Genua Deutschland bekräftigt G8-Format

Ungeachtet der gewaltsamen Proteste von Globalisierungsgegnern in Genua, bei denen am Freitag ein Demonstrant ums Leben kam, will Deutschland an den G8-Gipfeltreffen festhalten. „Ja, das ist ein notwendiger Prozess“, hieß es in deutschen Delegationskreisen in Genua zu dem G8-Format. Die gegenwärtigen Probleme wie Klimaschutz und Marktöffnung für Entwicklungsländer demonstrierten „eher die Notwendigkeit“ der G8, hieß es.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unterstrich in einem Interview, G8-Gipfel seien auch nach den Krawallen sinnvoll. Es könne nicht sein, dass Krawallmacher „ohne politische Ziele“ Gespräche zwischen Regierungschefs verhinderten, sagte Schröder. Gipfelgespräche seien trotz der hohen Sicherheitsvorkehrungen „wichtig und notwendig“. Schröder verwies zugleich darauf, dass es mit friedlichen Demonstranten, die „wichtige Anliegen“ vorbrächten, durchaus Gespräche gebe. Gewaltbereiten Demonstranten müsse mit aller Härte begegnet werden.

„Glaubwürdigkeit entscheidend“

Für die Zukunft der G8 sei Glaubwürdigkeit ein entscheidendes Element, hieß es in deutschen Delegationskreisen. In diesem Zusammenhang wurde auf die Gespräche mit sechs Führern von Entwicklungsländern am Freitag in Genua verwiesen. Diese hätten unter anderem die Initiative des Kölner G8-Gipfels zur Entschuldung von derzeit 23 armen Ländern als gut, wenn auch noch nicht ausreichend begrüßt.

Auch die geplante Öffnung der Märkte der Industrieländer für alle Produkte von Entwicklungsländern sei als positiver Schritt gewertet worden. „Wir sind Anhänger des jetzigen Formats“, hieß es aus deutschen Delegationskreisen zu Diskussionen über eine Veränderung des Teilnehmerkreises der G8. Man sei „skeptisch gegenüber einer Erweiterung“, wurde betont. Von verschiedener Seite wurden Formate wie G9 oder G22 ins Spiel gebracht.

Stoiber fordert Ende der G8-Runden

Der Chef-Volkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, hatte dagegen in einem FAZ.NET-Interview für eine Reduzierung auf eine G3-Runde aus Europa, Asien und den Vereinigten Staaten plädiert. Der bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat sich sogar für ein Ende der G8-Gipfeltreffen ausgesprochen. „Dieser Gipfel in Genua muss das letzte Treffen in dieser Form gewesen sein“, sagte er in einem Interview. Es sei unwürdig, „wie sich die Staatsmänner förmlich verkriechen müssen vor der Gewalt und die inhaltlichen Themen dabei völlig überschattet werden.“

Das sehen deutsche Delegationskreise anders. „Wir haben den Eindruck, dass wir mit diesem Format gut arbeiten können“, hieß es nachdrücklich zur Verteidigung der G8. In der Runde sei jedes Land bereit, Verantwortung zu übernehmen. In deutschen Delegationskreisen wurde zudem ausdrücklich die Teilnahme von Russland an der G8-Runde begrüßt und nachdrücklich unterstützt. Die Alternative zu G8-Gipfeln seien wieder mehr bilaterale Runden, hieß es. Dies könne jedoch angesichts der Herausforderungen einer immer vernetzteren Welt nicht die Antwort sein.