G-8-Gipfel Merkels Welt

„Ich habe gesagt, wir werden keine faulen Kompromisse eingehen. Aber wir wollen auch niemanden in die Ecke stellen. Wir wollen ja zusammen weiterkommen“, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ständig in diesen Tagen als Vorgabe für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsnationen wiederholt. Als Gastgeberin des G-8-Gipfels, zu dem weitere Repräsentanten unter anderen aus China, Indien, Brasilien sowie afrikanischer Staaten hinzustoßen, oblag es ihr, die thematischen Schwerpunkte des Treffens zu bestimmen, und ihre frühere Tätigkeit als Bundesumweltministerin mag dazu beigetragen haben, die internationale Klimapolitik in das Zentrum zu rücken.

Auch gibt sie sich ungeduldig, wie sie das früher schon getan hatte, wenn Koalitionskonflikte in der damaligen Regierung Kohl über Umwelt- und Verkehrspolitik auszutragen waren. Dass Drängen und Ungeduld auch eine mediale Bedeutung haben, sich mithin auf den innenpolitischen Erfolg des Treffens im Sinne Frau Merkels auswirken, war bei den Planungen stets berücksichtigt worden – wie es sich für Politiker gehört. Die Präsidentschaften Frau Merkels unter den G-8-Nationen und in der Europäischen Union waren fester Bestandteil der Arbeiten jener im Regierungsapparat, die sich mit Werbung, Image und Kampagnen befassen. Etwa 10.000 „Medienvertreter“ – darin eingeschlossen die technischen Dienste – ließen sich in den vergangenen sechs Monaten für die Treffen der G-8-Staaten und der EU akkreditieren.

„Niemand weiß, wie es ausgeht“

Mit ihrer Formel „keine faulen Kompromisse“ in der Klimapolitik wollte sie Grenzen eigener Zugeständnisse beschreiben und auch die der anderen europäischen Teilnehmer des G-8-Treffen, die innerhalb der EU schon anspruchsvolle Ziele beschlossen hatten. Mit „niemanden in die Ecke stellen“ meinte sie vor allen den amerikanischen Präsidenten Bush, der andere Vorstellungen hat und die industriepolitischen Bedingungen und Interessen in den Vordergrund stellte.

Frau Merkel vermied es in den vergangenen Tagen, in der Öffentlichkeit schlecht über die amerikanischen Positionen oder gar über Bush selber zu reden. Sie will vermeiden, dass ihr politisch-persönliches Verhältnis zu Bush eine Delle erhält, wie sie einst zwischen Bush und dem vormaligen Bundeskanzler Schröder bestand.

Deren erstes Treffen nach Bushs Wahl zum Präsidenten war auch schon von einem Streit über das Kyoto-Protokoll überschattet gewesen. Noch weniger aber will Frau Merkel die Klima-Politik mit dem Irak-Krieg auf eine Bedeutungsstufe in den deutsch-amerikanischen Beziehungen gestellt wissen. Doch haben die Sherpas und auch deren Chefs selber an Kompromissformeln gearbeitet. Die Tonlage öffentlicher Äußerungen verändert sich. Hieß es noch in der vergangenen Woche, „niemand weiß, wie es ausgeht“ und „es wird bis zum Schluss verhandelt“, so rücken nun die optimistischen Bekundungen in den Vordergrund.

„Schon die Babys dürfen schreien“

Zwar gibt es sogar beim Miterfinder der Weltwirtschaftstreffen, dem früheren Bundeskanzler Schmidt Zweifel, ob der Aufwand der Treffen noch in einem erträglichen Verhältnis zu den Ergebnissen stünden. Die Größe der Delegationen und die wachsenden Sicherheitserfordernisse sprengen frühere Rahmen.

Frau Merkel könnte das auch so sehen – doch die Verhältnisse sind nicht danach. Wenn der amerikanische Präsident den Anspruch erhebt, gleich wo auf der Welt die Regierungsgeschäfte vollziehen zu können, wollen das andere auch. Auch die Sicherheitsmaßnahmen – voran den zwölf Kilometer langen Zaun – findet die Bundeskanzlerin „nicht schön“. Doch seien sie leider notwendig.

Gleichwohl blieb sie bei einer Linie, friedliche Demonstranten seien mit ihren Anliegen ernst zu nehmen. Schmidt sieht es anders. Voller Sarkasmus sagte er jetzt der Bild-Zeitung: „Nur in Ausnahmefällen ist jemand unter 40 Jahren in der Lage, ein vernünftiges politisches Urteil über die Weltwirtschaft abzugeben. Aber friedlich demonstrieren geht natürlich in Ordnung. Schon die Babys dürfen schreien.“ Nie würde sich Frau Merkel – derzeit – so äußern.

