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Großbritannien Blair kündigt Rücktritt für Ende Juni an

10.05.2007 ·  Der britische Premierminister hat im nordenglischen Sedgefield seinen Rücktritt für den 27. Juni angekündigt. Er werde sein Amt übergeben, sobald ein Nachfolger als Führer der Labour-Partei gewählt worden sei. Voraussichtlich wird Blair seine Amtsgeschäfte an Gordon Brown übergeben.

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Der britische Premierminister Tony Blair hat am Donnerstag seinen Rücktritt für den 27. Juni angekündigt. Er werde sein Amt übergeben, sobald ein Nachfolger als Führer der Labour-Partei gewählt worden sei. Blair hatte zuvor das Kabinett von seinem Rücktrittsbeschluss unterrichtet. Er fuhr danach in seinen nordenglischen Wahlkreis Sedgefield.

Zuvor hatte Blair das Kabinett über sein Ausscheiden als Chef der Labour-Partei und damit auch als Regierungschef informiert. „Da war viel Wärme zu spüren im Kabinett, wie immer, und viel Teamgeist und Witz“, sagte Nordirlandminister Peter Hain nach der kurzen Sitzung dem britischen Fernsehsender BBC. Finanzminister Gordon Brown, der als wahrscheinlicher Nachfolger Blairs gilt, habe dem scheidenden Regierungschef viel Anerkennung gezollt, sagte Hain weiter. Der 54 Jahre alte Blair ist seit zehn Jahren britischer Premierminister.

Wechseltermin Anfang Juli

Voraussichtlich wird Blair nach zehn Jahren als Premierminister seine Amtsgeschäfte Anfang Juli an Schatzkanzler Gordon Brown übergeben. Ein Sprecher betonte, Blair sei darauf eingestellt, im Amt zu bleiben, bis ein Nachfolger gewählt ist. Das wird etwa sieben Wochen dauern. Nach der parlamentarischen Tradition ist der Führer der stärksten Partei im Unterhaus auch der Premierminister. Nach Angaben eines Vertrauten will Blair sein Mandat im Unterhaus bis zu den nächsten Wahlen wahrnehmen.

Unter dem Eindruck des unpopulären Irak-Kriegs und einer zunehmend schwächeren Stellung in der eigenen Partei erhöhte sich der Druck auf den sozialdemokratischen Politiker, der am 1. Mai auf eine zehnjährige Amtszeit zurückblicken konnte. Der konservative Oppositionsführer David Cameron warf Blair kürzlich vor, ein Premierminister zu sein, „der einfach nicht versteht, dass es vorbei ist“.

Fahrplan nach Blairs Rücktrittserklärung

Mit der Rücktrittserklärung Tony Blairs ist ein sieben Wochen langer Prozess zur Regelung seiner Nachfolge in Gang gesetzt worden. Bis zum 27. Juni bleibt Blair Premierminister. Die absehbaren Stationen: - Bewerber für die Nachfolge haben von Donnerstag an drei Tage Zeit, genügend Unterschriften für eine Kandidatur zu sammeln. Sie müssen dafür die Unterstützung von mindestens 44 Labour-Abgeordneten haben.

Allgemein wird erwartet, dass niemand nennenswerte Chancen gegen den favorisierten Schatzkanzler Gordon Brown hat. - Innerhalb von vier Wochen werden die Kandidaten bekannt, die sich dann einem innerparteilichen „Wahlkampf“ stellen. Parallel dazu läuft der Wahlprozess für den Posten des stellvertretenden Labour- Vorsitzenden und Vizepremiers. - Nach fünf Wochen beginnt der Abstimmungsprozess.

Wahlberechtigt sind neben Unterhaus- und Europa-Abgeordneten der Labour-Partei die rund 200 000 Parteimitglieder sowie Angehörige der Gewerkschaften. Danach wird Blairs Nachfolger bekannt gegeben. - Am 27. Juni reicht Blair vor Königin Elizabeth II. formell seinen Rücktritt als Premierminister ein. - Anschließend wird der neue Premierminister von der Queen gebeten, eine Regierung zu bilden.

Quelle: FAZ.NET mit Material von AP/dpa
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