen die Übergangsregierung zu demonstrieren. Die Regierung plant Neuwahlen, die Opposition lehnt diese ab und will eine Übergangsregierung einsetzen lassen. Mehr

12.05.2014, 14:06 Uhr | Politik
Wohin treibt Thüringen? Am Ende wird es Ramelow

In Thüringen hängt alles an der SPD. Sie ist schwach aus der Landtagswahl hervorgegangen, kann aber in den Verhandlungen mit der Linkspartei so stark werden, dass kein Weg mehr an einer rot-rot-grünen Koalition vorbeigeht. Mehr Von Jasper von Altenbockum

20.10.2014, 18:08 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 05.10.2013, 08:38 Uhr

Satte Mehrheit für Team Juncker

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Die neue EU-Kommission von Jean-Claude Juncker steht vor großen Aufgaben. Eine der wichtigsten muss es sein, die Kluft zwischen der europäischen politischen Klasse und der Bevölkerung zu verringern. Mehr

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden