Gesundheitsreform Obamas Kampf

Es sprechen viele Gründe dafür, das amerikanische Gesundheitswesen zu reformieren. So sind, um zwei zu nennen, die Kosten äußerst hoch, gleichzeitig sind viele Millionen Amerikaner überhaupt nicht versichert.

Obama ist nicht der erste Präsident, der das ändern wollte; der letzte, der sich an einer Großreform versuchte, war Clinton: Gegen einen widerspenstigen Kongress und eine schlagkräftige Lobby kam er nicht an. So gnadenlos wie der letzte demokratische Präsident vor ihm wird Obama nicht scheitern. Die Frage ist vielmehr, ob seine Reform tatsächlich die grandiose Mutter aller Reformen sein wird - das scheint Obama allen Ernstes anzustreben - oder ob es politisch sinnvoller und zielführender wäre, sich mit kleineren Reformportionen zufriedenzugeben, für die es dann womöglich breitere Zustimmung gäbe.

Mit seinem energischen Reformplädoyer im Kongress hat Obama, von der segensreichen Rolle des Staates im Gesundheitswesen überzeugt, wieder die Initiative ergriffen - nach Wochen einer hitzigen bis hysterischen Debatte, in denen die Reformgegner zeitweise die Oberhand zu gewinnen schienen, während er selbst merkwürdig abwesend war und seine Partei sich zerstritt.

Dunkle Wolken hatten sich über Obamas wichtigstem innenpolitischen Projekt gebildet, und zwar auch deshalb, weil immer mehr Wähler die ausufernde Staatsverschuldung ängstigt und weil sie dem Versprechen, die Gesundheitsreform werde billig zu haben sein, nicht glauben. Einige Wolken hat der Präsident vertrieben, aber nicht alle Skeptiker im eigenen Lager überzeugt. Eine ausreichende Mehrheit hat er noch nicht beisammen.

Nach dem denkwürdigen Auftritt im Kapitol ist vor allem eines offenkundig: Überparteilichkeit wird nicht das Signet der Präsidentschaft Obama sein. Der Stil der Auseinandersetzung zwischen dem demokratischen Präsidenten und der republikanischen Opposition hat mittlerweile eine beispiellose Ruppigkeit erreicht.

Obama ist von seinem Plan überzeugt und duldet trotz gegenteiliger Andeutungen in Wahrheit keinen Widerspruch - seine Gegner äußern zwar versöhnlich Kompromissbereitschaft, sind aber tatsächlich auf Obstruktion aus. Das ist eine ungute Ausgangslage, die zeigt, wie gespalten Amerika nach wie vor ist. Und das nicht nur in dieser Sache, in der ein breiter Konsens besonders wünschenswert ist.