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Großbritannien Wohin steuern die Tories?

 ·  Durch seinen Rücktritt hat William Hague den Tories eine schwierige Nachfolgedebatte aufgezwungen. Erste Namen zeichnen sich ab.

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Es gab einmal eine Zeit, da lernte man auf den Universitäten über das politische System Großbritanniens, dass es dort im 20. Jahrhundert eine dominierende politische Kraft gebe: die Tories. Sie waren für die überwiegende Zeit des letzten Jahrhunderts Regierungspartei - zuletzt für 18 Jahre von 1979 bis 1997. Labour dagegen sei eine Klientelpartei, unfähig dauerhaft Regierungsverantwortung zu übernehmen.

1997 bei den Unterhauswahlen endete diese Ära. Es begann eine bis dahin für unmöglich gehaltene Vorherrschaft Labours, besser New Labours, einer Partei, die wirtschaftliche Kompetenz und soziales Gewissen in sich vereinigen will. Tony Blairs Vision einer Dominanz sozialdemokratischer und liberaler Parteien im 21. Jahrhundert, die Verwirklichung des alten Traums der Labour Party, zur „natürlichen“ Regierungspartei zu werden - für die erste Dekade des neuen Jahrhunderts erfüllt er sich gerade.

Tories in der 30-Prozent-Falle

Nach 1997 verließen die britischen Konservativen die politische Mitte und rückten an den rechten Rand. Statt, wie früher eine tolerante und für eine Vielzahl von politischen Strömungen offene Partei zu sein, zerfleischen sie sich in endlosen Debatten über Europa und versuchen sich mit polemischen Hardlinersprüchen zu Asyl und Kriminalität zu profilieren. Damit aber stehen sie nach der Wahl 2001 exakt da, wo sie schon 1997 waren: Vor einer so großen Unterhausmehrheit Labours, dass diese in einer Legislaturperiode nicht umgedreht werden kann. Vernichtend muss dabei wirken, dass man die Jahre seit 1997 verschenkt hat. Nur einen Sitz haben die Tories dazu gewonnen - sie konnten sich nicht aus der 30-Prozent-Falle befreien.

Hagues Nachfolger gesucht

Durch seinen Rücktritt hat Hague seiner Partei eine schwierige Nachfolgedebatte aufgezwungen. Der neue Parteivorsitzender soll bis zum Parteitag im Herbst gefunden sein. Die Partei hat, dank William Hague, seit 1998 eine Satzung und klare Regeln über die Wahl eines neuen Vorsitzenden. Ein Drama wie 1997 ist aber auch dieses Mal nicht ausgeschlossen. Denn das Verfahren sieht vor, dass innerhalb der Fraktion durch Wahl aus der Liste der Kandidaten zwei ausgewählt werden. Diese stellen sich dann der gesamten Partei zur Wahl. Jedes Mitglied hat eine Stimme - „One Member, One Vote“.

Hier offenbart sich ein weiteres Problem. Die Mitgliedschaft der Tories ist völlig überaltert. Die Partei muss aber einen Parteivorsitzenden wählen, der auch die Mehrheit der Briten überzeugen kann. Genau das war Hagues Problem. Wie das aber mit einer Mitgliedschaft im Rentenalter gehen soll, die noch immer in Jubelstürme ausbricht, wenn die Eiserne Lady auftritt, ist fraglich. Im besten Fall stehen den Tories unruhige Zeiten ins Haus, im schlimmsten ein lähmender innerparteilicher Kampf wie 1997.

Portillos Probleme

Mögliche Kandidaten haben ihren Hut bereits in den Ring geworfen: Sehr gute Chancen könnte dabei Michael Portillo haben, Finanzminister in Hagues Schattenkabinett, das die Opposition traditionell als Widerpart der Regierung bildet. Er ist noch immer ein politisches Schwergewicht, der sich auf dem toleranten, liberalen Parteiflügel zu positionieren sucht, nachdem er lange dem rechten Lager zuzurechnen war.

Ann Widdecombe schließt eine Kandidatur nicht aus. Sie fungierte als Schatteninnenministerin und ist eine autoritäre Hardlinerin, vor allem in der Sozialpolitik. Auch Francis Maude, Schattenaußenminister und ehemaliger Minister, Ken Clarke, der ehemalige Schatzkanzler und ausgewiesenster Pro-Europäer der Tories, und andere werden gehandelt.

„Doris Karloff“

Doch schon zwei der möglichen Kandidaten zeigen das Dilemma der Tories: Portillo, einst ein noch heftigerer Europagegner als Margaret Thatcher, positioniert sich heute in der Mitte. Er dürfte es jedoch an der Parteibasis schwer haben. Das liegt zum einen an seiner direkten Art, mit der er die Konservativen auf ihre Fehler hinweist und sie auffordert, sich auf die alte Tugend der Toleranz zu besinnen. Zum anderen an seinem Eingeständnis, als Student homosexuellen Umgang gehabt zu haben.
Widdecombe dagegen, die gelegentlich „Doris Karloff“ genannt wird (in Anspielung an den Horrorfilm-Darsteller), erinnert zwar in ihrer kämpferischen Art an Thatcher und ist in der Partei beliebt. Zudem gilt sie als europaskeptisch. Doch in der Wählerschaft würde sie noch mehr als Hague polarisierend wirken, denn ein Kandidat der Mitte wäre sie nicht.

Richtungsentscheidung

Die Wahl des Nachfolgers von William Hague wird zwischen den Europa-Freunden und den Europa-Feinden innerhalb der Partei fallen. Die Lager positionieren sich bereits. Sollte der Streit erneut eskalieren, dann werden die Tories als Opposition, ähnlich wie nach der Niederlage 1997, ausfallen. Diese Rolle könnte so den Liberaldemokraten zufallen, die die eigentlichen Gewinner dieser Wahl sind.

Der Autor hat 1998 und 1999 die deutsch-britische Arbeitsgruppe im Bundeskanzleramt koordiniert. Seit 2000 ist er freier Politikberater in Bonn und erstellt Länderanalysen über Großbritannien.

Quelle: @beck
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