Griechenland Meister kreativer Buchführung

Im September 2006 überraschte der damalige griechische Finanzminister, Giorgios Alogoskoufis, die Kassenwarte der anderen EU-Staaten mit einer sensationellen Nachricht. Sein Land habe Nachbesserungen an den Wirtschaftsdaten vorgenommen, durch die sich das Haushalsdefizit maßgeblich verringern werde, so der Politiker von der seinerzeit in Athen regierenden konservativen Volkspartei Nea Dimokratia. Die Regierung gab an, in den Vorjahren seien bei der Berechnung des Bruttoinlandsprodukts einige Branchen „vergessen“ worden. Durch die Nachbesserungen wachse die Wirtschaftsleistung, weshalb das Defizit im Verhältnis zu ihr automatisch kleiner sei. Erstaunen verbreitete sich allerdings, als bekannt wurde, welche Wirtschaftszweige die Griechen in früheren Statistiken vergessen hatten. Man werde fortan auch Wertschöpfungen wie Rauschgifthandel, Geldwäsche, Zigarettenschmuggel und Prostitution berücksichtigen, verlautete aus Athen.

In Brüssel und in den anderen Staaten der Eurozone zeigte man sich überrascht. Dass Mitgliedstaaten ihre Wirtschaftsdaten überarbeiteten, sei nichts Ungewöhnliches, sagte eine Sprecherin von Währungskommissar Almunia. Dass sich dabei Änderungen von einem oder zwei Prozentpunkten ergäben, komme ebenfalls vor. Aber im Falle Griechenlands, das seine Wirtschaftsleistung um sagenhafte 25 Prozent nach oben revidiert hatte, handele es sich doch um eine recht bedeutsame Änderung, die überprüft werden müsse. Almunia sagte, angesichts der „besonderen Geschichte“ von Griechenlands Datenrevisionen habe er die europäische Statistikbehörde Eurostat gebeten, die Angaben genau zu prüfen. In Athen versuchte man zu beschwichtigen - die Schattenwirtschaft habe an der Revision nur einen geringen Anteil, der weitaus größere Rest sei auf angepasste Berechnungsmethoden zurückzuführen.

Gebaren der vergangenen Jahre unter der Lupe

Mehr als drei Jahre und einen Regierungswechsel später beschäftigen Griechenlands Berechnungsmethoden die Europäer noch immer. Der neue Finanzminister Papakonstantinou von der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (Pasok) hat in seinem Hause eine Kommission eingesetzt, die das Gebaren der vergangenen Jahre unter die Lupe genommen hat. Der Bericht wurde bereits dem Parlament übergeben. Aus ihm geht hervor, dass die Vorgängerregierung unter Ministerpräsident Kostas Karamanlis ihr nicht genehme Zahlen einfach unter den Tisch fallen ließ, um die Statistik nicht damit zu belasten. Zusammen mit dem griechischen Bericht vermittelt eine schon im Januar bekannt gewordene Analyse von Eurostat das Bild einer regelrechten Fälscherwerkstatt. In manchen Fällen wurden dort dreiste Falsifikate hergestellt, in anderen gingen die Verantwortlichen mit geradezu Kujauschem Geschick vor.

Im Oktober vergangenen Jahres, wenige Tage nach der Niederlage der Nea Dimokratia bei der Parlamentswahl, korrigierte Athen die Eurostat noch von der alten Regierung gemeldeten Defizitzahlen für 2008 von 5 auf 7,7 Prozent nach oben. Für 2009 wurden statt der erwarteten 3,7 nun mehr als 12 Prozent gemeldet. Bei Eurosta war man solche Überraschungen aus Griechenland schon gewohnt. In ihrem Bericht für die europäischen Finanzminister haben die Fachleute der EU-Behörde zwei grundsätzliche Mängel dafür verantwortlich gemacht. Zum einen beklagten sie „methodologische Schwächen“ bei der Erhebung und Verarbeitung von Daten durch die Nationale Statistikbehörde sowie die ihr zuarbeitenden Stellen. Vor allem aber fielen den Prüfern von Eurostat bei ihren zahlreichen Reisen nach Athen Mängel auf, die mit technischen Kriterien nichts zu tun hatten.