„Es gibt immense Fortschritte“

Die Möglichkeiten der Gastgeberin sind begrenzt, durch starke Worte oder auch politischen Druck Ergebnisse in ihrem Sinne herbeizuzwingen. Frau Merkel weiß es. „Ich haue ja zu Hause auch nicht dauernd auf den Tisch.“ Sie hat es im Laufe ihrer Kanzlerschaft auch schon erfahren – innen- wie auch außenpolitisch.

Würde sie etwa an die Adresse der Vereinigten Staaten, Russlands oder Chinas mit Kraft und Macht auf einer Reduzierung von Kohlenstoffemissionen bestehen, könnten die Gäste ebenso deutlich darauf verweisen, dass Deutschland mit seiner derzeitigen Koalitionsregierung einen Ausbau der Kernenergie ablehne, was Folgen für die Erderwärmung habe. Auch lassen sich Großmächte nicht gerne die Beschlüsse der Europäischen Union als Vorgaben für das G-8-Treffen vorhalten und vorschreiben.

Früh war schon in Berlin registriert worden, dass auch amerikanische Beamte unter den anderen Gästen von Heiligendamm von ihrer Sicht der Dinge zu überzeugen versuchten. Die Abschlussdokumente, die die „Sherpas“ vorzubereiten haben, pflegen einen Minimalkonsens zu enthalten, der das Maximum an Einigungsfähigkeit beschreibt. Entsprechend wird in Frau Merkels Beraterstab allgemein gesagt: „Es gibt immense Fortschritte.“ Immerhin habe die amerikanische Seite akzeptiert, dass das Weltklima mit menschlichem Handeln zusammenhänge.

„Unter dem Dach der Vereinten Nationen“

Ein Besprechungsprotokoll der Bundeskanzlerin mit ihren führenden Mitarbeitern, das dieser Tage den Weg an die Öffentlichkeit fand, gewährt einen Blick in die G-8-Werkstatt Frau Merkels. Manche Themen für den Gipfel – wie das der „Sicherheit“ oder auch solche der Weltwirtschaft seien im Sinne einer „Kommunikationsstrategie“ weniger geeignet. „Das Klimathema sei demgegenüber besser kommunizierbar, hier käme es aber vor allem darauf an, was als Erfolg zu vermitteln sei“, wurde ein Berater zitiert.

Diese Prognose ist, wenigstens was das Thema angeht, eingetroffen. Besprechungsgegenstand und mögliche Ergebnisse scheinen eher greifbar als die Kontrolle und Transparenz von Hedgefonds oder die Entschuldung Afrikas. Schon wurden bestimmte Ziele Frau Merkels als „Essentials“ dargestellt: Die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius zu beschränken, die Kohlenstoffemissionen bis 2050 auf 50 Prozent zu reduzieren und den ganzen Prozess „unter dem Dach der Vereinten Nationen“ zu organisieren.

„Man sitzt nicht irgendwie auf abgeschottetem Posten“

Doch stellt sich Frau Merkel auch auf andere Gesprächsgegenstände und –runden ein, die am Ende für den Gipfel womöglich bedeutender sind. Bush und der russische Präsident Putin werden über das amerikanische Raketenabwehrprogramm reden - unter sich und sicher auch im Kreis der übrigen. Schon hat Putin seine ablehnende Haltung dermaßen deutlich gemacht, dass auch in Heiligendamm drastische Formulierungen zu erwarten sind.

Wenn die acht Staats- und Regierungschefs - mit je nur einem Berater - wie bei einem Kamingespräch unter sich sind, können sie abseits diplomatischer Floskeln reden. Erfahrene Gipfelteilnehmer wissen zu berichten, dass bei derlei Gelegenheit mal kein Auge trocken bleibt, mal kein Blatt vor den Mund genommen wird. Frau Merkels öffentlicher Disput jüngst mit Putin über den Umgang mit Demonstranten und Bürgerrechten war Ausdruck solcher Aussichten.

Diese Unterhaltungen jedenfalls pflegen die Beziehungen zwischen ihnen länger und intensiver zu prägen als die Gipfelbeschlüsse, Pressekonferenzen und Gruppenfotos. Der Sitzungsleitung kommt eine besondere Verantwortung zu. Ihre Erfahrung von ihrem ersten und bisher einzigen G-8-Gipfel hat sie jetzt so beschrieben: „Man sitzt nicht irgendwie auf abgeschottetem Posten und kann da seine Rede halten, sondern da kann man schon mal jemandem, nicht ins Wort fallen, aber jemanden unterbrechen.“ Und: „Das ist ja die Chance eines solchen Gipfels, dass man nicht wegrennen kann, wenn man selber in einer nicht so einfachen Position ist.“