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Großbritannien Cameron kritisiert „zu viel Europa“

 ·  Der britische Premierminister David Cameron schließt eine Volksabstimmung über den Verbleib in der Europäischen Union nicht aus, warnt aber vor den Folgen eines Austritts.

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Der britische Premierminister Cameron versucht, das steigende Verlangen in seiner konservativen Partei nach einer Volksabstimmung über den Verbleib in der Europäischen Union durch hinhaltende Zustimmung zu dämpfen. Cameron argumentierte am Sonntag in der Zeitung „Sunday Telegraph“, eine Volksabstimmung zum gegenwärtigen Zeitpunkt ermögliche „nicht die richtige Wahl“. Bevor die Bevölkerung über die weitere Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU entscheiden solle, gelte es, die Bedingungen der britischen Zugehörigkeit zur EU möglichst so zu reformieren, dass eine weitere Mitgliedschaft von einer Mehrheit als nützlich empfunden werde.

Cameron beteuerte, er „sei nicht gegen Referenden über Europa“; er sagte auch, er persönlich wolle, dass Großbritannien in der EU bleibe. Es gebe aber „zu viel Europa“ nach seinem Empfinden: „Zu viele Kosten, zu viel Bürokratie, zu viel Einmischung in Angelegenheiten, die nur Nationalstaaten oder deren Gesellschaften oder einzelne Individuen etwas angehen“.

Der britische Premierminister zeigte sich zuversichtlich, dass seine Regierung in Verhandlungen Änderungen der EU-Mitgliedschaft des Landes erreichen könnten, die im britischen Interesse lägen: Schon jetzt habe London ja gezeigt, dass es sich aus weiteren Integrationsschritten der Euro-Zone heraushalten könne und dass es sich aus anderen Verpflichtungen „die wir nicht wollen“, wie etwa den Europäischen Rettungsfonds, herauslösen könne.

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Von Klaus-Dieter Frankenberger

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