24.03.2004 · Schon vor der Afrika-Reise des Bundespräsidenten soll es Hinweise auf eine Bedrohung durch mögliche islamistische terroristische Aktionen gegeben haben.
Die Entscheidung, wegen Hinweisen auf einen Mordanschlag gegen Bundespräsident Rau dessen Besuch in Djibouti abzusagen, ist am Dienstag im Zusammenwirken der Sicherheitsbehörden mit dem Bundeskanzleramt und dem Bundespräsidialamt getroffen worden; das gab am Mittwoch die Bundesregierung zu verstehen. Der stellvertretende Regierungssprecher Steg gab am Mittwoch zugleich bekannt, Bundeskanzler Schröder sei am Vorabend vom amerikanischen Präsidenten Bush angerufen worden und habe mit ihm die aktuelle terroristische Gefährdungslage erörtert; der offenbar geplante Anschlag gegen Rau sei dabei aber nicht Gegenstand des Gesprächs gewesen.
Die Informationen über Anschlagspläne gegen Rau waren vom Bundesnachrichtendienst (BND) gewonnen worden. Der Präsident des BND, Hanning, trug in der jeweils dienstags im Bundeskanzleramt stattfindenden Sicherheits-Lagebesprechung von BND, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz den aktuellen Gefährdungshinweis vor und stufte ihn als ernstzunehmend ein; anschließend bewertete die Runde, zu der auch der Chef des Bundeskanzleramts, Steinmeier, und der Koordinator der Geheimdienste, Uhrlau, zählten, die Informationen und setzte sich mit dem Bundespräsidialamt in Verbindung.
"Keine erhöhte Gefahr" für deutsche Soldaten in Djibouti
Die Informationen waren offenbar im Zuge der Voraufklärung vor der geplanten Präsidentenvisite an den BND gelangt. Es hieß, schon vor der Reise Raus habe es Hinweise auf eine Bedrohung durch mögliche islamistische terroristische Aktionen gegeben; diese Informationen hätten jedoch aus anderen Quellen gestammt als der sehr konkrete, Djibouti betreffende Hinweis, der von einem geplanten Anschlag auf ein Staatsoberhaupt gehandelt habe, mit dem ein führender Repräsentant der westlichen Welt getroffen werden solle.
Daß die Einschätzung der deutschen Sicherheitskreise nicht von anderen westlichen Diensten und auch nicht von der Regierung Djiboutis bestätigt wurde, hat nach Angaben der Bundesregierung möglicherweise den Grund, daß die lokalen Behörden keine Verunsicherung verbreiten und dem Ansehen des Landes nicht schaden wollten. Steg wies überdies mehrfach darauf hin, daß der kleine Staat von den instabilen Nachbarländern Sudan und Somalia umgeben werde, die als mögliche Aufenthaltsorte islamistischer Terroristen gelten. Die Bundesregierung beteuerte, für die in Djibouti stationierten deutschen Soldaten und die Besatzung der Fregatte "Augsburg" werde keine erhöhte Gefahr angenommen.
Zum Telefonat Bushs mit Schröder sagte Steg, beide hätten die "strategische Partnerschaft" im Kampf gegen den Terror bekräftigt. Bush äußerte, der deutsche Bundeskanzler wisse, "was auf dem Spiel steht", er habe ihn gemahnt, "daß wir im Kampf gegen den Terror stark bleiben müssen". Bush habe es gutgeheißen, daß Deutschland auf die Unruhen im Kosovo schnell reagiert und weitere 600 Soldaten dorthin entsandt habe.
