Gefährlicher Wettlauf: Wem gehört das asiatische Mittelmeer?

Die Chinesen nennen es Südmeer, die Vietnamesen sprechen von der Ostsee, für die Filipinos ist es die Westphilippinische See: Aber das Südchinesische Meer wird immer mehr zu einem asiatischen Mittelmeer, für das sich neben der alten Weltmacht Amerika und der kommenden Weltmacht China einige sehr ehrgeizige regionale Mächte interessieren. Konflikte können da nicht ausbleiben.

Amerika trifft auf China, die Südostasiaten stecken mittendrin. Im Südchinesischen Meer kommt es zu kleineren und größeren Zusammenstößen. Fischkutter treffen auf Küstenpatrouillen, Forschungsschiffe auf Marinekreuzer, Diplomaten auf Diplomaten. Die zehn Mitgliedstaaten der „Vereinigung südostasiatischer Nationen“ (Asean) sind gespalten. Vier von ihnen, die Philippinen, Vietnam, Malaysia und Brunei, erheben Ansprüche in dem Seegebiet, die sich mit denen Chinas überschneiden. Vor allem Vietnam und die Philippinen haben sich wegen des ruppigen Auftretens Chinas den Vereinigten Staaten angenähert. Der diesjährige Asean-Vorsitzende Kambodscha scheint dagegen die Interessen Chinas zu vertreten. Der Konsensverein wird von Streit erschüttert.

Im Kern geht es um Fischvorkommen und um Rohstoffe. Auf beides sind die Anrainerstaaten wie Vietnam und die Philippinen ähnlich stark angewiesen wie die Chinesen. Auf der Suche nach Rohstoffen und Fischgründen entfernen sich deren Schiffe immer weiter von den Küsten. Deshalb wäre es unfair, die Zunahme von Konfrontationen allein der Volksrepublik China in die Schuhe zu schieben. Aber die Hegemonialmacht geht seit einiger Zeit besonders skrupellos vor. Sie nutzt die unübersichtliche Lage, um die eigenen Ansprüche auszudehnen.

China hat das Wohlwollen der übrigen Asean-Staaten verloren

Mittlerweile sieht es so aus, als würde Peking fast das gesamte Südchinesische Meer als sein Hoheitsgebiet ansehen. Wer diese Sicht nicht teilt, steht vor dem Problem, dass es kein Verfahren gibt, mit dem der Streit geschlichtet werden könnte. China hat zwar im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten die Seerechtskonvention unterzeichnet. Aber Peking lehnt es ab, die Territorialfragen vor dem in Hamburg ansässigen Internationalen Seegerichtshof zu klären. Ein Verhaltenskodex, den die Asean-Staaten mit China aushandeln wollen, lässt weiter auf sich warten. Dass er bindende Regeln enthalten könnte, ist nicht zu erwarten.

Im vergangenen Monat kam es während des Asean-Gipfels in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh zum Eklat. Zum ersten Mal konnten sich die Asean-Außenminister, deren Vereinigung am 8. August schon 45 Jahre besteht, nicht auf eine Schlusserklärung einigen. Vietnam und die Philippinen konnten sich mit ihrem Anliegen, den Streit mit China in der Schlusserklärung zumindest zu erwähnen, nicht gegen den Gastgeber Kambodscha durchsetzen.

Inszenierte Einigkeit: Amerikas Außenministerin Hillary Clinton, im Kreise asiatischer Außenminister am 12. Juli in Pnomh Penh (Kambodscha)

Kambodschaner und Filipinos beschuldigen sich seither gegenseitig, für das Scheitern des Gipfels verantwortlich zu sein. Doch mit dem Druck auf Phnom Penh hat sich China wohl einen Bärendienst erwiesen. Denn die Pekinger Führung hat mit ihrer Intervention ein Gutteil des Wohlwollens der Asean-Staaten verspielt, das sie sich jahrelang sorgsam erarbeitet hatte. Anstatt die Asean-Staaten als Puffer gegenüber Amerika zu stärken, hat die Volksrepublik die Amerikaner geradezu eingeladen, auf die wachsende Furcht der Nachbarländer vor China mit einer Festigung seiner Allianzen in der Region zu reagieren.

An einem bewaffneten Konflikt ist niemand interessiert

Doch auch Washington dürfte kein Interesse an einem entzweiten Asean-Bündnis haben. Nur eine Einigung unter den Anrainerstaaten kann die freie Navigation im Südchinesischen Meer garantieren. Es bleibt Washington jedoch kaum eine andere Wahl, als seine Partner weiter zu stärken, da China seine Provokationen seinerseits verschärft. Peking ordnete kurz nach dem Gipfel-Debakel die zwei umstrittenen Inselgruppen der Paracels und Spratlys, die im Zentrum des Konflikts stehen, einem neuen Verwaltungsgebiet (“Sansha“) unter. An dessen Sitz soll auch eine neue Militärbasis entstehen. Der Schritt war eine Reaktion auf einen unfreundlichen Akt Vietnams, das die Paracels zuvor per Gesetz an sein Territorium gebunden hatte.

Angehörige der vietnamesischen Marine patrouillieren auf der Spratley-Insel Troung Sa

An einem bewaffneten Konflikt ist gleichwohl keinem Anrainer gelegen, auch nicht auf längere Sicht. Jedoch erhöht die zunehmende Präsenz ziviler und militärischer Schiffe in den umstrittenen Seegebieten zwangsläufig das Risiko, dass es zu Provokationen und Unfällen kommt. Besonders gefährlich wird die Lage dadurch, dass die Anrainerstaaten insbesondere ihre Marine sowie die Luftwaffe in jüngerer Zeit stark aufrüsten. Das erhöht zwar die Schwelle für einen militärischen Angriff, könnte die jeweiligen Staaten aber auch dazu verleiten, sich aus dem Gefühl der Stärke heraus leichter auf eine Konfrontation einzulassen.

Von einem militärischen Konflikt wären auch Europa und insbesondere die Exportnation Deutschland betroffen, da etwa ein Drittel des Welt-Seehandels über die Schiffsrouten in Asien abgewickelt wird. Es wäre daher das Beste, wenn alle Beteiligten ihre Animositäten überwänden und sich schnell auf einen Verhaltenskodex einigten sowie den Internationalen Seegerichtshof zur Klärung der Streitigkeiten anriefen. Andernfalls droht Sturm über dem asiatischen Mittelmeer.

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