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Gebührenfinanziertes Internet Rundfunkräte der ARD genehmigen Onlineauftritte

20.07.2010 ·  Die ARD will ihr Internetangebot auch künftig kaum einschränken. Dazu haben die Rundfunkräte Ergebnisse sogenannter Dreistufentests vorgelegt. Das Verfahren war wegen Bedenken der EU-Kommission nötig geworden. Sie befürchtete Nachteile für private Verlage und Sender, die ihr Angebot nicht aus öffentlichen Geldern finanzieren.

Von Alard von Kittlitz
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Die ARD hat am Dienstag bekräftigt, sie werde auch künftig ihre Angebote im Internet nicht nennenswert einschränken. Viele der Konkurrenzangebote seien „ohne Sorgfalt zusammengeklaubt“, sagte Bernd Lenze als Vertreter der Versammlung der Landesrundfunkräte in Berlin. „Für die nötige Verlässlichkeit müssen immer noch die traditionellen Medien sorgen.“ Darum brauche es die fundierten Angebote der ARD, die nicht darauf achten müssten, nur die Masse zu bedienen. Der öffentlich-rechtliche Sendebetrieb kümmere sich mit seinen Angeboten auch um Bevölkerungsgruppen, die wegen ihrer geringen Werbeattraktivität bei privaten Medien keine Berücksichtigung fänden.

Die Rundfunkräte hatten in den vergangenen Monaten in sogenannten Dreistufentests die insgesamt 37 Onlineauftritte des Senderverbunds untersucht, darunter etwa tagesschau.de und die Seiten der Sportschau. Alle Telemedienkonzepte, die von den Senderintendanten vorgelegt worden waren, bestanden das Verfahren. Lenze sagte, die Räte als Aufsichtsgremien der Sender seien zu dem Ergebnis gekommen, „dass die derzeit vorhandenen Telemedienangebote der ARD auf keinem der in Betracht kommenden Märkte zu nennenswerten Marktstörungen führen“.

Nachteile für private Verlage, Fernseh- und Radiosender befürchtet

Vertreter der Verleger und der privaten Sender kritisierten den Test. Das Verfahren nötig gemacht hatten wettbewerbsrechtliche Bedenken der EU-Kommission. Sie befürchtete Nachteile für private Verlage, Fernseh- und Radiosender, weil die öffentlich-rechtlichen Programme ihre Angebote aus öffentlichen Geldern finanzieren, den Rundfunkgebühren. Um die Vorgaben zu erfüllen, seien viele Angebote aus dem Netz genommen worden: Bei tagesschau.de wurden und werden rund 80 Prozent der archivierten Seiten gelöscht, sagte die Vorsitzende des NDR-Rundfunkrates, Dagmar Gräfin Kerssenbrock.

Beim Dreistufentest handelt es sich um ein vom Gesetzgeber vorgeschriebenes Verfahren, das die Vereinbarkeit der Telemedienkonzepte der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten mit dem gesetzlichen Auftrag zur Grundversorgung aller Bürger mit Informationen, Bildung und Unterhaltung überprüfen soll. Die ARD verkündete am Dienstag den Beschluss, den Etat für die Gemeinschaftsauftritte um fünf Millionen auf 25 Millionen Euro zu erweitern. Nach einer Analyse des Wirtschaftsprüfungsunternehmen Deloitte gehen die Marktanteile der ARD im Onlinebereich nicht über den „unteren einstelligen Bereich“ hinaus. Ihre Marktrelevanz sei somit gering.

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Jahrgang 1982, Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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