05.05.2006 · Nm. Die harte Kritik an der Entwicklung in Rußland, die der amerikanische Vizepräsident Cheney in einer Rede im litauischen Vilnius, geäußert hat, ist in der Sache zutreffend: In Putins "gelenkter Demokratie" gibt es immer mehr autoritäre Lenkung, dafür immer weniger Demokratie.
Nm. Die harte Kritik an der Entwicklung in Rußland, die der amerikanische Vizepräsident Cheney in einer Rede im litauischen Vilnius, geäußert hat, ist in der Sache zutreffend: In Putins "gelenkter Demokratie" gibt es immer mehr autoritäre Lenkung, dafür immer weniger Demokratie. Über die Frage, wie man künftig die Beziehungen mit Rußland gestalten solle, wird in Washington seit Monaten diskutiert: Von Außenministerin Rice waren warnende Töne zu hören; der einflußreiche Senator McCain, ein potentieller Präsidentschaftskandidat der Republikaner, hat Bush sogar aufgefordert, nicht zum G-8-Treffen im Juli nach St. Petersburg zu reisen. Doch bei aller berechtigten Kritik: Wie paßt Cheneys Rede, die in russischen Kommentaren schon als Auftakt eines neuen "Kalten Krieges" bezeichnet wird, zu den Bemühungen, zusammen mit Moskau (und Peking) eine gemeinsame Front gegen die iranische Nuklearpolitik aufzubauen? Vielleicht glaubt Cheney, Putin sei nur mit Druck auf die gemeinsame Linie zu bringen. Da unterschätzt er jedoch das neu gewonnene Selbstvertrauen der Energie-Großmacht Rußland und überschätzt den Einfluß seiner geschwächten Regierung.
