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Glosse Politik Vertrauensentzug

 ·  Nm. Ihren Bericht über das Mißtrauensvotum gegen die Regierung Villepin hat die Tageszeitung "Le Figaro", die dem Premierminister und auch Präsident Chirac durchaus gewogen ist, mit der Schlagzeile "Die UMP macht Notdienst für Villepin" überschrieben.

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Nm. Ihren Bericht über das Mißtrauensvotum gegen die Regierung Villepin hat die Tageszeitung "Le Figaro", die dem Premierminister und auch Präsident Chirac durchaus gewogen ist, mit der Schlagzeile "Die UMP macht Notdienst für Villepin" überschrieben. Mehr als die Hälfte der Abgeordneten aus der Präsidentenpartei war nicht in der Nationalversammlung, als der Premierminister dort seine Rede hielt. Das kommt, auch wenn in der Abstimmung danach nur zehn Parlamentarier der anderen bürgerlichen Formation UDF von der Fahne gingen, einem Entzug des Vertrauens gleich. Es bedeutet aber auch, daß der Spielraum für Präsident Chirac, der seinen Regierungschef demonstrativ unterstützt hatte, immer enger wird. Zwar hat Villepins Rivale, der Innenminister und UMP-Chef Sarkozy, versichert, er werde - vorerst - im Amt bleiben, um der wegen des Clearstream-Skandals ausgebrochenen Krise nicht noch eine Regierungskrise hinzuzufügen, aber über seine Lippen kam kein Wort der Unterstützung für Villepin. Wie sich Chirac mit einem desavouierten Premierminister über die Zeit retten will, ist unerfindlich. Aber wer wäre bereit, diese undankbare Aufgabe jetzt noch zu übernehmen?

Quelle: F.A.Z., 18.05.2006, Nr. 115 / Seite 12
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