29.06.2010 · Yannos Papantoniou ist als ehemaliger Finanzminister der Vater des griechischen Euros. Er bleibt dabei: Beim Beitritt zur Währungsunion ging alles mit rechten Dingen zu - fast. Von Michael Martens
ATHEN, im Juni. Über den Weg seines Landes in die Eurozone erzählt Yannos Papantoniou, der von 1994 bis 2001 Minister für Wirtschaft und Finanzen und danach bis 2004 Verteidigungsminister Griechenlands war, oft eine Anekdote. Sie spielt in den späten neunziger Jahren, auf einem Gipfel der europäischen Finanzminister in der letzten Phase vor der Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung. Er habe damals verlangt, die Euroscheine müssten außer mit lateinischen auch mit griechischen Lettern bedruckt sein, sagt Papantoniou. Daraufhin habe der damalige deutsche Finanzminister Waigel ihn erstaunt gefragt, warum er glaube, dass Griechenland jemals zur Eurozone gehören werde.
Waigel sei ziemlich selbstsicher aufgetreten, "wie die Deutschen eben so sind. Sie lassen einen die Stärke ihrer Wirtschaft spüren", erinnert sich Papantoniou. Doch Waigel sei später einer der zuverlässigsten Unterstützer Griechenlands auf dem Weg in die Währungsunion geworden, versichert der ehemalige Minister. Athen habe Waigels Skepsis überwunden, indem man das Ziel, die Kriterien zum Beitritt zu erfüllen, "mit großer Effizienz" verfolgt habe.
Mehr als ein Jahrzehnt später wünscht sich manch ein Europäer, Waigel wäre bei seiner Skepsis geblieben. Der Euro ist in der Krise, und ob der griechische Ministerpräsident Papandreou mit seinem Kurs zur Modernisierung des Landes Erfolg haben wird, ist ungewiss. Am Dienstag wurde Griechenland von der fünften größeren Streikwelle seit Beginn der Reformen erfasst. Der Ablauf war der übliche: Flüge, Züge und Fähren fielen aus, Behörden blieben geschlossen, in Krankenhäusern wurden nur Notfälle behandelt. Aus dem Hafen von Piräus wurde wieder einmal von Handgemengen berichtet, da streikende Hafenarbeiter Touristen und anderen Reisenden den Zugang zu den Fähren versperrten.
Papantoniou, der Papandreous "Panhellenischer Sozialistischer Bewegung" (Pasok) angehört, ist dennoch zuversichtlich, dass Griechenland noch nicht verloren ist. "Bevor wir zur Eurozone stießen, standen wir vor ähnlichen Schwierigkeiten, und wir haben sie überwunden. Wir hatten ein Defizit von zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die Inflation lag bei 14 Prozent. Dann sank das Defizit in wenigen Jahren auf drei, die Inflation auf 2,5 Prozent." Er zitiere übrigens europäische Statistiken, nicht einheimische, versichert der Architekt des griechischen Beitritts zur Währungsunion. Er bleibt dabei, dass Griechenland rechtmäßig Mitglied der Eurozone geworden sei. Seine Darstellung der griechischen Misere entspricht der offiziellen Parteilinie der Pasok. Demnach hat alles erst im Jahr 2004 begonnen, als die Pasok abgewählt wurde und die Nea Dimokratia unter Ministerpräsident Karamanlis an die Macht kam. Unter Karamanlis seien rückwirkend die Regeln für die Verbuchung staatlicher Ausgaben, vor allem bei Rüstungskäufen, geändert worden. Rüstungsgüter, die eigentlich bei ihrer Lieferung hätten verbucht werden sollen, ordnete die neue Regierung nachträglich dem Jahr der Bestellung zu - und wälzte die Kosten damit rückwirkend auf ein Budget ab, für das noch die Pasok verantwortlich war. Da Rüstungslieferungen mehrere Milliarden Euro ausmachen können, machen sich solche Veränderungen in Griechenland, wo zweieinhalb Milliarden Euro etwa einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts entsprechen, durchaus bemerkbar.
