13.09.2008 · Ein großer Sieg war es nicht, was die EU dem Kreml abgerungen hat. Denn mit dem Teilabzug aus Georgien schafft Russland schon neue Fakten: Mit Abchasien und Südossetien sollen Freundschaftsverträge geschlossen werden - inklusive der Möglichkeit, dort jeweils bis zu 3800 Soldaten zu stationieren.
Von Michael LudwigDer Fünf-Tage-Krieg im Kaukasus um die von Georgien abtrünnigen Republiken Südossetien und Abchasien hat die EU in eine weltpolitische Rolle befördert, die ihr kaum jemand zugetraut hätte. Dieser Tage erreichte der französische Präsident Nicolas Sarkozy in Moskau die Zusage, dass die russischen Truppen sich bis Mitte Oktober aus der von Russland bislang beanspruchten Sicherheitszone in „Kerngeorgien“ zurückziehen und die EU 200 Beobachter in diese Zone entsendet.
Aber ein großer Sieg war das nicht. Denn Russland hatte sich schon beeilt, neue Fakten zu schaffen. Im Gleichschritt mit der Anerkennung von Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten und der Aufnahme diplomatischer Beziehungen wurde verkündet, mit Zchinwali und Suchumi Freundschaftsverträge zu schließen. Sie werden es – auf der Grundlage von Beziehungen zwischen souveränen Staaten – ermöglichen, dass Russland jeweils 3800 Soldaten in Abchasien und Südossetien stationiert.
Teile des Abkommens schon Makulatur
Aus russischer Sicht ist damit jener Punkt in der ersten, Anfang August mit Sarkozy getroffenen Vereinbarung Makulatur, in dem davon die Rede war, dass sich die russischen Truppen auf die Linie vor dem Ausbruch des Kriegs zurückziehen sollen. Deshalb gibt es bei den internationalen Gesprächen, die Mitte Oktober in Genf stattfinden sollen, im Grunde genommen nicht mehr allzu viel zu verhandeln.
Russland hat dafür gesorgt, dass es im Südkaukasus, über Armenien hinaus, dauerhaft politisch und militärisch präsent ist. Gutgläubige Abchasen oder Südosseten feiern die neue Selbständigkeit als den lange erhofften Sieg ihrer nationalen Ambitionen. Früher oder später werden die beiden abtrünnigen Provinzen aber wohl als russische Protektorate enden oder direkt in die Russländische Föderation integriert.
Kein großer Sieg? - Natuerlich nicht!
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 13.09.2008, 18:46 Uhr
Michael Ludwig Jahrgang 1948, politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
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