Die Schwierigkeiten lägen größtenteils „jenseits der statistischen Sphäre“, heißt es dazu vielsagend. In diesem statistischen Jenseits stießen die Fachleute von Eurostat auf bewusst unklar belassene Zuständigkeiten, schlechte Kooperation zwischen den Behörden und ein seltsames Rechnungsunwesen. Mitunter konnten die Prüfer für wichtige Daten keine Belege finden, da die Zahlen nur mündlich weitergegeben worden waren. Ergaben sich Nachfragen, musste Eurostat bis zu neun Tage auf Antworten warten - und wenn die Erklärungen dann vorlagen, waren sie oft alles andere als klärend. Dass die Statistikbehörde überdies für Weisungen des Finanzministeriums empfänglich war, ist die zurückhaltende Zusammenfassung einer weiteren Unzulänglichkeit.

Eine Milliarde ging in den Statistiken verloren

Eines von vielen Beispielen für die kreative Buchführung ist der Umgang mit den Verbindlichkeiten griechischer Krankenhäuser. Im Jahr 2005 entdeckten die europäischen Prüfer, dass Ausgaben der Krankenhäuser von etwa 1,3 Milliarden Euro aus den Jahren 2002 bis 2004 in den nach Luxemburg gemeldeten Zahlen nicht auftauchten. In der Zeit von 2005 bis 2008 fielen dann etwa 3,3 Milliarden Verbindlichkeiten der Krankenhäuser an, aber eine Milliarde davon ging in den Statistiken irgendwie verloren. Unter Ministerpräsident Karamanlis, der ein halbes Jahr nach seiner Machtübernahme im März 2004 mit Enthüllungen über haarsträubende Ungereimtheiten in der Finanzpolitik der nunmehr wieder regierenden Pasok an die europäische Öffentlichkeit getreten war, wurden solche Kniffe offenbar nicht nur nicht abgestellt, sondern zu neuen Höhen geführt.

„Trotz der Zusicherungen der griechischem Behörden, dass das Thema der nicht verzeichneten Verbindlichkeiten von Krankenhäusern in den vergangenen Jahren ... nicht wieder vorkommen werde, ereignete sich dieselbe Situation, vermutlich sogar für höhere Summen als 2005, im Jahr 2009 wieder“, heißt es bei Eurostat, wo man nicht nur in diesem Fall von vorsätzlicher Falschberichterstattung spricht. Ungereimtheiten gab es auch bei der Verbuchung europäischer Fördergelder und bei Kapitalspritzen für staatliche Unternehmen. Umgekehrt führte Athen nicht existierende Einkünfte auf, indem zu erwartende Steuereinahmen systematisch unrealistisch hoch angesetzt wurden.

Obwohl Griechenland spätestens seit 2004 unter genauer Beobachtung der Luxemburger Datensammler steht, hat sich in den vergangenen Jahren offenbar nichts geändert. In der vorigen griechischen Regierung gab es, so legen es jedenfalls die Ausführungen aus Luxemburg nahe, über Jahre den politischen Willen zu Betrug und Verschleierung. Angesichts der Methoden musste auch Eurostat kapitulieren. Da man die Daten nicht selber erhebe und kaum die Möglichkeit habe, ihr Zustandekommen und ihre Richtigkeit im Detail zu überprüfen, sei man auf den „guten Willen“ sowie die „loyale Zusammenarbeit“ der Mitgliedstaaten angewiesen, heißt es in dem Bericht, in dem sich auch ein bemerkenswerter bürokratischer Stoßseufzer findet: „Absichtlich falsche Berichte oder Betrug sind in den Vorschriften nicht vorgesehen“.