Die europäische Statistikbehörde Eurostat sieht das differenzierter. Für die Luxemburger Datensammler hat Athen schon zwischen 1997 und 2003, also zu Zeiten der Pasok-Regierung, Rüstungsausgaben oft viel zu niedrig veranschlagt. Auf verschlungenen rhetorischen Wegen gibt Papantoniou sogar zu, dass diese Darstellung zutreffend sein könnte. "Zumindest ein Teil der Wahrheit", so Papantoniou, sei "vermutlich" in den Ausschüssen zu finden, die laut griechischem Gesetz bescheinigen müssen, dass nach Griechenland gelieferte Rüstungsgüter den geforderten Standards entsprechen. Dabei, so deutet der einstige Minister an, sei getrickst worden. Um eine Lieferung nicht verbuchen zu müssen, habe ein Ausschuss einen der vielen Standards kurzerhand für verfehlt erklärt. "Rüstungsgüter, etwa U-Boote, sind dann zwar physisch in Griechenland, aber haushaltsrechtlich sind sie noch nicht da. Ich vermute, dass es viele solcher Fälle gab und dass die Diskussionen über nicht erfüllte Standards übermäßig lang hinausgezögert wurden."
Doch Eurostat bemängelt nicht nur das kreative Rechnungswesen Athens bei Rüstungsgütern. Griechenland habe sein gesamtes Haushaltsdefizit systematisch klein gerechnet, und zwar vor und nach dem Machtwechsel von 2004, kritisiert die Behörde. Diese Darstellung will der Vater des griechischen Euros allerdings nicht gelten lassen. "Es stimmt, dass die Qualität des griechischen Statistikwesens sehr unzureichend war", sagt er, nimmt dann jedoch die Vorgängerregierung mit einem bemerkenswerten Argument in Schutz: "Die konservative Regierung hat zwar die Zahlen nicht gefälscht, aber sie hat die tatsächliche Entwicklung der Zahlen im Jahr 2009 verheimlicht und ihre Veröffentlichung verzögert."
Ist die Unterscheidung zwischen Fälschung, Verheimlichung und Verzögerung nicht recht feinsinnig, Herr Papantoniou? "Es ist ein schmaler Grat, aber all das kann nur korrigiert werden, indem die Statistikbehörde unabhängig wird. Es geht nicht nur um das ineffiziente System bei der Erstellung statistischen Materials. Es geht auch um die politische Kontrolle über die Präsentation dieses Materials. Wenn man von der nachträglichen Änderung der Buchungsregeln durch die Nea Dimokratia absieht, unterscheiden sich die Datenrevisionen nämlich nicht von ähnlichen Revisionen in Belgien, Italien, Spanien oder auch Deutschland. In allen Ländern haben die Statistikbehörden alle möglichen Mittel angewandt, um die Maastricht-Kriterien zu erfüllen. Nur sind diese Dinge in Griechenland leider zum Thema gegenseitiger Beschuldigungen der Parteien geworden."
Dieses Argument war in Griechenland in den vergangenen Monaten oft zu hören: Nicht die Fälschungen waren demnach das Übel, sondern die Parteien, die auf sie hinwiesen. Diese Haltung kommt auch in dem Widerstand der beiden großen Parteien gegen die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Statistikfälschungen zum Ausdruck. Die wenigen Politiker, die auf einem solchen Ausschuss beharren, werden beschuldigt, sie verschärften die Lage des Landes. Auch dafür gibt es indes eine überzeugende Erklärung: "Nach dem Erdbeben schlägt man auf die Seismographen ein." Der Satz stammt allerdings nicht von Yannos Papantoniou, sondern von Ernst Jünger. Man könne die Barometer nicht für die Taifune büßen lassen, wenn man nicht zu den Primitiven zählen wolle, schrieb Jünger vor vielen Jahrzehnten in sein Tagebuch. Damals herrschte Krieg in Europa, und die gemeinsame Währung des Kontinents war Blut.
